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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Berlin gibt AstraZeneca-Va…
> Auch Berlin erlaubt Impfungen mit dem Impfstoff für alle Altersgruppen –
> unabhängig von der Priorisierung der Impfverordnung. Die Bundesnotbremse
> ist beschlossen.
Bild: Hat das Infektionsschutzgesetz unterzeichnet: Bundespräsident Steinmeier
## AstraZeneca für alle Berliner:innen
In Berliner Arztpraxen soll der Impfstoff von Astrazeneca ab sofort
grundsätzlich für alle Altersgruppen zur Verfügung stehen. Er kann damit
auch für unter 60-Jährige genutzt werden. Die Praxen müssen sich dabei
nicht mehr an die Priorisierung nach der Impfverordnung des Bundes halten.
Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag mit.
In Berlin wird der Astrazeneca-Impfstoff seit Anfang April bei
Erstimpfungen in Haus- und Facharztpraxen genutzt. Bisher war er dabei auf
die Gruppen aus Paragraf 2 und 3 der Impfverordnung begrenzt. Dazu gehören
laut einem Sprecher der Gesundheitsverwaltung unter anderem etwa die über
70-Jährigen und Pflegepersonal. Einbezogen wurden darüber hinaus 60- bis
69-Jährige. Nun soll die Impfpraxis viel flexibler werden.
„In der aktuellen Infektionswelle kommt es darauf an, möglichst viele
Menschen möglichst bald zu immunisieren – auch mit dem
aufklärungsintensiven Astrazeneca-Impfstoff“, sagte Gesundheitssenatorin
Dilek Kalayci (SPD).
Generell gilt bisher: In Deutschland soll der Astrazeneca-Impfstoff wegen
seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) seit Ende März in der Regel
nur bei Menschen ab 60 Jahren zum Einsatz kommen. Er ist in drei
Bundesländern aber bereits für alle Altersgruppen freigegeben worden: Nach
Sachsen entschieden am Mittwoch auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die
Priorisierung für diesen Impfstoff komplett aufzuheben. In anderen
Bundesländern wird ebenfalls darüber diskutiert. (dpa)
## Bundes-Notbremse nimmt letzte Hürde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz
mit der Bundes-Notbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt
am Donnerstag mit. Das Gesetz muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im
Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (dpa)
## Bundesrat billigt Notbremse
Die Bundesländer akzeptieren die bundesweite „Corona-Notbremse“. Der
Bundesrat ließ am Donnerstag bei einer Sondersitzung in Berlin die Änderung
des Infektionsschutzgesetzes passieren. Sie gibt dem Bund mehr Befugnisse
bei der Bekämpfung der Pandemie, die bisher allein den Ländern und Kommunen
vorbehalten waren. Auch wenn die Länder keinen Einspruch erheben, üben
einzelne dennoch deutliche Kritik an dem Gesetz. Nach der FDP planen auch
die Freien Wähler eine Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung.
Die „Notbremse“ soll dafür sorgen, dass in jedem Landkreis bundesweit die
gleichen Regeln gelten, wenn dort die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000
Einwohner den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Werktagen
übersteigt. Dazu zählen unter anderem Kontaktbeschränkungen, Schließungen
von Geschäften und Freizeiteinrichtungen sowie eine nächtliche
Ausgangssperre. Sie gilt zwischen 22 und 5 Uhr. Eine Ausnahme gibt es bis
Mitternacht für Einzelpersonen, die zum Joggen oder Spazieren ins Freie
gehen.
Schulen müssen dem Gesetz zufolge ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 den
Präsenzbetrieb einstellen. Die Regelungen gelten, wenn die Inzidenz den
kritischen Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen übersteigt. Sie sind
gleichzeitig bis Ende Juni befristet. Der Bundestag hatte das Gesetz am
Mittwoch beschlossen. Angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen wurde
das Gesetzgebungsverfahren in weniger als zwei Wochen abgeschlossen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss die Änderung des
Infektionsschutzgesetzes noch ausfertigen, bevor es in Kraft treten kann.
(epd)
## Spahn: Impfungen für alle ab Juni
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni
eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland.
Momentan gehe er davon aus, „dass wir im Juni die Priorisierung aufheben
können“, sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre „froh�…
wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.
Im Mai komme zunächst die Priorisierungsgruppe drei bei den Impfungen an
die Reihe, sagte Spahn. Dann kämen „viele Berufsgruppen“ zu den
Impfberechtigten hinzu. Der Minister äußerte sich in einer Debatte der
Länderkammer zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hatten bis Mittwoch mehr als
17,9 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung erhalten.
