# taz.de -- Dänen-Partei will in den Bundestag: Klein, aber oho

	# taz.de -- Dänen-Partei will in den Bundestag: Klein, aber oho

	> Maylis Roßberg ist 20, studiert in Kiel. Und sie will in den Bundestag –
	> für den SSW. Die Vertretung von Dänen und Friesen will ein Mandat
	> erobern.

	Bild: Das Flensborghus, Sitz des Südschleswigschen Wählervervands

	Nächste Station: Flensburg.“ Die freundliche Stimme aus dem Lautsprecher
	des Zuges wiederholt die Information auf Dänisch: „Næste station:
	Flensborg.“ Dem Fahrgast des Nahverkehrs wird deutlich, dass irgendetwas
	hier oben hoch im Norden ein bisschen anders ist als im Rest der
	Bundesrepublik. Das sei ein Umstand, dessen sich alle Deutschen bewusst
	sein sollten, findet die dänische Minderheit, die im deutsch-dänischen
	Grenzgebiet lebt. Und deswegen will sie am 26. September zur Bundestagswahl
	antreten. Und einen einzigen Sitz erobern.

	„Du wartest auf mich, nicht wahr?“, fragt ein älterer Herr durch den
	Mund-Nasen-Schutz auf Dänisch. Wie es in Dänemark üblich ist, begrüßt er
	den Gast mit „du“. Wir befinden uns keineswegs in Dänemark, sondern im
	Flensborghus, einem alten Steinhaus neben dem Flensburger Hafen. Die gelben
	Backsteine des Mauerwerks stammen noch von Schloss Duburg, das die dänische
	Königin Margrethe I. im späten Mittelalter errichten ließ.

	[1][Flemming Meyer] ist Vorsitzender des Südschleswigschen
	Wählerverbands ([2][SSW]) und Nestor der Minderheitenpartei der Dänen hier
	im Norden. Wie fast alle SSWler spricht er fließend Dänisch, und weil sein
	Gast Däne ist, erzählt er auf Dänisch von der Bundestagsambition seiner
	Partei. Auf dem Tisch seines Büros steht eine kleine dänische Flagge, wie
	sie in Dänemark bei Geburtstagsfeiern verwendet wird. Überall sind die zwei
	blauen Löwen des schleswigschen Wappenschildes zu sehen, von den Wänden bis
	zu den Kugelschreibern. Auch die Löwen sind dänische Symbole: Das
	schleswigsche Wappenschild macht ein Viertel des Wappenschilds des
	dänischen Königreichs aus.

	Seit 1920, als die Grenze zwischen den beiden Ländern durch eine
	Volksabstimmung endgültig festgelegt wurde, führt die dänische Minderheit
	vom Flensborghus aus ihrem Kampf um Anerkennung und Einfluss in
	Deutschland. Hundert Jahre später will sie nach Berlin.

	„Wir werden in der Bundespolitik vergessen“, sagt Flemming Meyer bei
	kohlrabenschwarzem Kaffee. „Ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete im
	Bundestag würde dafür sorgen, dass sich das ändert.“ Der SSW strebt nur ein
	einziges Bundestagsmandat an. Damit will die Partei den Problemen der
	Minderheit mehr Beachtung verschaffen und eine konkrete Minderheitenpolitik
	durchsetzen – vor allem im Bildungssektor.

	Beschließt die Bundesregierung zum Beispiel Zuschüsse für sanitäre Anlagen
	oder ein Digitalpaket für Schulen, ist dies nur für öffentliche Schulen
	gedacht. Die Schulen der dänischen Minderheit könnten diese Zuschüsse auch
	gebrauchen, aber weil sie privat betrieben würden, profitierten sie nicht
	davon, erklärt Meyer. Mit dem SSW im Bundestag hofft man solche Dinge zu
	ändern.

	Im Herbst 2020 hat der SSW auf einem Parteitag für die Bundesoption
	votiert. Eine historische Entscheidung, denn die Partei war nur ein
	einziges Mal im Bundestag vertreten, dem allerersten von 1949 bis 1953.
	Seitdem findet sich der SSW lediglich im Kieler Landtag und auf kommunaler
	Ebene in Schleswig-Holstein, und das auch nur nördlich der Eider, die einst
	die deutsch-dänische Grenze bildete. 1961, vor 60 Jahren, kandidierte der
	SSW zuletzt für den Bundestag – ohne Erfolg.

