| # taz.de -- Antisemitismus-Vorwurf gegen Maaßen: Grenzen des Erträglichen | |
| > Die CDU muss sich mit dem Antisemitismus-Vorwurf gegen Hans-Georg Maaßen | |
| > auseinandersetzen. Ihre Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel. | |
| Bild: Könnte für die CDU bei den Wahlen noch zum Problem werden: Hans-Georg M… | |
| Die CDU hat sich mit der [1][Bundestagskandidatur von Hans-Georg Maaßen in | |
| Südthüringen] ein massives Problem eingehandelt. Maaßen bedient in vielem | |
| den Diskurs der AfD. Das kann für die CDU bei den Wahlen zu einem bösen | |
| Erwachen führen. | |
| Und mehr noch: Maaßen hat auch mit dem Selbstverständnis der CDU zu tun. | |
| Antisemitismus gilt als unvereinbar mit der Christdemokratie. Das ist so | |
| etwas wie Parteidoktrin. Ob das aber weiterhin gilt, dafür kann Maaßen ein | |
| Prüffall werden. | |
| [2][Denn Luisa Neubauer hat mit ihren Vorwürfen, die sie am Sonntagabend im | |
| TV CDU-Chef Armin Laschet vorhielt,] ja recht – auch wenn sie sie hätte | |
| belegen müssen: Maaßen verbreitet – neben vielerlei anderen | |
| rechtspopulistischen Gedanken – antisemitische Inhalte. Oder, um genauer zu | |
| sein, und das sollte man in diesem Fall: Er verbreitet Begriffe, die | |
| antisemitisch codiert sind und Rechtsextremen als Chiffre für offenen | |
| Judenhass gelten. | |
| ## Bemerkenswertes Schweigen | |
| [3][Der Begriff „Globalisten“ ist so ein Fall, Maaßen twitterte ihn Anfang | |
| des Jahres.] Man kann diesen und andere Begriffe auch anders deuten, das | |
| macht die Lage kompliziert. Doch als Ex-Verfassungsschutzchef weiß Maaßen | |
| natürlich, auf welcher Klaviatur er da spielt. Deshalb muss man davon | |
| ausgehen, dass er dies bewusst tut. | |
| Ganz offener Antisemitismus ist selbst in der rechtsextremen Szene | |
| inzwischen eher eine Seltenheit. Die neue Rechte nutzt Verklausulierungen | |
| und Codes, die aber nicht weniger judenfeindlich sind – und auch nicht | |
| weniger gefährlich. Dass der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung | |
| auf diesen Zusammenhang bei seinen Äußerungen zur Causa | |
| Neubauer-Laschet-Maaßen nicht eingeht, ist gelinde gesagt bemerkenswert. | |
| Will die CDU ihrem Selbstverständnis treu bleiben und eine klare Grenze zum | |
| Antisemitismus ziehen, muss sie sich mit Maaßens Äußerungen | |
| auseinandersetzen – und Konsequenzen ziehen. Natürlich ist die Beweislage | |
| ob der Interpretierbarkeit der Äußerungen kompliziert. Doch es steht viel | |
| auf dem Spiel – die Glaubwürdigkeit der CDU beim Thema Antisemitismus. | |
| 11 May 2021 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Hans-Georg-Maassen-will-in-den-Bundestag/!5763546 | |
| [2] https://www.youtube.com/watch?v=15QS5Y0-Zq8 | |
| [3] https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/hans-georg-maassen-globalist… | |
| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
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