Vollständig geimpft waren demnach 5,7 Millionen Menschen – das entsprach
6,9 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Spahn wies im Bundesrat auf die Erfolge der bisherigen Impfkampagne
insbesondere in den Pflegeheimen hin. Derzeit würden nur noch drei Prozent
aller Neuinfektionen in Pflegeheimen verzeichnet; vor dem Start der
Impfkampagne seien es noch 50 Prozent gewesen. (afp)
## Leichter Anstieg der Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 29.518
Neuinfektionen. Das sind 92 mehr als am vergangenen Donnerstag. Die
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 161,1 von 160,1 am Vortag. Der Wert gibt
an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben
Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 259 weitere Menschen sind in
Verbindung mit dem Virus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der
Todesfälle auf 80.893. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,21 Millionen
Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert die Ministerpräsidenten
auf, bei Bedarf über die beschlossenen Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz
hinaus zu gehen. „Wenn die Inzidenz mit den Maßnahmen nicht gesenkt werden
kann, müssen die Länder zusätzliche Maßnahmen ergreifen“, sagt Lauterbach
der Augsburger Allgemeinen.
Dies sei durch das Infektionsschutzgesetz erlaubt. Die Inzidenz als
Hauptindikator sei seiner Ansicht nach richtig, weil bei einer Inzidenz
über 100 auf jeden Fall die Notbremse notwendig ist. „Ohne die Notbremse
jetzt zu ziehen, würden wir in wenigen Wochen nicht nur eine
[1][Überlastung der Intensivstationen] sehen, sondern auch große
Schwierigkeiten haben, die dritte Welle in den nächsten Wochen in den Griff
zu bekommen.“ (rtr)
## 30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen
Deutschland will nach Angaben von Sachsens Ministerpräsident Michael
Kretschmer insgesamt 30 Millionen Sputnik-V-Impfdosen kaufen. „Wir wollen
dreimal zehn Million Dosen – im Juni, Juli und im August – Sputnik V
kaufen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch in Moskau.
„Voraussetzung ist die Zulassung bei der europäischen Arzneimittelbehörde�…
fügte Kretschmer hinzu, der zuvor mit dem russischen Gesundheitsminister
gesprochen hatte. Die EMA-Zulassung bilde die nötige Vertrauensbasis. Es
wäre ein großer Erfolg, wenn die Zulassung im Mai erfolgen würde. (rtr)
## Rechtliche Schritte gegen Astrazeneca?
Die EU-Kommission bereitet Insidern zufolge rechtliche Schritte gegen den
Pharmakonzern Astrazeneca vor wegen der Lieferprobleme bei dessen
Corona-Impfstoff. So solle gesichert werden, dass der Hersteller die für
das zweite Quartal vertraglich gesicherten Dosen liefere, sagten mit dem
Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag.
Zuerst hatte das Magazin „Politico“ darüber berichtet. Von Astrazeneca war
zunächst keine Stellungnahme erhältlich.
Am Mittwoch hatten sich Gesandte der EU-Länder getroffen. Dabei habe die
Kommission die Absicht erwähnt, rechtliche Schritte einzuleiten, sagte ein
EU-Diplomat. Ein anderer Insider sagte, die EU-Länder müssten entscheiden,
ob sie mitzögen. Es gehe um die Erfüllung der Lieferungen bis zum Ende des
zweiten Quartals. Der Konzern hatte der EU 180 Millionen Dosen für diesen
Zeitraum zugesichert. Zwischen der EU und Astrazeneca war wegen
Lieferproblemen beim Corona-Impfstoff ein Streit entbrannt, da der
schwedisch-britische Konzern weniger Dosen des Vakzins geliefert hatte als
erwartet. (rtr)
## Grippewelle bleibt aus
Mit bisher nur 519 im Labor bestätigten Fällen geht die wohl schwächste
Grippe-Saison seit Jahrzehnten in Deutschland dem Ende entgegen. Nach
Definition der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert Koch-Institut
(RKI) seien die Kriterien für den Beginn einer Grippewelle nicht erfüllt
worden, teilte eine RKI-Sprecherin auf Anfrage mit. Das heiße: „Es hat in
dieser Saison überhaupt keine Grippewelle gegeben.“ Dies sei ein Novum seit
Beginn der Grippeüberwachung durch die 1992 gegründete Arbeitsgemeinschaft.
Auch die meisten anderen Länder der Nordhalbkugel seien von der Welle
verschont geblieben.
