# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erleichterungen für Geimp… | |
> Die GroKo bringt ein Gesetz auf den Weg: Spätestens nächste Woche soll es | |
> Ausnahmeregeln für Geimpfte und Genesene geben. Das Oktoberfest fällt | |
> auch 2021 aus. | |
Bild: Ein Gesetz für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen wurde auf den Weg… | |
## Bald mehr Rechte für Geimpfte | |
Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung | |
für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht. | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit | |
Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel | |
sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in | |
Kraft treten könne. (rtr) | |
## Oktoberfest fällt erneut aus | |
Das Oktoberfest findet wegen der Coronapandemie auch in diesem Jahr nicht | |
statt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus einer internen | |
Sitzung zur weiteren Planung, an der unter anderem Bayerns | |
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter | |
Reiter (SPD) teilnahmen. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. (dpa) | |
## Noch diese Woche Entscheidung über Rechte für Geimpfte | |
Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte | |
und Genesene in der Coronakrise [1][wieder mehr Rechte] bekommen. Darauf | |
verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen | |
Presse-Agentur am Montag. Demnach sollen die von Justizministerin Christine | |
Lambrecht (SPD) vorgeschlagenen Änderungen am Donnerstag im Bundestag und | |
am Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Die Mitglieder der | |
Bundesregierung haben der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren | |
zugestimmt, wie aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervorgeht, das | |
der dpa vorliegt. Zuvor hatte auch die „Bild“ berichtet. | |
Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona | |
Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen | |
Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden | |
Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen | |
ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert. | |
Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden | |
betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gegen können. Sie könnten sich | |
dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit | |
Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen | |
müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem | |
Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten | |
Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber | |
weiter gelten. | |
Mehrere Bundesländer haben Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und | |
Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. (dpa) | |
## Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an | |
Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf | |
breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef | |
Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für | |
Distanzunterricht erst bei einer [2][Sieben-Tage-Inzidenz von 165] | |
festzusetzen – wie in der sogenannten Bundesnotbremse vorgesehen – und | |
nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und | |
der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer | |
Schaltkonferenz des CSU-Vorstands. | |
Ob und wann er bereit ist, den Grenzwert auch an weiterführenden Schulen | |
anzuheben, sagte er nicht. Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab | |
der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in | |
Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, | |
und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er | |
aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten | |
Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten. (dpa) | |
## Barmer: Viele unentdeckte Krebserkrankungen | |
In der ersten Coronawelle im Frühjahr 2020 sind laut einer Analyse der | |
Barmer vermutlich 2.600 Krebserkrankungen unentdeckt geblieben. Bei den | |
