# taz.de -- Umworbene Araber vor Wahlen in Israel: Verkehrte Welt

	# taz.de -- Umworbene Araber vor Wahlen in Israel: Verkehrte Welt

	> Bisher galt Benjamin Netanjahu bei Arabern als Feind. Aber jetzt spricht
	> er bei ihnen über Frieden. Hassan Darawashi will ihn wählen.

	Ich werde Bibi zahlreiche Stimmen bringen“, sagt Hassan Darawashi und hebt
	ohne Unterlass seine Hand zum Gruß auf den Straßen von Iksal auf dem Weg
	vom Restaurant Falafelkönig zu seinem Haus.

	Man möchte sich die Augen reiben. Ein muslimischer Araber aus einer kleinen
	arabischen Stadt im Norden Israels wirbt um Stimmen für Benjamin „Bibi“
	Netanjahu, den rechtskonservativen Ministerpräsidenten. Ausgerechnet für
	Bibi, der seit Jahren mit Anwürfen gegen die israelischen Araber für
	Schlagzeilen gesorgt hat. Ausgerechnet den Mann, der schon einmal davor
	warnte, die Herrschaft des Gesetzes sei in Gefahr, weil arabische
	Wähler*innen in Scharen wählen gehen würden. Der, der das
	[1][Nationalstaatsgesetz] durchgedrückt hat, nach dem Israel die „nationale
	Heimstätte des jüdischen Volkes“ ist und das Arabische als offizielle
	Sprache neben dem Hebräischen keinen Platz mehr hat.

	Doch der 42-jährige Darawashi mit seinen kurz geschorenen braunen Haaren
	kommt erst richtig in Fahrt, wenn man diese Einwände vorbringt: „Netanjahus
	Aussagen sind nicht auf die arabischen Israelis gemünzt, sondern auf die
	[2][Vereinigte Liste]“, sagt er. Darawashi führt ins Wohnzimmer, wo ein
	Dutzend Sofas in zwei Halbkreisen stehen. Der Sportlehrer bekommt viel
	Besuch. Er wurde in eine alteingesessene Familie geboren. Sein Onkel, Abed
	El-Wahad Darawashe, war einst Parlamentsabgeordneter für die Arbeitspartei,
	sein Großvater ein einflussreicher Scheich. Auch er selbst plant, in die
	Politik einzusteigen, in den Regionalrat, vielleicht auch irgendwann im
	Parlament tätig zu sein.

	Die Vereinigte Liste ist ein Parteienbündnis, das in den letzten drei
	Wahlen mit vier arabisch geprägten Parteien angetreten ist. Darawashi hält
	nicht viel von ihnen. In seinen Augen schreien ihre Politiker*innen zu
	viel, grenzen sich nicht stark genug von terroristischen Anschlägen ab,
	etwa von Messerattacken auf jüdische Israelis. Und sie kümmerten sich zu
	wenig um die Probleme der arabischen Israelis vor Ort, sondern würden
	stattdessen nur an die palästinensische Frage denken.

	Darawashi ist der festen Überzeugung, dass die Mehrheit der
	palästinensischen Israelis denkt wie er: „Sie wollen Teil von Israel sein,
	sie wollen integriert sein, Einfluss nehmen, mit den staatlichen
	Institutionen zusammenarbeiten.“ Auch deshalb glaubt er, dem Likud von
	Netanjahu zahlreiche Stimmen einbringen zu können. Den bezeichnet Darawashi
	als den größten Anführer, den Israel jemals hatte.

	Hassan Darawashi mag ein skurriler Einzelfall sein. Doch zumindest in einer
	Sache hat er recht: Das Verhältnis zwischen arabischen und jüdischen
	Israelis in der großen Politik verändert sich gerade grundlegend. Lange
	galt eine Zusammenarbeit vonseiten der arabischen mit den
	zionistisch-jüdischen Parteien als ein Tabu. Umgekehrt schien es den
	jüdischen Parteien unmöglich, in eine Koalition mit den arabischen Parteien
	zu treten.

	In diesen Tagen reist [3][Benjamin Netanjahu] von einem arabischen Zentrum
	ins nächste. Er hält dort versöhnliche Reden. Mitte Januar entschuldigte er
	sich bei einem Besuch in Nazareth für seinen Ausspruch über die arabischen
	Israelis, die in Horden an die Urnen eilten: „Meine Absicht war nicht,
	gegen die Tatsache zu protestieren, dass arabische Bürger wählen gehen,
	sondern dagegen zu protestieren, dass sie die Vereinigte Liste wählen.“

	Während einige Hundert Demonstrant*innen „Bibi, geh nach Hause“
	skandierten, wurde der Ministerpräsident feierlich: „Wenn Juden und Araber
	gemeinsam in den Straßen von Dubai tanzen können, dann können sie auch hier
	in Israel gemeinsam tanzen. Eine neue Ära beginnt heute, eine Ära von
	Wohlstand, Integration und Sicherheit.“

	Zum ersten Mal steht bei den anstehenden Parlamentswahlen in März der Name
	eines muslimisch-arabischen Israeli auf der Liste des rechten Likud: Nail
	Soabi, ein ehemaliger Schuldirektor aus dem arabischen Dorf Nain, ein guter
	Freund von Darawashi, der ihn mit ganzem Einsatz unterstützt.

