# taz.de -- Vom Verfassungsschutz im Visier: Coronaproteste unter Beobachtung | |
> Der Landesverfassungsschutz nimmt die Berliner Coronaleugner:innen | |
> ins Visier. In anderen Bundesländern werden sie schon länger überwacht. | |
Bild: Vom Landesverfassungsschutz beobachtet: Protest von Coronaleugner:innen i… | |
BERLIN epd/rtr | Auch in Berlin werden nun Teile der | |
[1][Corona-Protestbewegung] einem Medienbericht zufolge vom | |
Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gehe es insbesondere um die Anhänger | |
der Protestbewegung, die Verschwörungsmythen und Hetze verbreiteten, | |
berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. | |
Teile der Protestbewegung seien in einem Sammelbeobachtungsobjekt | |
zusammengefasst worden, bei dem es sich nach Einschätzung der | |
Verfassungsschutzbehörde um eine neue Form des Extremismus handle, die | |
nicht zu den bisherigen Kategorien passe. Ähnliche Schritte waren zuvor | |
bereits in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg eingeleitet worden. | |
Bei Verdachtsfällen ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel | |
zulässig, wie die Anwerbung von V-Leuten. Welche Teile der | |
Corona-Protestbewegung in Berlin genau beobachtet werden, sei nicht | |
bekannt, hieß es in dem ARD-Bericht weiter. | |
Auch Rechtsextremist:innen [2][seien Teil der Protestbewegung]. Diese | |
übten aber nach Einschätzung der Berliner Verfassungsschützer:innen | |
keinen steuernden Einfluss aus und könnten ohnehin schon vom | |
Verfassungsschutz beobachtet werden. Welche Rolle Rechtsextreme bei den | |
Coronaprotesten spielen, ist umstritten, teils prägen sie aber das Bild der | |
Demonstrationen. | |
14 Apr 2021 | |
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