neun häufigsten Krebserkrankungen lag die Zahl der Eingriffe von April bis | |
Juni vergangenen Jahres um 16,7 Prozent unter denen der Vergleichszeiträume | |
der Jahre 2017 bis 2019, wie die Krankenkasse am Montag in Berlin | |
mitteilte. Bei Brustkrebs, Mast- und Dickdarmkrebs betrug das Minus demnach | |
sogar mehr als 20 Prozent. | |
In der ersten Coronawelle dürften damit etwa 2.600 Krebserkrankungen | |
unentdeckt geblieben sein, darunter fast 1.600 Brustkrebsfälle, wie aus der | |
in Kooperation mit Experten des Universitätsklinikums Würzburg entstandenen | |
Analyse hervorgeht. Das sei bei Krebs umso dramatischer, weil er im | |
Frühstadium am besten therapierbar sei. Nach der ersten Welle wurden | |
Krebsoperationen nur zum Teil nachgeholt. Bei einigen Krebsarten, etwa an | |
Lunge und Niere, nahmen die Eingriffe nach der ersten Pandemiewelle zu. | |
Allerdings konnte der zuvor beobachtete Rückgang damit nicht ausgeglichen | |
werden. Bei anderen Krebsarten dagegen blieben die Operationszahlen auch | |
zwischen Juli und Oktober deutlich unter denen der Vorjahre, allen voran | |
bei Operationen am Magen (minus 28 Prozent) und am Mastdarm (minus 24,8 | |
Prozent). (afp) | |
## Verbesserung bei offizieller Corona-Warn-App | |
Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse | |
von Schnelltests anzeigen. Mit der neuen Version könnten Nutzer:innen | |
ihre Mitmenschen nun noch schneller warnen und Infektionsketten noch | |
schneller unterbrechen, teilten die Entwickler der App am Montag mit. Das | |
Update auf Version 2.1 stand am Montagmorgen bereits im App Store von Apple | |
für das iPhone bereit. Die Version für Android-Smartphones soll im Google | |
Play Store spätestens am Dienstag zur Verfügung stehen. | |
Mit dem Update können die Anwender:innen nach dem Schnelltest eine | |
Klötzengrafik (QR-Code) einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in | |
der App das Testresultat. Ein negatives Ergebnis wird dann 48 Stunden lang | |
in der App angezeigt und kann dann auch beim Einkaufen oder beim | |
Friseurbesuch vorgelegt werden. Positive Ergebnisse werden in der App so | |
lange angezeigt, bis die User das Ergebnis teilen. Der Schnelltest werde | |
von der Corona-Warn-App gleichberechtigt zum aufwendigeren PCR-Test | |
behandelt. (dpa) | |
## EU-Komission will Einreise wieder erleichtern | |
Die EU-Kommission will die Einreise in die Europäische Union wieder | |
erleichtern. So sollen künftig auch wieder touristische Aufenthalte von | |
Personen aus Drittstaaten möglich sein, schlägt die Brüsseler Behörde vor. | |
Voraussetzung für die Einreise sei dann, dass eine Person aus einem Land | |
komme, in dem eine „gute epidemiologische Situation“ herrsche, heißt es in | |
einem Vorschlag an die Mitgliedstaaten. Zudem müsse die Person einen | |
vollständigen Impfschutz mit einem Vakzin vorweisen, das in der | |
Europäischen Union zugelassen sei. (rtr) | |
## Pfizer wirbt für Notfallzulassung in Indien | |
Pfizer wirbt für eine rasche Genehmigung seines gemeinsam mit Biontech | |
entwickelten Impfstoffs in Indien. Mit der dortigen Regierung werden | |
Gespräche über ein beschleunigtes Zulassungsverfahren geführt, wie | |
Pfizer-Chef Albert Bourla in einem Beitrag auf der Internetplattform | |
Linkedin erklärt. | |
„Bedauerlicherweise ist unser Impfstoff nicht in Indien zugelassen, obwohl | |
unser Antrag vor Monaten eingereicht wurde“, schrieb Bourla. Er gab | |
zugleich eine Arzneimittelspende im Wert von mehr als 70 Millionen Dollar | |
bekannt. (rtr) | |
## Lage in Krankenhäusern entspannt sich leicht | |
In deutschen Krankenhäusern entspannt sich die Belastung durch | |
Coronapatient:innen leicht. „Die Kliniken in Deutschland spüren ganz | |
überwiegend eine erste, leichte Entlastung“, sagte der Vorsitzende der | |
Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, laut einer | |
Vorabmeldung vom Sonntag der „Bild“-Zeitung. | |
„Wir haben nun über etwa zwei Wochen [3][relativ konstante Zahlen bei den | |