	Dass der SSW nun antreten will, ist ein persönlicher Triumph für Flemming
	Meyer. Damit hat er geschafft, was seinem verstorbenen Vater, der
	SSW-Legende Karl Otto Meyer, nie gelungen war. Jahrzehntelang kämpfte Meyer
	senior für eine SSW-Teilnahme auf Bundesebene – gegen den Widerstand seiner
	Parteibasis. Meyer junior verwirklicht damit einen Familientraum.

	## Der SSW benötigt mehr Stimmen als die Minderheit zählt

	Auf den ersten Blick allerdings scheint ein Bundesmandat außer Reichweite
	der winzigen Partei zu sein: Der SSW zählt etwa 3.300 Mitglieder und
	vertritt nach eigenen Angaben die Interessen von insgesamt 60.000
	Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern, die sich als Teil der dänischen
	Minderheit begreifen. Kritiker vermuten, selbst diese Schätzung sei noch zu
	hoch gegriffen. Zwar ist der SSW als anerkannte nationale
	Minderheitenpartei von der [3][Fünfprozentklausel] ausgenommen. Dennoch
	bräuchte er deutlich mehr Stimmen für ein Mandat als es stimmberechtigte
	deutsche Dänen gibt – bei der letzten Bundestagswahl wären etwa 60.000
	notwendig gewesen. Beim SSW glaubt man aber, dass bei der Wahl in diesem
	Jahr weniger reichen könnten. Bei der Landtagswahl 2017 hatten rund 49.000
	Menschen für den SSW gestimmt, 70 Prozent davon kamen aus Schleswig, 30
	Prozent aus Holstein. Flemming Meyer ist Optimist: „Die nötigen Stimmen
	schaffen wir schon“, sagt er, „der Plan ist realistisch.“

	[4][Der Beschluss], bei den Bundestagswahlen 2021 anzutreten, ist
	keineswegs einstimmig gefallen: 66 Stimmberechtigte des Parteitags stimmten
	dafür, 41 waren dagegen, vier enthielten sich. Die Frage hat den SSW schon
	immer gespalten. Gegner des Beschlusses befürchten, dass die
	Bundestagsambitionen eine große Gefahr für die Partei bedeuten: Um auf die
	nötige Zahl der Stimmen zu kommen, wäre die Partei in nicht geringem Maße
	auf die Stimmen von Mehrheitsdeutschen angewiesen. Wäre sie dann noch eine
	Minderheitenpartei? Dieses Problem könne die Befreiung von der
	Fünfprozenthürde und damit die politische Existenzberechtigung der Partei
	infrage stellen, glauben die Kritiker.

	Die Sorge ist nicht nur reine Theorie. Auf Landesebene hat sich der SSW
	bereits in mehreren Gerichtsverfahren für eine weiterhin geltende Befreiung
	von der Fünfprozentklausel einsetzen müssen; zuletzt hatte er 2013 ein von
	der CDU angestrengtes Verfahren gewonnen, die ihre Klage genau mit dem
	Argument untermauert hatte, dass viele Mehrheitsdeutsche bei der
	Landtagswahl 2012 für den SSW gestimmt hatten.

	Auch die Befürworter der Bundestagskandidatur nehmen eine mögliche
	Beschwerde ernst. Im Papier zu den „Überlegungen und Voraussetzungen der
	Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl 2021“ ist das Risiko benannt.
	Allerdings werde der SSW ein eventuelles Gerichtsverfahren gewinnen, ist
	der Landesgeschäftsführer Martin Lorenzen überzeugt. „Trotz Stimmen von
	Mehrheitsdeutschen sind wir immer noch die Minderheitenstimme im Norden.“

	## Die Minderheit in der Minderheit

	Tatsächlich repräsentiert die Partei die Stimmen von gleich zwei
	Minderheiten. Außer den Dänen sind das die Friesen, die hauptsächlich an
	der Nordseeküste in Nordfriesland leben und ihre eigene Sprache sprechen.
	Etwa 10.000 Menschen beherrschen laut Friisk Foriining, dem nordfriesischen
	Kulturverein, aktiv Friesisch. Die Sprache ist das wichtigste
	Identifikationsmerkmal. Die dänische Minderheit zählt rund 50.000 Menschen,
	der SSW vertritt also insgesamt 60.000 Personen.

