# taz.de -- Bedingungsloses Grundeinkommen: Geld ohne Gegenleistung | |
> Geld, ohne etwas dafür zu tun. Eine Initiative plant einen staatlichen | |
> Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen mit 10.000 Menschen. | |
Bild: Welche Städte am Experiment teilnehmen, entscheiden die Bürger*innen se… | |
BERLIN taz | Geld auf dem Konto, ohne etwas dafür tun zu müssen: Viele | |
Deutsche fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Initiative | |
[1][„Expedition Grundeinkommen“] will herausfinden, wie sich das | |
Grundeinkommen auf die Gesundheit, die wirtschaftliche Lage, das | |
Konsumverhalten und das soziale Engagement der Bevölkerung auswirken würde, | |
und hat am Dienstag eine bundesweite Kampagne gestartet. Das Ziel ist, | |
einen staatlich finanzierten Modellversuch zum Grundeinkommen mit 10.000 | |
Teilnehmer*innen ab 2023 durchzusetzen. | |
Erwachsene sollen drei Jahre lang jeden Monat mindestens 1.200 Euro | |
bekommen, Minderjährige mindestens 600 Euro. Das Grundeinkommen soll | |
allerdings mit der Einkommensteuer verrechnet werden. Es verringert sich | |
also mit der Höhe des eigenen Einkommens. Um Aussagen über die Effekte | |
treffen zu können, soll auch eine Vergleichsgruppe untersucht werden, die | |
kein Grundeinkommen erhält. | |
An dem Modellversuch können sich deutschlandweit Städte und Gemeinden | |
beteiligen. Pro 1.000 Einwohner*innen erhält eine Person das monatliche | |
Grundeinkommen. Die Kosten pro Teilnehmer*in belaufen sich auf insgesamt | |
30.000 Euro. Diese sollen die Kommunen übernehmen. Leipzig zum Beispiel | |
müsste mit seinen mehr als 600.000 Einwohner*innen demnach knapp 18 | |
Millionen Euro zahlen. | |
Welche Orte an dem Experiment teilnehmen, entscheiden die Bürger*innen | |
selbst. Bis zum 21. März kann sich jede*r auf der [2][Internetseite der | |
Initiative] für die Beteiligung seiner oder ihrer Stadt aussprechen. | |
Stimmen mehr als ein Prozent der Einwohner*innen dafür, organisiert die | |
Initiative eine Unterschriftensammlung vor Ort. | |
## Bürger*innen entscheiden selbst | |
Je nach Gemeindegröße und Bundesland müssen zwischen 3 und 10 Prozent der | |
Stimmberechtigten unterschreiben, damit sich der Gemeinde- oder Stadtrat | |
mit dem Anliegen befasst. Lehnt dieser eine Teilnahme ab, kommt es zu einem | |
Volksentscheid. „Wenn der Modellversuch tatsächlich kommt, ist auf | |
demokratischem Weg die erste politische Entscheidung zum Grundeinkommen | |
gefällt worden“, sagt Laura Brämswig, Gründerin der „Expedition | |
Grundeinkommen“. | |
Geplant sind Befragungen der Teilnehmer*innen vor Beginn der ersten | |
Geldzahlung, während des Experimentes und zwei Jahre nach der letzten | |
Geldzahlung. Darüber hinaus sollen sie an einer monatlichen Online-Umfrage | |
zu ihrer finanziellen Situation teilnehmen. | |
Die Forschung soll das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) | |
übernehmen. Marcel Fratzscher, der Präsident des DIW, sagt: „Der von der | |
Expedition Grundeinkommen vorgeschlagene Modellversuch würde Wissenschaft | |
und Politik richtungsweisende Informationen darüber geben, wie die | |
Umgestaltung der Sozialsysteme in Deutschland in Zukunft gelingen kann.“ | |
25 Feb 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Initiative-moechte-Volksbegehren/!5710715 | |
[2] https://expedition-grundeinkommen.de/mein-ort/ | |
## AUTOREN | |
Rieke Wiemann | |
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