In ihrem am Mittwochabend veröffentlichten Wochenbericht schreibt die AGI,
im Vorjahr um diese Zeit seien mehr als 184.000 labordiagnostisch
bestätigte Infektionen gemeldet gewesen. „Die Zirkulation von
Influenzaviren stagniert in der Saison 2020/21 auf einem extrem niedrigen
Niveau.“ Die Meldezahlen bilden nur einen Teil des tatsächlichen Geschehens
ab. Die AGI überwacht die Saison auch noch anhand weiterer Indikatoren.
Gemeldet wurden laut dem Bericht bisher für diese Saison insgesamt 13
laborbestätigte Todesfälle im Zusammenhang mit der Grippe. In den Saisons
zuvor waren es meist je einige hundert, in der schweren Welle 2017/18 knapp
1.700. Nach RKI-Schätzungen liegen die tatsächlichen Zahlen aber deutlich
höher: Für 2017/18 zum Beispiel wurde angenommen, dass 25.000 Menschen
starben. Die Schwere der Grippewelle variiert normalerweise von Jahr zu
Jahr.
Als Begründung für das Ausbleiben der Infektionswelle gelten
Corona-Maßnahmen mit Mindestabständen, Hygiene, Masken, Empfehlungen zum
Lüften von Räumen, Homeoffice-Regelungen und zeitweisen Schulschließungen,
wie das RKI bestätigte. Da diese Maßnahmen laut RKI „mehr oder weniger in
allen Ländern weltweit gegen die Corona-Pandemie genutzt wurden“, hätten
Grippeviren weltweit und auch schon im Sommer 2020 auf der Südhalbkugel
kaum noch messbar zirkuliert. (dpa)
## Reaktionen auf das [2][Infektionsschutzgesetz]
Die nach langem Ringen im Bundestag beschlossenen Regeln für bundesweit
verbindliche, schärfere Maßnahmen erhalten Unterstützung von Medizinern.
„Aus internationaler Sicht waren vor allem die Staaten in der Abwehr der
Pandemie erfolgreich, die konsequent und einheitlich großflächige Maßnahmen
der Kontakteinschränkungen durchgesetzt und durchgehalten haben“, sagt
Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Welt-Ärztebunds, laut
Vorabbericht der Augsburger Allgemeinen. Das Gesetz beruhe auf den
weltweiten Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie. Auch deshalb habe er
wenig Verständnis für die Bemühungen, das Gesetz über das
Bundesverfassungsgericht kippen zu wollen.
Schleswig-Holstein wird sich nach Worten von Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident Daniel Günther dem neuen Infektionsschutzgesetz heute im
Bundesrat „nicht in den Weg“ stellen. Günther sagt im Deutschlandfunk
allerdings, er sei nicht sicher, ob die Ausgangssperren-Regelungen
verfassungsgemäß seien. Ihm sei es ohnehin wichtiger, sich auf „sinnvolle
Maßnahmen“ zur Pandemie-Bekämpfung zu konzentrieren als auf
„Symbolpolitik“.
„Rheinland-Pfalz wird trotz Kritik an einzelnen Punkten keinen Einspruch
gegen das Infektionsschutzgesetz erheben, da wir die diskutierten Maßnahmen
bereits zu großen Teilen konsequent umsetzen und an einigen Stellen sogar
heute schon darüber hinausgehen“, sagt die rheinland-pfälzische
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) laut einem Vorabbericht der Zeitung
„Rheinische Post“. Das Land ziehe ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100
konsequent die Notbremse. „Die Bekämpfung der Pandemie verlangt schnelles,
entschlossenes Handeln. Und wir verfolgen alle die gleichen Ziele. Wir
wollen bundesweit einheitlich die dritte Welle brechen.“ (rtr)
## Biden erreicht sein versprochenes Impfziel
US-Präsident Joe Biden hat in der Corona-Pandemie ein zentrales Versprechen
eingelöst: 200 Millionen verabreichte Impfungen innerhalb seiner ersten 100
Tage im Amt. Mit den Impfzahlen, die am Donnerstag veröffentlicht würden,
werde die Schwelle von 200 Millionen gespritzten Impfdosen überschritten,
kündigte Biden am Mittwoch in Washington an. Er sei stolz auf seine
Regierungsmannschaft, aber auch auf die Bevölkerung, die das möglich
gemacht hätten. „Dies ist eine amerikanische Leistung, ein kraftvolles
Beispiel für Einheit und Entschlossenheit.“
Der Demokrat war am 20. Januar ins Weiße Haus eingezogen. Ende April ist er
100 Tage im Amt. Dem Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Biden Priorität
eingeräumt. Er hatte zum Amtsantritt zunächst das Ziel ausgegeben, in
seinen ersten 100 Tagen im Amt 100 Millionen Impfdosen zu verabreichen.