	Der friesische Teil des SSW ist leicht zu übersehen. Im SSW-Hauptquartier
	bekommt man alles auf Deutsch und auf Dänisch: Flyer, Bücher, Schilder, ja
	selbst die Angestellten sprechen beide Sprachen. Der SSW-Slogan, der auf
	Friesisch „For üs onjt norden“ heißt, steht auf dem Wahlmaterial neben dem
	deutschen und dem dänischen Motto und ist die deutlichste Mahnung, dass die
	Partei für zwei Minderheiten spricht. Die friesische Minderheit ist schon
	seit der Gründung des SSW im Jahr 1948 dabei, bildet aber so etwas wie die
	Minderheit in der Minderheit. Die meisten Friesen lernen neben Deutsch
	Dänisch, weil sie dänische Schulen in Schleswig besuchen. Manche lernen
	sogar nur Dänisch, weil Friesisch selten angeboten und auch zu Hause kein
	Friesisch gesprochen wird.

	Ursprünglich war der SSW eine Vernunftehe zwischen Friesen und Dänen,
	erklärt Steen Bo Frandsen, Professor des Instituts für
	Grenzgebietsforschung an der Süddänischen Universität in Dänemark. Im
	Nachkriegsdeutschland hätten sie als Minderheiten gemeinsame Interessen
	entdeckt. Historisch hätten die beiden Minderheiten wenig miteinander
	gemein und sogar sich widersprechende Interessen vertreten. „Die
	Minderheitsdänen wollten, dass ganz Schleswig zurück an Dänemark geht, die
	meisten Friesen fühlten sich in Deutschland wohl“, sagt Frandsen.

	In Schleswig ist die friesische Kultur im öffentlichen Raum dennoch
	deutlicher zu spüren als die dänische. In Nordfriesland sind die Stadt- und
	Straßenschilder zweisprachig. In Flensburg, der Hochburg der Dänen, finden
	sich nur die Infoschilder für dänische Touristen, die auch auf Dänisch
	beschriftet sind.

	## Für die Jungen ist die Grenze ziemlich egal

	In Duborgskolen, dem dänischen Gymnasium in Flensburg, ist gerade Pause.
	Vor dem roten Backsteingebäude aus dem Jahr 1923, wo der Efeu über die
	Mauern kriecht, schauen drei Schülerinnen der zehnten Klasse auf die
	Flensburger Förde und quatschen. Aber nicht auf Dänisch, wie man das
	vielleicht erwarten könnte, sondern auf Deutsch. Erst als sie auf Dänisch
	angesprochen werden, wechseln sie die Sprache. „So machen wir es immer: in
	der Schule dänisch, in den Pausen deutsch“, sagt eine der Schülerinnen.
	Obwohl sie fließend dänisch spricht, artikuliert sie die Wörter deutlicher,
	als Muttersprachler es tun würden, und das dänische weiche „d“, das wie d…
	englische „th“ ausgesprochen wird, verursacht ihr kleine Probleme.

	Die Schülerinnen könnte man „Wahldänen“ nennen, weil beide Eltern Deutsc…
	sind. Durch das dänische Schulsystem in Schleswig, das einen guten Ruf hat,
	haben sie Dänisch gelernt. So sind sie Teil der Minderheit geworden. Nach
	dem Abitur wollen die drei in Dänemark studieren.

	„Südschleswiger oder Südschleswigerin“, sagt [5][Maylis Roßberg], die mit
	20 Jahren die jüngste Kandidatin auf dem kommenden Parteitag des SSW für
	den Job im Bundestag ist, „so nennen wir uns.“ Das Treffen findet – noch
	vor dem Lockdown – in einem trendigen Café am Fuß des kleinen Hügels statt,
	auf dem Duborgskolen liegt. Die Klientel ist jung, manche Kunden könnten
	Schüler*innen von dort sein. Den Kaffee kann man nur auf Deutsch
	bestellen.

	Die südschleswigsche Identität, von der Roßberg spricht, steht unter den
	jüngeren Leuten der Minderheit höher im Kurs als unter den älteren. Für die
	Jungen seien deutsch, dänisch oder friesisch altmodische Kategorien, sagt
	Roßberg. Sie sprechen meist mehrere Sprachen und bevorzugen keine. Sie
	wohnen mal in Deutschland, mal in Dänemark, die Grenze ist eher unwichtig.

