# taz.de -- Parteitag wandert vollständig ins Netz: Linkspartei folgt CDU-Beis… | |
> Wegen Corona wird nun auf einen rein digitalen Parteitag umgeschwenkt. | |
> Bedenken aus den östlichen Bundesländern geben den Ausschlag. | |
Bild: Ob sie bald die Partei führen – darüber wird nun per Mausklick entsch… | |
BERLIN taz | Von der CDU lernen, heißt siegen lernen, so lautet der | |
heimliche Slogan der Linkspartei in Coronazeiten. Dem Beispiel der | |
Christdemokraten folgend, die ihre gesamte Führungsriege am vergangenen | |
Wochenende online wählten, [1][schwenkt auch die Linkspartei auf einen rein | |
digitalen Wahlparteitag] um. Das beschloss der Parteivorstand auf seiner, | |
ebenfalls digitalen, Sitzung am Samstagmittag. | |
Auf dem Parteitag am 26./27. Februar wird die Linke nun per Onlinevotum | |
über eine neue Führung entscheiden. Wie die CDU will auch die Linkspartei | |
die Abstimmung anschließend per Briefwahl bestätigen. | |
Als designierte neue Vorsitzende stehen die [2][Hessin Janine Wissler] und | |
[3][Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen] seit einigen Monaten in den | |
Startlöchern. Wegen der Coronapandemie musste der Parteitag bereits zweimal | |
verschoben werden. Er war zuletzt als Hybridveranstaltung mit Diskussionen | |
im Netz am ersten Tag und regionalen Versammlungen der Landesverbände und | |
Wahlen am zweiten Tag geplant. | |
Aber auch diesen Plan hat die Linke nun umgeschmissen. Am Ende gab | |
Sachsen-Anhalt den Ausschlag. Dort sind Vertreterversammlung und Parteitage | |
per Landesverordnung derzeit komplett untersagt. Damit „können nicht alle | |
dezentralen Parteiveranstaltungen durchgeführt werden“, so die Begründung | |
der Parteiführung in ihrer Beschlussvorlage, die der taz vorliegt. | |
## Kritik in der Bevölkerung | |
Doch auch aus anderen Bundesländern gab es massive Bedenken. Am Donnerstag | |
hatte die Parteiführung die Landesvorsitzenden in einer Videokonferenz um | |
ihre Stellungnahmen gebeten. Besonders Brandenburg, Sachsen und | |
Sachsen-Anhalt drängten, nach Informationen der taz, auf einen | |
Online-Parteitag. Dort sind die Inzidenzwerte derzeit besonders hoch. In | |
Sachsen und Brandenburg sind Parteiveranstaltungen aber weiter erlaubt. Aus | |
Sachsen hieß es, es gebe „große Kritik im Land daran, dass sich Parteien | |
Privilegien nehmen“. | |
Das Signal, welches die Linke ausgesandt hätte, wenn sie während eines | |
möglicherweise weiterhin geltenden strengen Lockdowns überall im Land | |
Treffen mit bis zu 100 Personen einberufen hätte, spielte bei der | |
Entscheidung also auch eine Rolle. | |
Andere Landesverbände akzeptierten die Planänderung mit Bedauern. Lediglich | |
aus Bremen hieß es, man fühle sich von der Initiative der Parteiführung vor | |
den Kopf gestoßen. Die Führung in Rheinland-Pfalz gab zu Bedenken, dass die | |
Änderung zur Demotivierung der Wahlkämpfer*innen führe. Dort wird im | |
März ein neuer Landtag gewählt. In Baden-Württemberg, wo am gleichen Tag | |
gewählt wird, akzeptierte die Linkenspitze die Änderung. | |
Alle Landesvorsitzenden waren sich jedoch einig, dass nun endlich mal | |
gewählt werden müsse. Für eine erneute Verschiebung des Parteitags sprach | |
sich in diesem Kreis niemand aus. | |
23 Jan 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Wahl-der-Parteivorsitzenden/!5744136 | |
[2] /Janine-Wissler-im-Portraet/!5712376 | |
[3] /Hennig-Wellsow-fuer-Linksparteivorsitz/!5712510 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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