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# taz.de -- Pro-Palästinensische Demos in Berlin: Senator erwartet weitere Pro…
> Mehrere Demos sind bereits angemeldet, so SPD-Innensenator Geisel. Die
> Gewalt am Samstag sei nicht von politisch organisierten Gruppen
> ausgegangen.
Bild: Szene von den Protesten am Samstag in Berlin
Berlin taz | Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht von zahlreichen
weiteren [1][“emotionalisierten“ pro-palästinensischen Protesten] in den
nächsten Tagen in Berlin aus. Für Mittwoch bereits angemeldet sei eine
Demonstration auf dem Alexanderplatz unter dem Motto „Gegen die israelische
Aggression“; für Samstag seien zwei weitere Proteste angemeldet, eine davon
mit 2.000 Teilnehmer*innen.
Und: „Wir rechnen mit einer Vielzahl weiterer Demonstrationen und
Veranstaltungen“, erklärte Geisel am Montagmorgen im Innenausschuss des
Berliner Abgeordnetenhauses. Am Donnerstagabend ist zudem eine große
Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant, wie
der Senator ankündigte.
Am Samstag war es nach der Auflösung einer pro-palästinensischen
Demonstration am Neuköllner Hermannplatz [2][zu teils massiver Gewalt gegen
Polizist*innen sowie antisemitischen Äußerungen] gekommen. Auch
mindestens drei Journalisten*innen wurden laut Berlins
Polizeipräsidentin Barbara Slowik attackiert, eine davon offenbar, weil sie
hebräisch sprach. Rund 900 Einsatzkräfte der Polizei brauchten mehrere
Stunden, um die Lage in den Griff zu bekommen; 93 Beamte wurden dabei
verletzt. Laut Polizei hatten sich rund 3.500 Menschen versammelt, 65 seien
vorläufig festgenommen worden.
Geisel betonte, dass die Gewalt nicht von politisch organisierten
palästinensischen Gruppen ausgegangen sei; diese hätten vielmehr weitere
geplante Proteste am Sonntag abgesagt, wohl um Gewalttätern keine neue
Bühne zu geben. Bei letzteren handelte es sich am Samstag laut dem Senator
überwiegend um rund 300 bis 400 „erlebnisorientierte arabischstämmige
Jugendliche und junge Männer“. Von ihnen sei eine „unglaubliche
Aggressivität“ ausgegangen.
## Aus einer „Nebendemonstration“ erwuchs die Gewalt
Der anfangs friedliche Protest am Samstag ist nach Geisels Angaben
eskaliert, als eine kleine „Nebendemonstration“ schnell anwuchs. Laut
Polizeipräsidentin Slowik seien rund 2.000 Personen – „aktionsbereite junge
Menschen“ – aus den umliegenden Häusern und Straßen innerhalb einer halben
Stunde auf den Hermannplatz geströmt. Nach der Auflösung des Protests
aufgrund nicht eingehaltener Corona-Hygieneauflagen kam es zu
Ausschreitungen, bei denen teilweise auch schwere Verletzungen von
Polizist*innen in Kauf genommen wurden. Wasserwerfer wurden nicht
eingesetzt, so Geisel, weil sich auf dem Platz weiterhin auch Familien mit
Kindern und teils Kinderwagen befunden hätten.
Der Innensenator verteidigte die Auflösung der Demo allein aufgrund der
nicht eingehaltenen Hygieneauflagen. Das sei rechtssicher und schneller,
als dies aufgrund von antisemitischen Äußerungen zu tun. Geisel betonte,
dass auf Berlins Straßen auch die Kritik an politischen Entscheidungen
Israels möglich sei. „Das ist auch richtig so.“ Ganz anders zu werten seien
antisemitische Äußerungen und Gewalt gegen Einsatzkräfte.
Die weitere Entwicklung in Berlin hänge von der im Nahen Osten ab. Die
Hamas müsse als ersten Schritt die Angriffe auf Israel einstellen, forderte
Geisel.
## Runder Tisch einberufen
Noch in dieser Woche will der Senat den „Runden Tisch“ gegen Antisemitismus
erneut einberufen. An dem Tisch, der 2019 zur Beratung über Sicherheits-
und Präventionsfragen geschaffen wurde, sollen neben der Jüdischen Gemeinde
und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft auch die Sicherheitsbehörden
teilnehmen, teilte die Innenverwaltung mit. Damit war es in der
Vergangenheit mehrfach gelungen, Auftrittsverbote gegen Unterstützer von
terroristischen Organisationen und Israelfeinden durchzusetzen.
Beschäftigen wird er sich auch mit Angriffen auf jüdische Einrichtungen
oder Symbole. In der Nacht auf Montag wurde in Hohenschönhausen eine
Gedenkstein für eine ehemaligen Synagoge mit grüner Farbe übergossen, sagte
Geisel im Innenausschuss.
17 May 2021
## LINKS
[1] /Pro-Palaestina-Demos-weltweit/!5772473
[2] /Ausschreitungen-in-Neukoelln/!5767390
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
Andreas Geisel
Naher Osten
Palästina
Demonstrationen
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Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Antisemitismus
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Polizei Berlin
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