Dies wurde schon nach knapp 60 Tagen erreicht. Biden verdoppelte das Ziel
daraufhin auf 200 Millionen Impfungen, was nun ebenfalls vorzeitig erreicht
wird – nach gut 90 Tagen im Amt.
Biden sagte, jetzt beginne eine „neue Phase“ im Kampf gegen das Virus. Seit
Montag sind alle Amerikaner ab 16 Jahren berechtigt, einen Impftermin zu
vereinbaren. Der Präsident rief die Menschen auf, nicht zu zögern, sondern
sich impfen zu lassen. Die Regierung habe viel getan, um dies einfach zu
gestalten: 90 Prozent der Amerikaner lebten inzwischen im Umkreis von fünf
Meilen (etwa acht Kilometern) einer Impf-Stelle. Rund 40.000 Apotheken im
Land seien in die Impf-Kampagne eingebunden. Viele davon sind in Drogerien
untergebracht. Biden appellierte, wer „Shampoo oder Zahnpasta“ kaufen gehe,
könne sich bei der Gelegenheit auch gleich impfen lassen.
Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC sind bereits mehr als 26 Prozent
der Gesamtbevölkerung in den USA voll geimpft. Mehr als die Hälfte der
Erwachsenen hat demnach mindestens eine Impfspritze bekommen, unter den
Älteren ab 65 Jahren sind es bereits mehr als 80 Prozent. Der Fokus richte
sich nun darauf, größere Teile der arbeitenden Bevölkerung zu impfen, sagte
ein Regierungsvertreter.
Angesichts der Impf-Fortschritte im Land hatte der US-Präsident den
Amerikanern in Aussicht gestellt, am Nationalfeiertag am 4. Juli wieder in
kleinen Gruppen feiern zu können. „Wir sind weiter auf dem richtigen Weg,
um dieses Ziel zu erreichen“, sagte er am Mittwoch. Der Kampf gegen das
Virus komme gut voran, doch es gebe noch viel zu tun. Biden rief die
Menschen auf, wachsam zu bleiben, weiterhin Masken zu tragen und andere
Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten. Andernfalls könne das Virus wieder die
Oberhand gewinnen. (dpa)
## Höchstand der Infektionen in Indien
Die indischen Behörden haben binnen 24 Stunden fast 315.000
Corona-Infektionen registriert. Wie das Gesundheitsministerium am
Donnerstag mitteilte, wurden 314.835 Neuinfektionen innerhalb eines Tages
registriert. Die Gesamtzahl der Infektionen stieg damit auf 15,9 Millionen.
So viele Neuinfektionen binnen eines Tages hat noch kein anderes Land
weltweit gemeldet. Indien ist nach den USA das am zweitschwersten von der
Pandemie betroffene Land der Welt.
Die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden wurde mit 2.074 angegeben. Damit
starben bislang fast 185.000 Menschen in Indien nach einer Infektion mit
dem Coronavirus. Religiöse Zusammenkünfte, politische und sportliche
Veranstaltungen sowie ein Mangel an Medikamenten und Sauerstoff haben die
Situation in dem Land mit seinen 1,3 Milliarden Bürgern in den vergangenen
Wochen verschärft. (afp)
## Gefälschter Impfstoff in Mexiko und Polen
Der US-Pharmakonzern Pfizer hat Medienberichten zufolge bestätigt, dass in
Mexiko und Polen beschlagnahmte Corona-Impfdosen gefälscht waren. Mit dem
in einer Klinik in Mexiko konfiszierten Stoff seien etwa 80 Menschen
vermeintlich gegen das Coronavirus geimpft worden, berichtete das „Wall
Street Journal“ am Mittwoch. Die Gesundheitsbehörden im Bundesstaat Nuevo
Leon hatten im Februar vor gefälschtem Impfstoff gewarnt.
Die in Polen beschlagnahmten Dosen des vermeintlichen
Pfizer/Biontech-Impfstoffes enthielten dem Bericht zufolge eine harmlose
kosmetische Substanz, vermutlich Anti-Falten-Creme. „Wir sind uns bewusst,
dass in dieser Art von Umfeld – angeheizt durch die Einfachheit und
Bequemlichkeit des Onlinehandels und die Anonymität, die das Internet
bietet – Betrug, Fälschungen und andere illegale Aktivitäten im
Zusammenhang mit Impfstoffen und Behandlungen für Covid-19 zunehmen
werden“, sagte ein Pfizer-Sprecher dem Sender ABC. (afp)
22 Apr 2021
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