# taz.de -- Streit zwischen Bund und Hohenzollern: Absage von Verhandlungen | |
> Im Streit um Immobilien und Kulturgüter mit den Hohenzollern wird es mit | |
> dem Bund keine weiteren Verhandlungen geben. | |
Bild: Schloss Rheinsberg, Brandenburg: für mehrere Immobilien fordern die Hohe… | |
BERLIN dpa | Die Bundesregierung sieht derzeit keine Ebene für neue | |
Verhandlungen mit den Nachfahren der letzten deutschen Monarchie im Streit | |
über [1][mögliche Rückgaben und Entschädigungen an die Hohenzollern.] Aus | |
Sicht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters sind weitere Verhandlungen | |
erst sinnvoll, wenn Brandenburg und Berlin deren Fortsetzung befürworten. | |
Für die CDU-Politikerin sind dazu innerhalb der beiden Landesregierungen | |
entsprechende abgestimmte Entscheidungen zu treffen. „Nach unserem Eindruck | |
liegt ein solcher Konsens zur Fortsetzung der Gespräche derzeit in beiden | |
Ländern nicht vor“, sagte ein Sprecher von Grütters der dpa am Dienstag in | |
Berlin. Es gebe dazu jedenfalls bislang keine Initiative seitens einer der | |
Landesregierungen gegenüber dem Bund. | |
Zuvor hatte sich Berlins Kultursenator Klaus Lederer gegen einen Vorstoß | |
der Hohenzollern gewandt. Die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten und | |
die Stiftung Preußischer Kulturbesitz könnten natürlich nicht verhindern, | |
dass die Hohenzollern ihre Leihgaben tatsächlich abzögen, sagte der | |
Linken-Politiker am Montag. „Die öffentliche Hand wird sich aber mit dieser | |
Form von Drohungen sicherlich nicht erpressen lassen.“ | |
## Mit Abzug von Leihgaben gedroht | |
Vertreter der Hohenzollern hatten einen Abzug von Leihgaben aus | |
öffentlichen Museen in Berlin und Brandenburg ins Spiel gebracht. Die | |
Geschichte Preußens erstrecke sich nicht nur auf die beiden Länder, hieß es | |
in einem Brief des Verhandlungsführers der Hohenzollern, Jürgen Aretz, an | |
zuständige Stellen in Potsdam. Es sei keine Frage, dass die Kulturgüter | |
ebenso außerhalb dieser Länder ausgestellt werden könnten. | |
[2][Zwischen Bund, Ländern und den Hohenzollern wird seit 2014 über die | |
Objekte verhandelt]. Die Gespräche ruhen, nachdem Brandenburg einen seit | |
2015 laufenden Prozess um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat. Das | |
Land hatte eine Entschädigung auf Basis des Einigungsvertrags abgelehnt. | |
Dagegen klagen die Hohenzollern, es geht um 1,2 Millionen Euro. Laut Gesetz | |
bekommt keinen Ausgleich, wer dem NS-System „erheblichen Vorschub geleistet | |
hat“. | |
Kultursenator Lederer sieht dabei „eine einhellige Fachmeinung“, der | |
Hohenzollern-Prinz sei „Signalgeber“ gewesen, um „Konservative in der | |
Weimarer Republik auf die Seite des NS-Regimes zu ziehen“. Vonseiten der | |
Hohenzollern wird das bestritten. | |
Mit Blick auf die Leihgaben sprach Lederer vom Interesse Berlins, „dass | |
diese Dinge sortiert und geordnet werden“. Er wolle keine Verknüpfung | |
beider Aspekte. „Solange diese Dinge miteinander vermischt werden, sehe ich | |
keine Grundlage für irgendwelche Gespräche und Verhandlungen“, sagte er. | |
Brandenburg hatte zuletzt einer Verlängerung der Fristen um ein Jahr für | |
eine Stellungnahme der Hohenzollern zu beiden Verfahren zugestimmt. | |
17 Feb 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Keine-Sonderrechte-fuer-die-Hohenzollern/!5747673 | |
[2] /Die-Causa-Hohenzollern-im-Bundestag/!5657283 | |
## TAGS | |
Hohenzollern | |
Rechtsstreit | |
Immobilien | |
Entschädigung | |
Monika Grütters | |
Klaus Lederer | |
Stiftung Preußischer Kulturbesitz | |
Stiftung Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg | |
Hohenzollern | |
Kultur in Berlin | |
Hohenzollern | |
Hohenzollern | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Rechtstreitigkeiten mit Adelsfamilie: Wiki über Hohenzollern-Klagen | |
Die Adelsfamilie Hohenzollern geht häufig gegen Medien vor. Historiker | |
dokumentieren die Vorfälle und Klagen nun in einem Wiki. | |
Mehr Räume für Berliner Kreative: Kultur soll aus dem Keller | |
Mit der neuen Dachinstitution „Kulturraum Berlin“ sollen künftig mehr Räu… | |
günstiger an Künstler*innen vermietet werden. | |
Hohenzollern und Nationalsozialismus: Militarismus und echte Führerliebe | |
Historikerin Karina Urbach hat geheime Berichte einer Journalistin | |
ausgewertet. Sie belegen: Auch die adligen Preußen-Frauen warben für | |
Hitler. | |
Preußen-Historiker Clark rudert zurück: Kampf um das Tafelsilber | |
Das notorisch klamme Haus Hohenzollern fordert trotz brauner Vergangenheit | |
weiter Geld vom Staat. Jetzt gehen auch die letzten Gutachter von Bord. |