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# taz.de -- Datenschutz gilt auch für Fußball-Fans: Die Polizei vergisst spät
> Eine Frau wurde zu unrecht beschuldigt, die Zündung von Pyros unterstützt
> zu haben. Löschen wollte die Polizei ihre Daten erst auf Nachfrage der
> taz.
Bild: Beim DFB-Pokalspiel von Werder Bremen gegen Atlas Delmenhorst brannte Pyr…
Bremen taz | Sie war zur falschen Zeit am falschen Ort. Deswegen hat die
Staatsanwaltschaft gegen Martha Schulze (Name von der Redaktion geändert)
ermittelt, deswegen hatte die Polizei allerlei Daten über sie gespeichert.
Und die wollte sie erst einmal nicht wieder löschen. Dabei lag gegen Frau
Schulze, rein strafrechtlich betrachtet, nichts vor.
Rückblende: Am 10. August 2019 spielten Werder Bremens Herren im DFB-Pokal
gegen jene von Atlas Delmenhorst. Schulze war auch im Stadion. Die Polizei
warf ihr vor, kurzzeitig ein Banner festgehalten zu haben, unter dem sodann
von anderen Fans Pyrotechnik entzündet wurde. Aus ihrer Sicht war das
jedenfalls eine Beihilfe zu einer gefährlichen Körperverletzung. Dafür kann
es bis zu sieben Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe geben.
Die fragliche Szene wurde von den Videokameras im Weser-Stadion
festgehalten – und die szenekundigen Beamten der örtlichen Polizei wollten
Schulze auf den Aufnahmen „mit Sicherheit erkannt“ haben. Die
Staatsanwaltschaft allerdings habe das Verfahren „nach Aktenlage“
eingestellt, sagt die Strafverteidigerin Lea Voigt, die Schulze vertritt.
Es sei schon nicht feststellbar, dass die Beschuldigte eine gesundheitliche
Schädigung anderer Personen billigend in Kauf genommen habe, weshalb der
erforderliche Vorsatz nicht nachweisbar sei, so das Argument der
Staatsanwaltschaft.
Hinzu kommt, so Voigt: Martha Schulze ist gar nicht jene Frau, die das
Banner hielt. Sie stand nur daneben. „An dem Geschehen mit der Pyrotechnik
ist sie in keiner Weise beteiligt“, sagt auch die Fan-Organisation
[1][Grün-Weiße Hilfe] e. V.
Es sei nicht das erste Mal, dass sich vermeintlich sichere
Identifizierungen der sogenannten szenekundigen Beamten „als falsch
erweisen“. Das komme öfter vor als man denke, sagt Wilko Zicht vom Vorstand
der Grün-Weißen Hilfe. Das Verhältnis der Fanszene zu den szenekundigen
Beamten sei auch nicht besonders gut, so Zicht: „Die werden nicht als
Gesprächspartner akzeptiert.“
Voigt hat für ihre Mandantin beantragt, dass die Polizei alle
personenbezogenen Daten aus dem Strafverfahren löscht. Das war im August
vergangenen Jahres. Doch die Polizei habe bisher „überhaupt gar nicht
reagiert“, so Voigt, auch nicht nach mehrmaliger Erinnerung und
Fristsetzung. Über die Gründe könne sie nur mutmaßen: Anträge auf Löschung
persönlicher Daten würden bei der Polizei „nicht besonders vorrangig
behandelt“. Die Anwältin reichte deshalb nun eine Untätigkeitsklage beim
Verwaltungsgericht ein.
„Die Verweigerungshaltung bei der Polizei ist inakzeptabel“, so Voigt.
„Sollte es noch Daten zu dem eingestellten Verfahren geben, hätten diese
schon vor Monaten gelöscht werden müssen.“ Gemäß des Bremischen
Polizeigesetzes müsse die Polizei personenbezogene Daten aus einem
Strafverfahren unverzüglich löschen, sobald der Verdacht entfalle.
Anträge auf Auskunft oder Datenlöschung würden von der Polizei aber „nur
sehr schleppend“ und „extrem verzögert“ bearbeitet, sagt Voigt. Dabei
müsste sich das mit dem neuen Polizeigesetz nun ändern – es sieht laut der
Verteidigerin vor, dass derlei Anträge in aller Regel binnen eines Monats
beschieden werden müssten.
## Weiterer Rechtsstreit für die Polizei „entbehrlich“
Kurz vor Redaktionsschluss reagierte die Polizei schließlich auf
wiederholte Nachfrage der taz: Man bedauere die lange Bearbeitungszeit und
habe die Datensätze zum entsprechenden Vorgang gelöscht, erklärte ein
Sprecher der Polizei. „Ein weiterer Rechtsstreit in dieser Sache ist somit
aus Sicht der Polizei Bremen entbehrlich.“
Die Fehlidentifikation durch die szenekundigen Beamten verstehe die Polizei
Bremen für sich „als Auftrag“: Man habe den Sachverhalt zum Anlass
genommen, die Mechanismen zur Identifizierung von Personen zu optimieren.
2 Mar 2021
## LINKS
[1] https://gruen-weisse-hilfe.de/
## AUTOREN
Jan Zier
## TAGS
Pyrotechnik
Werder Bremen
Sport
Polizei Bremen
Fanszene
Polizei
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Fans
Polizei Bremen
DFB-Pokal
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