Neuinfektionen], das gibt uns die Zuversicht, dass wir auch beim Zuwachs | |
der Intensivpatienten bis auf Weiteres keinen exponentiellen Anstieg | |
befürchten müssen“, sagte Gaß weiter. | |
Laut den Daten des Divi-Intensivregisters wurden am Sonntag 5.029 | |
Corona-Intensivpatient:innen in deutschen Krankenhäusern behandelt. | |
DKG-Chef Gaß warnte vor diesem Hintergrund, die Belastung in den Kliniken | |
und bei den Beschäftigten bleibe „auf einem sehr hohen Niveau“. Ziel müsse | |
sein, den Trend fortzusetzen und die Infektionszahlen weiter zu senken. | |
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich erfreut über die leichte | |
Verbesserung der Lage. „Die berechtigten Warnungen führender Mediziner und | |
Experten haben ihre Wirkung zum Glück gezeigt“, sagte Lauterbach dem Blatt. | |
Die Menschen hätten verstanden, dass es sich nicht lohne, wenige Wochen vor | |
der schützenden Impfung zu erkranken, und ihr Verhalten geändert. „Das | |
sehen wir inzwischen an den Infektionszahlen und nun zum Glück erstmals | |
auch in den Kliniken.“ | |
Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanna Johna, mahnte | |
aber zur Vorsicht. „Der Anstieg ist vorerst gebremst, die Fallzahlen gehen | |
zurück – das ist eine sehr gute Nachricht für uns alle“, sagte Johna der | |
„Rheinischen Post“. „Noch sind wir aber nicht aus dem Gröbsten raus.“ … | |
wenn es gelinge, das Impftempo konstant sehr hoch zu halten, „können wir | |
auf Entspannung im Sommer hoffen“. (afp) | |
## Rund 9.000 Neuinfektionen gemeldet | |
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) | |
binnen eines Tages 9.160 Neuinfektionen mit dem [4][Coronavirus] gemeldet. | |
Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter | |
anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Deutschlandweit wurden | |
nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet. | |
Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907 | |
Coronaneuinfektionen gemeldet. | |
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 | |
Einwohner:innen lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am | |
Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben. | |
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom | |
Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 | |
Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet | |
jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere | |
Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, | |
steigen die Fallzahlen. (dpa) | |
## Scholz: Priviliegien für Geimpfte kommen | |
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf weitreichende Ausnahmen von den | |
Beschränkungen für Geimpfte, etwa bei Ausgangssperren. Für Bürger:innen | |
mit vollständigem Impfschutz, die „nur mit geringster Wahrscheinlichkeit | |
einen anderen“ gefährdeten, seien bestimmte Beschränkungen schwer zu | |
rechtfertigen, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). | |
Das Infektionsschutzgesetz sehe bereits Ausnahmen von den | |
Ausgangsbeschränkungen vor für betreuende Angehörige, Berufstätige oder | |
individuellen Sport bis Mitternacht. „Um Ausnahmen für Personen, die | |
niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht | |
herumkommen“, sagte der SPD-Politiker. Die dagegen ins Feld geführten | |
Argumente überzeugten ihn nicht. | |
Die Bundesregierung arbeitet an einer Verordnung, die Geimpften die | |
gleichen Erleichterungen und Möglichkeiten einräumt wie frisch Getesteten. | |
„Mir ist wichtig, dass sich unser Vorschlag streng an den Grundrechten | |
orientiert“, betonte Scholz: „Einschränkungen der Handlungsfreiheit sind | |
nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der | |
anderer Bürgerinnen und Bürger dienen.“ Einige Bundesländer haben bereits | |
entsprechende eigene Verordnungen erlassen. | |
Bei der Maskenpflicht für alle werde es allerdings bleiben, sagte der | |
Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Abstands- und Hygieneregeln müssten | |
noch länger beachtet werden: „Das hört nicht von einem Tag auf den anderen | |