	Roßberg ist Vorsitzende der Jugendabteilung des SSW, dem SSWU. Mit derzeit
	exakt 157 Jugendlichen versucht sie Minderheitenpolitik für jüngere Leute
	zu machen. Roßberg ist selbst ein gutes Beispiel für die fluide Identität:
	aufgewachsen auf Sylt, also könnte man sie eine Friesin nennen. Roßberg
	spricht aber kaum friesisch. Beide Eltern sind Deutsche, zu Hause wird
	deutsch gesprochen. Dänisch kann sie, weil sie auf Sylt und in Flensburg
	dänische Schulen besuchte, ihr Abitur hat sie in Dänemark gemacht. Jetzt
	studiert Roßberg in Kiel. Für die Nachwuchspolitikerin ist die Teilnahme an
	den Bundestagswahlen nur logisch. Die Partei hat also sozusagen noch eine
	dritte Minderheit, die etwas Neues will.

	Für manche, hauptsächlich für ältere Mitglieder des SSW, ist eine solche
	Aussage fast schon blasphemisch. Die Partei sei als Widerstandspartei gegen
	die Mehrheitsdeutschen in der Region entstanden, sagen sie, es sei keine
	halb deutsche Partei, die sich mit überregionalen Themen beschäftigen
	sollte, geschweige denn könnte.

	„Was sollen wir im Bund?“ fragt Bjarne Lønborg frustriert. Lønborg war 22
	Jahre Chefredakteur der Flensborg Avis, einer dänischsprachigen
	Lokalzeitung für Flensburg und Umgebung, die dem SSW nahesteht.

	## Kein Carlsberg bei der Dänen-Versammlung

	Er empfängt den Reporter im Borgerforeningen, also im Bürgerverein. Seit
	185 Jahren stellt der als konservativ geltende Verein den schmucken Rahmen
	des dänisch gesinnten Schleswigs. Früher aßen hier die dänischen Könige,
	wenn sie Flensburg besuchten. Heutzutage bekommt man gutbürgerliche Küche
	im gleichnamigen Restaurant, und die Karte mutet äußerst deutsch an:
	Schnitzel mit Pommes, Berliner Kalbsleber oder Bratfisch mit Gurkensalat.
	Nicht einmal ein dänisches Carlsberg- oder Tuborg-Bier gibt es hier.

	Im angrenzenden Raum wird an diesem Abend der neue dänische Direktor von
	[6][Duborgskolen] vorgestellt. Um die weiß gedeckten Tische sitzen
	mehrheitlich grauhaarige Frauen und Männer bei Kaffee und Kuchen und fragen
	nach den schleswigschen Wurzeln des neuen Gymnasialdirektors. Er habe
	leider keine, bedauert dieser, aber er habe Germanistik und Sport
	studiert und zwei Jahre in Deutschland Wasserpolo gespielt, versucht er
	sich. Nicht genau die ideale Besetzung für die traditionsreiche Schule.
	Danach erklingt erst mal dänisches Liedgut.

	Manche im Borgerforeningen sind eher der Meinung, dass der SSW sich eine
	Bundeskampagne nicht leisten könne, weder ökonomisch noch personell. „Wir
	Älteren glauben, anders als die Jüngeren, dass die Aufgabe nicht zu
	bewältigen ist“, sagt eine Frau. Die Befürworter der Bundesambition sind
	dagegen davon überzeugt, dass eine politische Vertretung in Berlin sinnvoll
	wäre. Denn die Steuer-, Sozial-, Struktur- und Regionalpolitik wird auf
	Bundesebene festgelegt. Gerade verkehrspolitisch hinkt Schleswig dem Rest
	der Bundesländer hinterher, moniert der SSW. Für die Minderheiten, und
	besonders für die dänische, sei das ein großer Nachteil.

	Die Teilnahme an der Wahl diene aber noch einem anderen Zweck, sagen die
	Befürworter. Sie erhoffen sich, dass SSW-Wähler*innen künftig auch bei
	Landtags- oder Kommunalwahlen an die Partei gebunden würden. Bei
	Bundestagswahlen hätten Wähler*innen, die auf Landesebene SSW wählten,
	bisher für andere Parteien votieren müssen. Sie fürchten, dass diese
	Wähler*innen auf Dauer auch regional abwandern könnten.