	## Jüdische Parteien stellen arabische Kandidaten auf

	Netanjahus Charmeoffensive setzt eine Lawine in Gang. So gut wie jede
	Partei hat nun den Namen eines arabischen Israeli auf der Liste. Jair
	Lapid, der Vorsitzende von Jesch Atid, der 2013 noch erklärt hatte, „nichts
	mit den Soabis zu tun zu haben“, womit er Hanin Soabi von der arabischen
	Partei Balad meinte, schließt nun nicht einmal mehr aus, in eine Koalition
	mit den arabischen Parteien zu gehen.

	Um diesen tief gehenden Wandel zu verstehen, lohnt es sich, mit Gajil
	Talschir zu sprechen. Die 53-Jährige ist Professorin für
	Politikwissenschaften an der Hebräischen Universität Jerusalem und hat
	gerade ein Buch über Benjamin Netanjahu abgeschlossen. In ihren Augen war
	der Anstoß für diese Entwicklung eine Angelegenheit, die gar nichts mit dem
	Parteienstreit zu tun zu haben scheint: [4][Netanjahus Gerichtsprozess] in
	drei Korruptionsfällen.

	Dieses Verfahren ist in der Öffentlichkeit omnipräsent. Transparente und
	Schilder zieren die Straßen des Landes: „Geh“, steht auf einigen, im
	Schriftzug des Parteilogos des Likud. Auf anderen steht nur das Wort
	„U-Boote“ – eine Anspielung auf den vielleicht größten Korruptionsskand…
	des Landes, in den Netanjahu, so vermuten seine Kritiker*innen, verwickelt
	sein könnte.

	„Warum befinden wir uns kurz vor den vierten Wahlen innerhalb von zwei
	Jahren?“, fragt Talschir und beantwortet dann die Frage gleich selbst:
	„Netanjahus Korruptionsprozess.“ Dann holt sie tief Luft und holt aus.

	Netanjahu klammere sich mit aller Kraft an seinen Posten. Die einzige
	Chance, die er derzeit hat, um dem Gerichtsprozess zu entgehen, sei die
	Verabschiedung eines Gesetzes, nach dem ein Ministerpräsident im Amt nicht
	vor Gericht geladen werden darf. Dafür nehme er in Kauf, die Israelis
	inmitten der Coronapandemie und einer tiefen Wirtschaftskrise zum vierten
	Mal innerhalb von nur zwei Jahren an die Urnen zu schicken.

	Netanjahus neue Konkurrenz von rechts brächte schließlich die arabischen
	Parteien ins Bild, meint Talschir. [5][Gideon Sa’ar], einst Zögling des
	Regierungschefs, ist aus dem Likud ausgeschert und hat in Frontstellung zu
	Netanjahu und den Korruptionsvorwürfen seine eigene Partei gegründet. Sa’ar
	und der Hardliner Avigdor Lieberman haben im Vorfeld der Wahl eine
	Koalition mit Netanjahu ausgeschlossen, auch bei Naftali Bennett, einem
	weiteren prominenten rechten Politiker, bleibt unklar, ob er mit Netanjahu
	gemeinsame Sache machen wird.

	## Arabische Stimmen für die Immunität Netanjahus?

	Angesichts dessen gehe Netanjahu nun an ganz anderer Stelle auf
	Stimmenfang, glaubt Talschir. Angefangen habe er wohl bei der einzigen
	islamistischen Partei namens Ra’am, die Teil des Parteienbündnisses
	Vereinigte Liste war, gegen die er vorher Stimmung gemacht hatte.

	„Er hat ihnen wohl gesagt: Ihr sagt mir, was ihr wollt und dafür gebt ihr
	mir eure Stimmen für das Gesetz“, meint Talschir. Woher sie das weiß? Gajil
	Talschir hebt ihre Augenbrauen: „Vor wenigen Tagen hat die Partei Balad,
	ebenfalls Teil des Bündnisses, die Forderungen von Ra’am veröffentlicht,
	unter denen die Partei noch Teil der Vereinigten Liste bleiben würde.“
	Darunter: die Aufhebung des Fraktionszwangs bezüglich des Gesetzes zur
	Immunität des Ministerpräsidenten.

