# taz.de -- Biden will mehr Geflüchtete aufnehmen: Zehntausende Menschen bis O… | |
> Der US-Präsident hebt die von seinem Vorgänger gesetzte Obergrenze für | |
> Geflüchtete deutlich an. Bis zum Herbst will Biden 62.500 Menschen | |
> aufnehmen. | |
Bild: Musste sich zuletzt Kritik des linken Flügels seiner Partei stellen: Joe… | |
WASHINGTON dpa | Die US-Regierung hebt die von Ex-Präsident Donald Trump | |
verfügte [1][Obergrenze zur Aufnahme von Geflüchteten] für das laufende | |
Haushaltsjahr deutlich an. Anstatt der „historisch niedrigen“ Obergrenze | |
von 15.000 sollen nun bis Ende September maximal 62.500 Geflüchtete | |
aufgenommen werden, wie Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) erklärte. | |
Damit solle Geflüchteten weltweit geholfen werden, „die schon so viel | |
erlitten haben“ und nun „angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu | |
beginnen“. Im nächsten Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125.000 | |
angehoben werden. | |
Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr | |
beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus Segeln. | |
Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die „rassistische und | |
fremdenfeindliche“ Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch | |
Menschenrechtsorganisationen hatten Biden kritisiert. | |
## „Die Schäden der vergangenen vier Jahre beheben“ | |
Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich | |
eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von | |
15.000 ankündigte – und nicht eine Erhöhung auf 62.500 [2][wie zuvor von | |
Biden versprochen]. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus | |
daraufhin, es habe „Verwirrung“ gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine | |
neue Obergrenze festzulegen. | |
Biden räumte am Montag aber ein, dass es bis Ende September vermutlich | |
nicht gelingen werde, die Grenze von 62.500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies | |
sei die „traurige Wahrheit“, sagte er. „Wir arbeiten daran, die Schäden … | |
vergangenen vier Jahre zu beheben“, sagte er mit Blick auf Trumps | |
Regierung. Das Programm zur Aufnahme von fliehenden Menschen werde nun | |
wieder hochgefahren. | |
Trumps Limit von 15.000 Menschen war das niedrigste seit Einführung des | |
Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama | |
hatte die Grenze zuletzt bei 85.000 Menschen gelegen. Die Geflüchteten | |
werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im | |
Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht. | |
4 May 2021 | |
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