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# taz.de -- Biden will mehr Geflüchtete aufnehmen: Zehntausende Menschen bis O… |
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> Der US-Präsident hebt die von seinem Vorgänger gesetzte Obergrenze für |
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> Geflüchtete deutlich an. Bis zum Herbst will Biden 62.500 Menschen |
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> aufnehmen. |
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Bild: Musste sich zuletzt Kritik des linken Flügels seiner Partei stellen: Joe… |
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Washington dpa | Die US-Regierung hebt die von Ex-Präsident Donald Trump |
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verfügte [1][Obergrenze zur Aufnahme von Geflüchteten] für das laufende |
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Haushaltsjahr deutlich an. Anstatt der „historisch niedrigen“ Obergrenze |
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von 15.000 sollen nun bis Ende September maximal 62.500 Geflüchtete |
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aufgenommen werden, wie Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) erklärte. |
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Damit solle Geflüchteten weltweit geholfen werden, „die schon so viel |
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erlitten haben“ und nun „angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu |
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beginnen“. Im nächsten Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125.000 |
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angehoben werden. |
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Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr |
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beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus Segeln. |
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Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die „rassistische und |
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fremdenfeindliche“ Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch |
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Menschenrechtsorganisationen hatten Biden kritisiert. |
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## „Die Schäden der vergangenen vier Jahre beheben“ |
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Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich |
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eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von |
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15.000 ankündigte – und nicht eine Erhöhung auf 62.500 [2][wie zuvor von |
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Biden versprochen]. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus |
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daraufhin, es habe „Verwirrung“ gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine |
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neue Obergrenze festzulegen. |
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Biden räumte am Montag aber ein, dass es bis Ende September vermutlich |
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nicht gelingen werde, die Grenze von 62.500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies |
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sei die „traurige Wahrheit“, sagte er. „Wir arbeiten daran, die Schäden … |
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vergangenen vier Jahre zu beheben“, sagte er mit Blick auf Trumps |
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Regierung. Das Programm zur Aufnahme von fliehenden Menschen werde nun |
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wieder hochgefahren. |
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Trumps Limit von 15.000 Menschen war das niedrigste seit Einführung des |
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Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama |
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hatte die Grenze zuletzt bei 85.000 Menschen gelegen. Die Geflüchteten |
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werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im |
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Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht. |
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4 May 2021 |
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