# taz.de -- Pro-Palästinensische Demos in Berlin: Senator erwartet weitere Pro… | |
> Mehrere Demos sind bereits angemeldet, so SPD-Innensenator Geisel. Die | |
> Gewalt am Samstag sei nicht von politisch organisierten Gruppen | |
> ausgegangen. | |
Bild: Szene von den Protesten am Samstag in Berlin | |
BERLIN taz | Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht von zahlreichen | |
weiteren [1][“emotionalisierten“ pro-palästinensischen Protesten] in den | |
nächsten Tagen in Berlin aus. Für Mittwoch bereits angemeldet sei eine | |
Demonstration auf dem Alexanderplatz unter dem Motto „Gegen die israelische | |
Aggression“; für Samstag seien zwei weitere Proteste angemeldet, eine davon | |
mit 2.000 Teilnehmer*innen. | |
Und: „Wir rechnen mit einer Vielzahl weiterer Demonstrationen und | |
Veranstaltungen“, erklärte Geisel am Montagmorgen im Innenausschuss des | |
Berliner Abgeordnetenhauses. Am Donnerstagabend ist zudem eine große | |
Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant, wie | |
der Senator ankündigte. | |
Am Samstag war es nach der Auflösung einer pro-palästinensischen | |
Demonstration am Neuköllner Hermannplatz [2][zu teils massiver Gewalt gegen | |
Polizist*innen sowie antisemitischen Äußerungen] gekommen. Auch | |
mindestens drei Journalisten*innen wurden laut Berlins | |
Polizeipräsidentin Barbara Slowik attackiert, eine davon offenbar, weil sie | |
hebräisch sprach. Rund 900 Einsatzkräfte der Polizei brauchten mehrere | |
Stunden, um die Lage in den Griff zu bekommen; 93 Beamte wurden dabei | |
verletzt. Laut Polizei hatten sich rund 3.500 Menschen versammelt, 65 seien | |
vorläufig festgenommen worden. | |
Geisel betonte, dass die Gewalt nicht von politisch organisierten | |
palästinensischen Gruppen ausgegangen sei; diese hätten vielmehr weitere | |
geplante Proteste am Sonntag abgesagt, wohl um Gewalttätern keine neue | |
Bühne zu geben. Bei letzteren handelte es sich am Samstag laut dem Senator | |
überwiegend um rund 300 bis 400 „erlebnisorientierte arabischstämmige | |
Jugendliche und junge Männer“. Von ihnen sei eine „unglaubliche | |
Aggressivität“ ausgegangen. | |
## Aus einer „Nebendemonstration“ erwuchs die Gewalt | |
Der anfangs friedliche Protest am Samstag ist nach Geisels Angaben | |
eskaliert, als eine kleine „Nebendemonstration“ schnell anwuchs. Laut | |
Polizeipräsidentin Slowik seien rund 2.000 Personen – „aktionsbereite junge | |
Menschen“ – aus den umliegenden Häusern und Straßen innerhalb einer halben | |
Stunde auf den Hermannplatz geströmt. Nach der Auflösung des Protests | |
aufgrund nicht eingehaltener Corona-Hygieneauflagen kam es zu | |
Ausschreitungen, bei denen teilweise auch schwere Verletzungen von | |
Polizist*innen in Kauf genommen wurden. Wasserwerfer wurden nicht | |
eingesetzt, so Geisel, weil sich auf dem Platz weiterhin auch Familien mit | |
Kindern und teils Kinderwagen befunden hätten. | |
Der Innensenator verteidigte die Auflösung der Demo allein aufgrund der | |
nicht eingehaltenen Hygieneauflagen. Das sei rechtssicher und schneller, | |
als dies aufgrund von antisemitischen Äußerungen zu tun. Geisel betonte, | |
dass auf Berlins Straßen auch die Kritik an politischen Entscheidungen | |
Israels möglich sei. „Das ist auch richtig so.“ Ganz anders zu werten seien | |
antisemitische Äußerungen und Gewalt gegen Einsatzkräfte. | |
Die weitere Entwicklung in Berlin hänge von der im Nahen Osten ab. Die | |
Hamas müsse als ersten Schritt die Angriffe auf Israel einstellen, forderte | |
Geisel. | |
## Runder Tisch einberufen | |
Noch in dieser Woche will der Senat den „Runden Tisch“ gegen Antisemitismus | |
erneut einberufen. An dem Tisch, der 2019 zur Beratung über Sicherheits- | |
und Präventionsfragen geschaffen wurde, sollen neben der Jüdischen Gemeinde | |
und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft auch die Sicherheitsbehörden | |
teilnehmen, teilte die Innenverwaltung mit. Damit war es in der | |
Vergangenheit mehrfach gelungen, Auftrittsverbote gegen Unterstützer von | |
terroristischen Organisationen und Israelfeinden durchzusetzen. | |
Beschäftigen wird er sich auch mit Angriffen auf jüdische Einrichtungen | |
oder Symbole. In der Nacht auf Montag wurde in Hohenschönhausen eine | |
Gedenkstein für eine ehemaligen Synagoge mit grüner Farbe übergossen, sagte | |
Geisel im Innenausschuss. | |
17 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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