	## Irgendwo zwischen Grünen und SPD

	Über ihre politischen Ziele in der Bundespolitik ist sich die Partei
	bisher nicht einig geworden. Der SSW kann zwar ein politisches
	Rahmenprogramm vorweisen, das sich wie eine Mischung der Parteiprogramme
	von SPD und Grünen liest. Aber die Partei hat Mitglieder, die sowohl mehr
	links als auch konservativer, also jenseits der politische Mitte sind. Es
	ist vor allem die Schul- und Bildungspolitik, die alle Mitglieder vereint –
	und die ist in der Bundesrepublik Ländersache.

	Der oder die mögliche SSW-Vertreter*in im Bundestag hätte also eine
	gewaltige Aufgabe zu stemmen: das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen
	politischen Strömungen in der Partei wie auch das dänische, friesische und
	südschleswigsche Zugehörigkeitsgefühl auszubalancieren. Und das als
	Einzelkämpfer*in in einem Parlament mit mehr als 700
	Volksvertreter*innen.

	Und es gibt da noch eine weitere Herausforderung: Fünf Prozent der gesamten
	Bundestagsmandate sind nötig, um sich als Fraktion zu konstituieren – für
	den SSW utopisch. Die Partei will sich aber auch an keine der anderen
	Parteien binden. Die oder der SSW-Abgeordnete bliebe im Falle einer Wahl
	deshalb fraktionslos. Das hätte zur Folge, dass sie oder er keine eigenen
	Gesetzesentwürfe einbringen dürfte und erst in der zweiten Lesung eines
	Gesetzes Änderungsanträge stellen könnte. Zudem ist für Fraktionslose das
	Rederecht im Plenum eingeschränkt.

	Drei Personen haben bisher verkündet, das Gesicht des SSW in Berlin werden
	zu wollen: Neben der Jugendvorsitzenden Maylis Roßberg sind es Sybilla
	Nitsch, Lehrerin an der dänischen Schule in Husum, und Stefan Seidler, ein
	Beamter in Kiel. „Eine gute Truppe“, sagt der SSW-Vorsitzende Flemming
	Meyer dazu.

	Dennoch fällt auf, dass niemand von den erfahreneren und in der Region
	bekannteren Leuten der Partei dabei ist. Trotz seiner geringen Größe hat
	der SSW durchaus Politiker*innen, deren Namen bei Politprofis in Berlin
	Widerhall finden. Warum kandidiert niemand von ihnen für diese historische
	Wahlkampagne?

	Die bekannteste SSWlerin, Anke Spoorendonk, ist aus Krankheitsgründen aus
	der Politik ausgeschieden. Neben ihr gilt Lars Harms, Fraktionsvorsitzender
	im Kieler Landtag, als erfahrenster und bekanntester Parlamentarier. Der
	56-Jährige will aber nicht nach Berlin, er findet, dass er seine
	Fähigkeiten auf Landesebene besser nutzen kann. „Mein Netzwerk ist in Kiel,
	und meine Aufgaben liegen in Schleswig-Holstein“, sagt er. „Und ich bin zu
	alt.“ Dasselbe Argument führt Flemming Meyer an, der elf Jahre Abgeordneter
	in Kiel war und heute noch den Parteivorsitz innehat. „Wir wollen neue
	Kräfte“, sagt Lars Harms, „unser Kandidat oder unsere Kandidatin soll unter
	45 sein.“

	Weitere Kandidat*innen können sich bis zum geplanten Parteitag am 30.
	Januar zwar noch ergeben, doch es fehlt der Partei an Personal, das geübt
	im Umgang mit Medien ist und Erfahrung oberhalb der Kommunalebene besitzt.
	Doch obwohl das ganze Bundestagsprojekt sehr ambitioniert erscheint,
	gehören unmögliche Missionen zum Kern des SSW. Seit ihrer Gründung habe die
	kleine Partei hart gegen alle Widerstände kämpfen müssen, sagt Flemming
	Meyer. „Für uns kann Gegenwind auch ein Vorteil sein.“

	4 Jan 2021

	## LINKS

	[1] /Flemming-Meyer-sagt-farvel-zum-Landtag/!5699569/
	[2] https://www.ssw.de/die-partei/ueber-den-ssw
	[3] https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17514/fuenfprozentkla…
	[4] /Partei-der-daenischen-und-friesischen-Minderheit/!5715056
	[5] https://www.ssw-sh.de/themen/maylis-rossberg-will-ssw-spitzenkandidatin-wer…
	[6] https://www.duborg-skolen.de/

	## AUTOREN

	Kåre Holm Thomsen

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