auf, auch nicht für die Geimpften, denn ein Restrisiko bleibt bestehen.“ | |
Wie lange solche Regeln noch gelten werden, sei nicht seriös vorherzusagen. | |
Scholz warnte aber vor einer „Rhetorik des ewigen Winters“. | |
Zwar hoffe er sehr, im Sommer wieder in einem Biergarten sitzen zu können, | |
sagte Scholz. Bei Großveranstaltungen wie dem Münchner Oktoberfest sei er | |
aber skeptisch: „Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns | |
erstmal noch verkneifen.“ (epd) | |
## Köln: Impfungen in sozialen Brennpunkten beginnen | |
Wegen der vielen Coronaneuinfektionen in einigen Stadtteilen sollen in Köln | |
am Montag erstmals spezielle Impfteams in die sozialen Brennpunkte der | |
Stadt gehen. In einigen Vierteln lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei | |
knapp 700 – und damit um ein Vielfaches höher als im restlichen | |
Stadtgebiet. | |
Die mobilen Teams sollen nach und nach unter anderem in den | |
Hochhaussiedlungen von Chorweiler und dem Kölnberg Impfungen anbieten. Um | |
die Menschen dort zu erreichen, seien muttersprachliche Unterstützung, | |
Aufklärungsarbeit und eine enge Zusammenarbeit mit Sozialraumkoordinatoren | |
und Hausärzt:innen erforderlich, sagte Oberbürgermeisterin Henriette | |
Reker (parteilos). | |
Das Land hat für das Pilotprojekt zunächst 1.000 Impfdosen des Herstellers | |
Johnson & Johnson zur Verfügung gestellt. Der Impfstoff hat den Vorteil, | |
dass eine einzige Spritze ausreicht und nicht nach mehreren Wochen eine | |
zweite Dosis nötig ist. Die Stadt Köln hofft allerdings auf noch deutlich | |
mehr Impfdosen für das Projekt. (dpa) | |
## Hausärzt:innen fordern Impfkonzept für Jüngere | |
Der Deutsche Hausärzteverband fordert rasche Impfkonzepte für Jüngere. „Wir | |
beobachten, dass viele jüngere Menschen, und hierunter auch viele jüngere | |
Menschen mit Migrationshintergrund, nach mehr als einem Jahr im gefühlten | |
Dauerlockdown und unter dem Eindruck der Perspektiv- und Aussichtslosigkeit | |
rebellieren“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem | |
RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) (Montag). Die Jugendlichen seien | |
zunehmend weniger bereit, sich an die Coronaregeln zu halten. | |
Auch weil viele von ihnen in großen Familien unter prekären | |
Wohnverhältnissen lebten, hätten diese ein sehr hohes Risiko, das Virus | |
weiterzugeben, erklärte Weigeldt. Umso wichtiger sei es, jüngere Menschen | |
jetzt zu motivieren und ihnen zu signalisieren, dass sich aus einer Impfung | |
für sie sehr klare Vorteile ergeben, dass sie ihre Grundrechte | |
zurückbekommen und vor allem ihr Leben in Freiheit. | |
Viele sozial Benachteiligte und Migrant:innen würden Impfangebote | |
dankend annehmen, fügte Weigeldt hinzu: „Wer schon vor der Pandemie | |
regelmäßig Kontakt zu einem Hausarzt hatte, wer also bereits gut in die | |
medizinische Versorgung integriert war, der meldet sich auch jetzt eher und | |
ist leichter zu erreichen.“ Doch noch mangele es an Impfstoff. „Das ist | |
wahrlich kein Problem der Hausärzte oder der Migranten, sondern einzig der | |
Politik.“ (epd) | |
## Tourismusbeauftragter: Urlaub in Deutschland ab Juni | |
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), setzt | |
auf Inlandsreisen ab Juni. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass Urlaubsreisen | |
bei uns ab Juni in immer mehr Regionen möglich werden. Wichtig ist, dass | |
der Bundes-Lockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird“, sagt er | |
der Zeitung „Bild“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Hotels und | |
Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt. | |
Außerdem werden „bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass | |
es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht“. Skeptisch | |
äußerte sich Bareiß in dem Bericht zu Reisen über Pfingsten: „Das wird in | |
vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen.“ (rtr) | |
3 May 2021 | |
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