	„Netanjahu erfindet sich laufend neu“, meint Talschir: „Dementsprechend
	schwer war es, einen Schlusspunkt für das Buch über ihn zu setzen“, sagt
	sie und lacht. Doch mit der Verschiebung seiner politischen Position
	verändere er auch das gesamte ideologische System.

	Jahrelang, so führt Talschir aus, sei es das Ziel von Netanjahu gewesen,
	sich die Stimmen des rechten Parteienblocks zu sichern und seine
	potenzielle Wähler*innenschaft zu den Urnen zu bewegen. Dafür
	delegitimierte er immer wieder die Parteien der Mitte und der Linken.

	Israelis, die dem Nationalstaatsgesetz und der Annexion der Siedlungen
	widersprachen, habe Netanjahu als unpatriotisch und unjüdisch, kurz: als
	Verräter, dargestellt. „Wie hat er das gemacht?“, fragt Talschir: „Ganz
	einfach: Er sagte, sie arbeiten mit den Arabern zusammen.“ Es sei also, so
	Talschirs Fazit, weniger um die Araber gegangen als vielmehr darum, den
	Mitte-links-Block zu delegitimieren.

	## Skepsis unter israelischen Arabern

	Nun folgt also die Kehrtwende mit Netanjahus Versuch, arabische
	Wählerstimmen zu gewinnen. Der von Nail Soabi und Hassan Darawashi kann er
	sich schon lange sicher sein. Doch wird er mit seiner Charmeoffensive
	weitere arabische Stimmen gewinnen können und damit erneut eine rechte
	Regierung bilden können?

	In den arabisch geprägten Straßen von Jaffa, dem südlichen und ältesten
	Teil Tel Aviv-Jafos, trifft man kaum Menschen, die daran glauben, dass
	Netanjahu viele Stimmen aus dem arabischen Sektor wird holen können.
	„Vielleicht einige“, sagt ein Mittsechziger in einem Laden für Grillzubeh�…
	und zuckt mit den Achseln: „Aber nicht besonders viele.“ Der Mann hält
	nichts von Netanjahu, auch wenn dessen staatsmännische Art und Weise ihm
	imponiert und er ihm gerne zuhört. „Es wird vermutlich schwer sein,
	diejenigen zu finden, die Netanjahu wählen“, sagt er zum Abschied: „Nicht
	nur, weil es wenige sind, sondern auch, weil sie vermutlich Angst haben, es
	zuzugeben, aus Sorge vor den Reaktionen.“

	Omer Siksik winkt durch seinen kleinen Baumarkt an der Jaffastraße in sein
	Büro. Der 63-Jährige mit weißen kurzen Haaren und Hornbrille redet gerne
	über Politik. „Ich glaube nicht, dass Netanjahu hier viele Stimmen holen
	kann. Außer er nimmt Geld in die Hand und kauft sie.“ Siksik ist aktiv in
	der Chadasch, der sozialdemokratischen Partei innerhalb der Vereinigten
	Liste. Die Schäden, die der Ministerpräsident mit seinen Anwürfen und dem
	Nationalstaatsgesetz angerichtet habe, hält er für das Schlimmste in der
	Geschichte des Landes. „Bis zu ihm hat es keinen politischen Anführer
	gegeben, der so schändlich gesprochen hat. Die Araber werden das nicht
	vergessen, eine Million Mal nicht.“ Dass es im Likud möglich sein soll, das
	Zusammenleben zwischen Arabern und Juden zu stärken, wie Darawashi und
	Soabi es glauben, scheint ihm absurd.

	Als die Vereinigte Liste zu den Wahlen im Jahr 2015 gegründet wurde, waren
	die Hoffnungen in sie groß, gerade unter den jungen arabischen Israelis.
	Viele von ihnen glaubten, endlich Einfluss nehmen zu können, mitmischen zu
	können in der israelischen Politik. Die Wahlbeteiligung unter arabischen
	Israelis stieg sprunghaft auf über 63 Prozent.

	Während die einzelnen arabischen Parteien zuvor stets darum kämpfen
	mussten, es überhaupt über die 3,25-Prozent-Hürde der Knesset zu schaffen,
	erhielt das Bündnis auf Anhieb 13 Sitze und wurde zur drittgrößten
	Fraktion. Nach den Wahlen im September 2019 gaben sie zum ersten Mal seit
	1992, als Jitzhak Rabin mit Unterstützung der arabischen Parteien
	Ministerpräsident wurde, gegenüber dem Staatspräsidenten eine Empfehlung
	ab, wen sie als Ministerpräsidenten wünschen. Sie stimmten für Benny Gantz
	vom blau-weißen Parteienbündnis, den früheren Armeechef, der mit dem
	erklärten Ziel angetreten war, Netanjahu abzulösen. Für kurze Zeit blitzte
	die Möglichkeit auf, dass Gantz eine Minderheitsregierung bilden könnte,
	mit der Unterstützung der arabischen Vereinigten Liste.

