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# taz.de -- Historiker über Krise in Armenien: „Machterhalt als Selbstzweck�…
> Neuwahlen könnten dem Land zumindest eine Atempause verschaffen, meint
> Georgy Derlugian. Einen Militärputsch hält er für wenig wahrscheinlich.
Bild: Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan: in weiten Teilen der Bevölker…
taz: Herr Derlugian, seit Monaten gehen in Jerewan Tausende auf die Straße.
Sie fordern den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan, den sie
[1][für die Niederlage im Krieg um Bergkarabach verantwortlich machen.]
Könnten die Proteste die Regierung zu Fall bringen?
Georgy Derlugian: Die Regierung, genauer gesagt Nikol Paschinjan, hat zwei
Trümpfe in der Hand. Eine vom Vorgängerregime geerbte undemokratische
Verfassung, die der Maxime folgt: Machterhalt als Selbstzweck. Auch
Paschinjan kann unter dieser Verfassung theoretisch lebenslang im Amt
bleiben. Und er ist in weiten Teilen der Bevölkerung immer noch populär.
Was sind die Gründe dafür ?
Dazu trägt die Verbindung zwischen seinen Gegnern und dem vorherigen
oligarchischen Regime bei, das 2018 durch die „Samtene Revolution“ gestürzt
wurde. So gesehen profitiert Paschinjan auch von den heutigen
Massenprotesten, weil viele Menschen vor allem dafür demonstrieren, dass
die alte Garde nicht wieder an die Macht kommt.
Wie stehen die Chancen für die Opposition?
Ihre Chancen schmelzen wie der Schnee in der Märzsonne. Die heutige
Opposition, die vor Paschinjan das Land regiert hat, kann nicht auf
verfassungsmäßige Weise gewinnen. Die Ironie der Geschichte dabei ist, dass
die Verfassung ja ihr Werk ist. Die Opposition kann Paschinjan nur durch
einen sehr massiven Protest, eine externe Intervention vor allem von
Russland oder durch [2][einen Militärputsch] stürzen.
Welches Szenario wäre am ehesten denkbar?
Die Kundgebungen von oppositionellen Kräften erreichen nicht das
erforderliche Ausmaß. Russland, das heißt Wladimir Putin und seine Umgebung
mischen sich nicht ein, da Moskau offensichtlich eine Wiederholung der
Szenarien in der Ukraine und in Belarus fürchtet. Bliebe noch das Militär.
Es gibt jedoch keine Tradition von Militärputschen in den Staaten der
ehemaligen Sowjetunion. Das gilt auch für Armenien, wo die Armee gerade den
Krieg gegen Aserbaidschan verloren hat. Mit Waffengewalt gegen die eigene
Bevölkerung vorzugehen, könnte zu einem Ausbruch der Empörung führen, der
nicht mehr zu kontrollieren ist.
Sie sagen, Russland mische sich nicht ein. Heißt das, Paschinjan passt dem
Kreml doch ganz gut ins Konzept? Anders formuliert: Was für eine politische
Elite in Jerewan bevorzugt Moskau?
Wir können die Logik der Moskauer Entscheidungen nur im Umkehrschluss
rekonstruieren. Bisher gab es keine offensichtliche Einmischung. Wenn das
so wäre, würden wir beide über etwas ganz anderes diskutieren. In Moskaus
Logik siegt die Geopolitik über die Ideologie. Nikol Paschinjan ist kein
Agent des US-Milliardärs Georges Soros und dessen angeblicher
Weltverschwörung, wie immer unterstellt wird. Er erfüllt weiter alle
Verpflichtungen mit Russland, genauso wie seine Vorgänger. So hat er zum
Beispiel ein Kontingent armenischer Soldaten für gemeinsame Operationen mit
Russland nach Syrien geschickt. Genauso verhält es sich mit den Bedingungen
der militärischen Kapitulation gegenüber Aserbaidschan, die Putin zum
größten Teil persönlich ausgearbeitet hat. Russland muss nun ein neues
Machtgleichgewicht im Südkaukasus herstellen, um seine militärische Präsenz
in Bergkarabach mit Zustimmung Aserbaidschans sicherzustellen, einen
direkten Krieg mit dem türkischen Premier Erdogan zu vermeiden und
gleichzeitig den Westen aus der Region zu drängen. Putin hat keine
Sympathien für Paschinjan, aber darum geht es nicht. Was zählt, ist reine
Realpolitik.
Was könnte ein Ausweg aus der politischen Krise sein?
Vorgezogene Wahlen. Das würde die Lage erst einmal beruhigen. Neuwahlen
würden Nikol Paschinjan höchstwahrscheinlich den Sieg bringen,
möglicherweise aber keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Dann
könnte die Krise jedoch zu einem chronischen Zustand werden.
Welche Perspektiven sehen Sie??
Entweder bleibt Armenien ein armes, dysfunktionales Land mit autoritären
Tendenzen. Oder wir schaffen es, die Wirtschaft zu modernisieren und uns
technologischem Fortschritt zu öffnen.
Welche Rolle spielt die armenische Diaspora?
In der Bevölkerung gibt es eine starke Nachfrage nach einer dritten Kraft,
die regierungsfähiger sowie weniger anfällig für Korruption und Populismus
ist. Da kommt die Diaspora ins Spiel. Ihr Potenzial ist riesig. Die
Diaspora besteht zum großen Teil aus sehr erfolgreichen Armenier*innen
im Westen und auch in Russland, der Ukraine und anderen postsowjetischen
Ländern. In den katastrophalen 1990er Jahren verließen etwa eine Million
Menschen das Land, mehr als ein Drittel der Bevölkerung, oft die am besten
ausgebildeten und erfolgreichsten. Das waren Ingenieur*innen, Ärzt*innen,
Professor*innen und Unternehmer*innen. Jetzt gibt es viele
Armenier*innen, die aus den USA oder Russland bereit sind, nach Armenien zu
kommen und dort ein neues Leben aufzubauen. So wie ich.
11 Mar 2021
## LINKS
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## AUTOREN
Tigran Petrosyan
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