| # taz.de -- Sicherheitslücken bei Sturm auf Kapitol: Warnungen, die keinen err… | |
| > Der US-Kongress untersucht die Sicherheitslücken vom Sturm aufs Kapitol | |
| > am 6. Januar. Die Verantwortlichen geben sich gegenseitig die Schuld. | |
| Bild: Laut Ex-Chef der Kapitolpolizei Stephen Sund waren die Geschehnisse nicht… | |
| Washington taz | Gegenseitige Anschuldigungen und Verschwörungstheorien | |
| haben am Dienstag und Mittwoch die erste Kongressanhörung zum Angriff auf | |
| das US-Kapitol am 6. Januar dieses Jahres dominiert. Was aber genau zu den | |
| gravierenden Sicherheitslücken [1][am Tag des Anschlags] geführt hat, | |
| bleibt weiter unklar. | |
| „Auf Basis der uns zur Verfügung gestellten Informationen rechneten wir mit | |
| einem erhöhten Gewaltpotenzial um das Kapitol und damit, dass einige der | |
| anwesenden Demonstranten bewaffnet sein könnten. Doch keine der | |
| Informationen sagte voraus, was letztendlich geschah“, sagte Steven Sund, | |
| der ehemalige Leiter der Kapitolpolizei, während der Anhörung im US-Senat | |
| am Dienstag. | |
| Neben Sund waren auch die früheren Sicherheitsbeauftragten des | |
| US-Kongresses, Michael Stenger und Paul Irving, zur Anhörung vorgeladen. | |
| Alle drei legten infolge der dramatischen Ereignisse am 6. Januar, bei | |
| denen fünf Menschen ums Leben kamen, ihre Ämter nieder. | |
| Zwar gaben sie während der Anhörung zu, dass die getroffenen | |
| Sicherheitsvorkehrungen nicht ausreichend waren, um den Sturm auf das | |
| Kapitol zu verhindern, dennoch verteidigten sie ihr Vorgehen und schoben | |
| sich gegenseitig die Schuld für die Versäumnisse zu. | |
| ## Widersprechende Aussagen | |
| So sorgte beispielsweise der genaue zeitliche Ablauf von der Anfrage bis | |
| zur Aktivierung der Nationalgarde für widersprüchliche Aussagen. Sund | |
| erklärte, dass er um 13.09 Uhr Ortszeit um die Unterstützung der | |
| Nationalgarde gebeten habe, doch Irving seinem Ersuchen erst um 14.10 Uhr | |
| nachkam. Irving, zu der Zeit verantwortlich für die Sicherheit des | |
| Repräsentantenhauses, bestreitet das. Er habe die Anfrage erst um kurz nach | |
| 14 Uhr erhalten. | |
| Auch der fehlende Informationsfluss zwischen Bundesbehörden und lokalen | |
| Sicherheitsbehörden im Vorfeld der angekündigten Proteste wurde in der | |
| Anhörung thematisiert. Wie die Washington Post berichtete, kursierte | |
| innerhalb der Bundespolizei FBI bereits einen Tag vor dem Angriff eine | |
| Warnung vor möglichen Kriegszuständen in der US-Hauptstadt und einem | |
| gewaltsamen Angriff auf das Kapitol. Laut dem Ex-Chef der Kapitolpolizei, | |
| Sund, erreichte sie nie seinen Schreibtisch. | |
| Auch die früheren Kongresssicherheitsbeauftragten Irving und Stenger gaben | |
| zu Protokoll, diese Warnung nie erhalten zu haben.„Wir haben uns | |
| ordnungsgemäß auf eine Massendemonstration mit möglichen | |
| Gewaltausschreitungen vorbereitet. Was uns allerdings erwartete, war ein | |
| militärisch koordinierter Angriff auf meine Polizisten*innen und die | |
| gewaltsame Übernahme des Kongressgebäudes“, sagte Sund. | |
| Washington als Regierungssitz und Hauptstadt stellt die diversen | |
| Sicherheitsbehörden vor besondere Herausforderungen. Polizisten*innen | |
| der städtischen Polizeibehörde ist es zum Beispiel nicht gestattet, auf dem | |
| Kapitolgelände Verhaftungen vorzunehmen, da das Areal der Bundeskontrolle | |
| obliegt. | |
| ## US-Militär bestreitet Darstellung des Polizeichefs | |
| Auch Washingtons Polizei besaß im Vorfeld keinerlei Informationen, die auf | |
| einen koordinierten Angriff hingedeutet hätten, sagte der Polizeichef der | |
| Stadt, Roberto Contee. | |
| In seiner Aussage vor dem Senatsausschuss zeigte sich Contee schockiert | |
| über die zögerliche Vorgehensweise der US-Armee. Er behauptete, dass die | |
| Militäroffiziere die Nationalgarde nur zögernd zum Kapitol geschickt | |
| hätten. Sie seien vor allem über das „Erscheinungsbild“ besorgt gewesen, … | |
| Contee. Das US-Militär bestreitet diese Darstellung. | |
| Und dann war da noch der republikanische Senator Ron Johnson aus Wisconsin. | |
| Dieser nutzte die Anhörung, um der Verschwörungstheorie eines „False | |
| Flag“-Events Nachdruck zu verleihen. Demnach hätten gar nicht | |
| [2][Trump-Anhänger], sondern verkleidete Antifa-Aktivist*innen den Angriff | |
| auf das Kapitol durchgeführt. Polizeiberichte sowie die Aussagen der | |
| bislang über 250 verhaften Angreifer*innen widerlegen diese These | |
| eindeutig. | |
| 25 Feb 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Hansjürgen Mai | |
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