	Doch das Tabu war zu groß. Auf einer Kundgebung des Likud wetterte
	Netanjahu, eine Koalition mit der Vereinigten Liste sei eine existenzielle
	Bedrohung für den Staat Israel: „Wenn es eine solche Minderheitsregierung
	geben wird, wird es Feiern geben in Teheran, Ramallah und in Gaza, so wie
	sie jedes Mal nach einem Terroranschlag feiern.“ Die Idee platzte.

	Am Ende kamen Gantz und Netanjahu zu der vielleicht disfunktionalsten
	Regierung zusammen, die Israel jemals gesehen hatte. Viele liberale
	Gantz-Wähler fühlten sich verraten, genauso die arabischen Parteien, die
	Gantz ihre Empfehlung ausgesprochen hatten.

	Mit Netanjahus Annäherung an die Partei Ra’am hat sich das arabische
	Parteienbündnis nun zerlegt. Die drei anderen Parteien, Balad, Chadasch und
	Taal werden gemeinsam antreten, Ra’am dagegen unabhängig. Es wird vermutet,
	dass die Wahlbeteiligung unter den arabischen Israelis deshalb stark sinken
	wird. Auch dies käme Netanjahu zugute.

	## Das Problem der Gewalt unter den Arabern

	Salma Hassan ist enttäuscht von der Vereinigten Liste. Sie steht in der
	Konditorei ihrer Eltern in Nazareth hinter der Theke und erklärt die
	Füllungen der aufwendig dekorierten Gebäckstücke im Schaufenster. „Hast du
	gehört, was gerade gestern wieder hier um die Ecke passiert ist?“ In einem
	Dorf in der Nähe von Nazareth war ein 22-jähriger Araber getötet worden,
	bei einem Schusswechsel zwischen der Polizei und Kriminellen. „Die Gewalt
	im arabischen Sektor ist ein Riesenproblem, ich würde sagen, noch größer
	als Corona. Die Vereinigte Liste hatte fünf Jahre Zeit, aber sie haben
	nichts dagegen getan.“

	Für viele arabische Israelis ist das Phänomen der Gewalt und die hohe
	Mordrate innerhalb ihrer Gemeinschaft das Thema Nummer eins. Allein seit
	Anfang des Jahres sind 15 arabische Israelis von Kriminellen ermordet
	worden.

	Salma Hassan ist nicht die Einzige, die deshalb von der Vereinigten Liste
	enttäuscht ist. Eine Umfrage des Israelischen Demokratieinstituts ergibt:
	Fast ein Viertel der arabischen Israelis erteilt dem Bündnis die
	schlechteste Note, weitere 14,4 Prozent die zweitschlechteste.

	Die 27-Jährige Hassan wird deswegen allerdings kaum zum Likud abwandern.
	Fragt man sie, ob sie Benjamin Netanjahus Annäherungen an die arabische
	Gesellschaft für glaubwürdig hält, prustet sie laut hinter ihrer Maske los:
	„Nein, das kann man nicht sagen.“ Als Netanjahu in Nazareth seine
	feierliche Rede hielt, hat sie Kuchen verkauft und nicht gegen ihn
	demonstriert. Aber dass die israelische Politik ein „Mülleimer“ sei, wie
	sie es nennt, liege in ihren Augen an Netanjahu. An dieser Auffassung wird
	wohl auch der neu eingerichtete arabischsprachige Videokanal des
	Regierungschefs nicht ändern, in dem er sich verpflichtet, der Gewalt in
	der arabischen Gesellschaft Israels zu begegnen. Vermutlich wird die
	Konditorin Salma Hassan dieses Mal einfach gar nicht zur Wahl gehen.

	Trotz der schlechten Lage, in der sich die arabischen Parteien befinden –
	liegt in den ideologischen Verschiebungen nicht auch eine Chance für
	Mitte-links und für die arabischen Parteien? Talschir wiegt ihren Kopf hin
	und her: „Die Aschenputtelgeschichte wäre: Die Vereinigte Liste erhält 15
	Sitze, wird Teil der Regierungskoalition und setzt der korrupten
	Netanjahu-Regierung ein Ende.“ Sie schnalzt mit der Zunge: „Es sieht in
	dieser Runde nicht nach diesem Ende aus.“ Sie macht eine kurze Pause. Dann
	fügt sie hinzu: „Die gute Nachricht allerdings ist: Die arabischen Israelis
	sind hier, um zu bleiben. Ein Zurück ist nicht mehr möglich.“ Die Stimmen
	von Hassan Darawashi, Sami Hassan, Omer Siksik und die der anderen
	arabischen Israelis werden von nun an eine gewichtige Rolle spielen.

	9 Feb 2021

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	## AUTOREN

	Judith Poppe

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