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# taz.de -- Gewalt und „Querdenker“-Proteste: Coronademos eskalieren
> Am Samstag haben in vielen Städten wieder selbsternannte
> „QuerdenkerInnen“ protestiert. In Dresden griffen sie die Polizei, in
> Stuttgart PressevertreterInnen an.
Bild: Beugehaft für „das Volk“? Corona-LeugnerInnen in Stuttgart
Berlin dpa/epd | Ein Jahr nach Beginn der Pandemie haben AnhängerInnen der
[1][rechtsoffenen Initiative „Querdenken“] bundesweit gegen die geltenden
Coronaregeln demonstriert. Dabei kam es teils zu heftiger Gewalt durch die
protestierenden VerschwörungstheorikerInnen, etwa in Dresden und Stuttgart.
Nicht überall waren die Demonstrationen überhaupt erlaubt worden. In
Dresden hatte das Verwaltungsgericht noch am Freitag ein von der Stadt
verhängtes Versammlungsverbot für eine „Querdenken“-Demo bestätigt. Von …
angemeldeten Veranstaltungen gingen „[2][infektionsschutzrechtlich nicht
mehr vertretbare Gefahren] für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und
Passanten aus“, hieß es zur Begründung.
Trotz des Demonstrationsverbots versammelten sich in Dresden Hunderte
Menschen zu Protesten gegen die Coronamaßnahmen. Einige DemonstrantInnen
gingen gewaltsam gegen Polizeibeamte vor. Zwölf PolizistInnen wurden
verletzt. Im weiteren Verlauf bewegten sich die Protestierenden in Richtung
eines Impfzentrums. Die Polizei kündigte auf Twitter an, dass Wasserwerfer
die Einrichtung schützen sollen.
Der Polizeibilanz zufolge wurden bei den Demonstrationen 47 Straftaten
festgestellt, darunter Widerstand, Beleidigungen und tätliche Angriffe
gegen Polizisten. Ein Mann sei in Polizeigewahrsam genommen worden. Drei
weitere seien vorläufig festgenommen worden, darunter der Wortführer einer
der Ansammlungen. Zudem seien 943 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen
Verstößen gegen Coronaregeln eingeleitet worden.
## 2.500 Menschen demonstrierten in München
Auch bei Demonstrationen in München kam es zu zahlreichen Anzeigen gegen
TeilnehmerInnen. Wie die Polizei mitteilte, waren darunter mehr als 30
Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Versammlungs- und
Infektionsschutzgesetz sowie über 20 Straftaten wie der Gebrauch
unrichtiger Atteste und Widerstand gegen VollstreckungsbeamtInnen. Außerdem
wurde ein Mann festgenommen, der im Verdacht steht, bei einer früheren
Veranstaltung einen Journalisten angegriffen zu haben.
500 BeamtInnen waren den Angaben zufolge bei drei Kundgebungen in der
Landeshauptstadt im Einsatz. Die größte davon wurde von der Polizei in der
Nähe des bayerischen Landtags aufgelöst, weil „der überwiegende Teil dieser
Personen (…) die vorgegebenen Auflagen, wie eine Maskentragepflicht und
ausreichende Abstände zueinander nicht eingehalten“ habe. Statt der
angemeldeten 500 waren laut Polizei rund 2.500 Menschen zu der
Protestaktion gekommen.
In Stuttgart wurde nach dem Ende einer Demo von
VerschwörungstheoretikerInnen ein Fernsehteam des Südwestrundfunk (SWR)
angegriffen. Wie ein Sprecher der Polizei am Abend sagte, sei das Team mit
einem Gegenstand beworfen worden. Verletzt worden sei niemand.
Ein Sprecher des SWR bestätigte den Vorfall. Die Polizei habe den Angriff
gesehen und sei auf den Mann zugegangen, so der Sprecher des SWR. Eine
Anzeige des Teams sei deshalb nicht erfolgt. Inwiefern sich der
Demo-Teilnehmer wegen des Angriffs verantworten muss, konnte der
Polizeisprecher zunächst nicht sagen. Das Fernsehteam sei zudem wiederholt
verbal angegangen worden.
## Angriff auch auf andere PressevertreterInnen
Auch andere MedienvertreterInnen, die ihre Zelte zur Berichterstattung über
die Landtagswahl vor dem Landtag aufgestellt hatten, seien von den
Teilnehmern der Demo verbal angegriffen und in Sprechchören als
„Lügenpresse“ bezeichnet worden, berichtete die Polizei.
Zuvor hatten sich in Stuttgart viele hundert Menschen unter dem Motto „Es
reicht“ versammelt, um gegen die Coronamaßnahmen zu demonstrieren. Aus
Kreisen im Umfeld der Kundgebung war von bis zu 1.500 TeilnehmerInnen die
Rede. Ein Polizeisprecher wollte lediglich eine TeilnehmerInnenzahl von
„weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern“ bestätigen.
Nachdem der Veranstalter die Versammlung wegen des schlechten Wetters schon
gegen 14 Uhr für beendet erklärt habe, hätten sich die Protestierenden in
verschiedene Aufzüge geteilt und seien durch die Innenstadt gelaufen. Dabei
kam es auch zu den Angriffen auf PressevertreterInnen.
Auch in Berlin gab es am Samstag Demonstrationen an verschiedenen Orten der
Stadt. Außerdem waren zwei Auto-Korsos mit mehreren Hundert Fahrzeugen
angemeldet. Nach Polizeiangaben trafen sich „in der Spitze rund 1.000
Demonstranten“ vor dem Bundesgesundheitsministerium zu einer Kundgebung der
Bewegung „Es reicht!“.
Auch in anderen Städten wie Potsdam, Hannover, Düsseldorf und Kiel gab es
Proteste von VerschwörungstheoretikerInnen.
14 Mar 2021
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