| # taz.de -- Parteitag wandert vollständig ins Netz: Linkspartei folgt CDU-Beis… | |
| > Wegen Corona wird nun auf einen rein digitalen Parteitag umgeschwenkt. | |
| > Bedenken aus den östlichen Bundesländern geben den Ausschlag. | |
| Bild: Ob sie bald die Partei führen – darüber wird nun per Mausklick entsch… | |
| Berlin taz | Von der CDU lernen, heißt siegen lernen, so lautet der | |
| heimliche Slogan der Linkspartei in Coronazeiten. Dem Beispiel der | |
| Christdemokraten folgend, die ihre gesamte Führungsriege am vergangenen | |
| Wochenende online wählten, [1][schwenkt auch die Linkspartei auf einen rein | |
| digitalen Wahlparteitag] um. Das beschloss der Parteivorstand auf seiner, | |
| ebenfalls digitalen, Sitzung am Samstagmittag. | |
| Auf dem Parteitag am 26./27. Februar wird die Linke nun per Onlinevotum | |
| über eine neue Führung entscheiden. Wie die CDU will auch die Linkspartei | |
| die Abstimmung anschließend per Briefwahl bestätigen. | |
| Als designierte neue Vorsitzende stehen die [2][Hessin Janine Wissler] und | |
| [3][Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen] seit einigen Monaten in den | |
| Startlöchern. Wegen der Coronapandemie musste der Parteitag bereits zweimal | |
| verschoben werden. Er war zuletzt als Hybridveranstaltung mit Diskussionen | |
| im Netz am ersten Tag und regionalen Versammlungen der Landesverbände und | |
| Wahlen am zweiten Tag geplant. | |
| Aber auch diesen Plan hat die Linke nun umgeschmissen. Am Ende gab | |
| Sachsen-Anhalt den Ausschlag. Dort sind Vertreterversammlung und Parteitage | |
| per Landesverordnung derzeit komplett untersagt. Damit „können nicht alle | |
| dezentralen Parteiveranstaltungen durchgeführt werden“, so die Begründung | |
| der Parteiführung in ihrer Beschlussvorlage, die der taz vorliegt. | |
| ## Kritik in der Bevölkerung | |
| Doch auch aus anderen Bundesländern gab es massive Bedenken. Am Donnerstag | |
| hatte die Parteiführung die Landesvorsitzenden in einer Videokonferenz um | |
| ihre Stellungnahmen gebeten. Besonders Brandenburg, Sachsen und | |
| Sachsen-Anhalt drängten, nach Informationen der taz, auf einen | |
| Online-Parteitag. Dort sind die Inzidenzwerte derzeit besonders hoch. In | |
| Sachsen und Brandenburg sind Parteiveranstaltungen aber weiter erlaubt. Aus | |
| Sachsen hieß es, es gebe „große Kritik im Land daran, dass sich Parteien | |
| Privilegien nehmen“. | |
| Das Signal, welches die Linke ausgesandt hätte, wenn sie während eines | |
| möglicherweise weiterhin geltenden strengen Lockdowns überall im Land | |
| Treffen mit bis zu 100 Personen einberufen hätte, spielte bei der | |
| Entscheidung also auch eine Rolle. | |
| Andere Landesverbände akzeptierten die Planänderung mit Bedauern. Lediglich | |
| aus Bremen hieß es, man fühle sich von der Initiative der Parteiführung vor | |
| den Kopf gestoßen. Die Führung in Rheinland-Pfalz gab zu Bedenken, dass die | |
| Änderung zur Demotivierung der Wahlkämpfer*innen führe. Dort wird im | |
| März ein neuer Landtag gewählt. In Baden-Württemberg, wo am gleichen Tag | |
| gewählt wird, akzeptierte die Linkenspitze die Änderung. | |
| Alle Landesvorsitzenden waren sich jedoch einig, dass nun endlich mal | |
| gewählt werden müsse. Für eine erneute Verschiebung des Parteitags sprach | |
| sich in diesem Kreis niemand aus. | |
| 23 Jan 2021 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Wahl-der-Parteivorsitzenden/!5744136 | |
| [2] /Janine-Wissler-im-Portraet/!5712376 | |
| [3] /Hennig-Wellsow-fuer-Linksparteivorsitz/!5712510 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
| ## TAGS | |
| Digital | |
| Parteitag | |
| Die Linke | |
| CDU-Parteitag | |
| Janine Wissler | |
| Schwerpunkt Bundestagswahl 2025 | |
| CDU | |
| Digital | |
| Die Linke | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Baldige Linken-Chefinnen zu ihren Plänen: „Eine neue Phase“ | |
| Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sollen bald die Linke führen. Ein | |
| Gespräch über Regierungsbeteiligungen, Auslandseinsätze und Russland. | |
| Wahlprogrammentwurf der Linkspartei: Linke will sozialökologisch sein | |
| Katja Kipping und Bernd Riexinger haben ihren Entwurf des Wahlprogramms | |
| präsentiert. Sie plädieren für einen „linken Green New Deal“. | |
| Neuer CDU-Vorsitzender: Laschet in Briefwahl bestätigt | |
| Der neue CDU-Vorsitzende heißt Armin Laschet. Per Briefwahl bestätigten die | |
| Delegierten das Ergebnis des Online-Parteitags vom Samstag. | |
| Wahl der Parteivorsitzenden: Linke erwägt Online-Parteitag | |
| Die Linkspartei überlegt, der CDU zu folgen und ihren Parteitag rein | |
| digital auszurichten. Eine Entscheidung fiele spätestens Ende Januar. | |
| Parteitag der Linkspartei: Linke plant Neuwahl am 27. Februar | |
| Am 26. und 27. Februar will die Linkspartei eine neue Führung wählen und | |
| den Leitantrag verabschieden. Nach ESC-Vorbild: digital und dezentral. |