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# taz.de -- Vom Verfassungsschutz im Visier: Coronaproteste unter Beobachtung
> Der Landesverfassungsschutz nimmt die Berliner Coronaleugner:innen
> ins Visier. In anderen Bundesländern werden sie schon länger überwacht.
Bild: Vom Landesverfassungsschutz beobachtet: Protest von Coronaleugner:innen i…
Berlin epd/rtr | Auch in Berlin werden nun Teile der
[1][Corona-Protestbewegung] einem Medienbericht zufolge vom
Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gehe es insbesondere um die Anhänger
der Protestbewegung, die Verschwörungsmythen und Hetze verbreiteten,
berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Teile der Protestbewegung seien in einem Sammelbeobachtungsobjekt
zusammengefasst worden, bei dem es sich nach Einschätzung der
Verfassungsschutzbehörde um eine neue Form des Extremismus handle, die
nicht zu den bisherigen Kategorien passe. Ähnliche Schritte waren zuvor
bereits in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg eingeleitet worden.
Bei Verdachtsfällen ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel
zulässig, wie die Anwerbung von V-Leuten. Welche Teile der
Corona-Protestbewegung in Berlin genau beobachtet werden, sei nicht
bekannt, hieß es in dem ARD-Bericht weiter.
Auch Rechtsextremist:innen [2][seien Teil der Protestbewegung]. Diese
übten aber nach Einschätzung der Berliner Verfassungsschützer:innen
keinen steuernden Einfluss aus und könnten ohnehin schon vom
Verfassungsschutz beobachtet werden. Welche Rolle Rechtsextreme bei den
Coronaprotesten spielen, ist umstritten, teils prägen sie aber das Bild der
Demonstrationen.
14 Apr 2021
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