# taz.de -- Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Arbeiten an der Impfstra… | |
> Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen im Sommer. Die | |
> Zahl der Coronaneuinfektionen bleibt hoch. | |
Bild: Wird noch ein paar Wochen so bleiben: Maskenpflicht an öffentlichen und … | |
## Weiterhin viele Neuinfektionen in Deutschland | |
Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa | |
1.600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl | |
der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben | |
an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf | |
18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen | |
Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen | |
Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als | |
genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen. Die | |
Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder | |
streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken. | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen | |
Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der | |
Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert. (rtr) | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen | |
gegen das Coronavirus bis zum Sommer kommenden Jahres. „Stand heute bin ich | |
sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben | |
wird“, sagte Spahn am Samstag dem Nachrichtenportal „t-online“. Nach | |
derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch | |
flächendeckend in den Arztpraxen impfen können.“ (afp) | |
## Bundesregierung arbeitet an Impfstrategie | |
Die Bundesregierung will die Impfung gegen das Coronavirus per Verordnung | |
regeln. Das ist laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des | |
Bundestages aber nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der Deutschen | |
Presse-Agentur vorliegt, heißt es: „Der überwiegend vertretenen Auffassung, | |
wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim [1][Zugang zu | |
Impfstoffen] eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die | |
wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, | |
ist zuzustimmen.“ | |
Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass | |
insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei, | |
ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit, | |
Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können, | |
sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen | |
von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im | |
Alltag betroffen sind. Die Entscheidung, welche Bevölkerungsgruppen bei der | |
Verteilung zunächst zu bevorzugen sind, weise somit „eine hohe generelle | |
Grundrechtsrelevanz auf“, heißt es in der Ausarbeitung, die der | |
FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte. | |
Der Bundestag dürfe hier „nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert | |
werden“, mahnte Thomae. In einer Demokratie müsse das Parlament über die | |
wesentlichen Fragen entscheiden. „Mit der Zuteilung des Impfstoffs | |
verteilen wir im wahrsten Sinne des Wortes Lebenschancen“, sagte Thomae. | |
Deshalb sei es nicht zu akzeptieren, dass die Regierung und allen voran | |
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Debatte dazu im Bundestag | |
scheue. | |
Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland zuerst | |
Bevölkerungsgruppen geimpft werden, die ein deutlich erhöhtes Risiko für | |
schwere oder tödliche Krankheitsverläufe haben. Denn die Anzahl der Dosen | |
wird wegen Produktionsengpässen nicht sofort für die gesamte Bevölkerung | |
reichen. Der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie | |
Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI) | |
haben deshalb Anfang November im Auftrag der Bundesregierung Empfehlungen | |
abgegeben, wer sofort immunisiert werden soll. | |
Das sollen alte Menschen sein, vor allem in Pflegeheimen, dazu Menschen mit | |
Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen. | |
Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für | |
die öffentliche Ordnung bevorzugt geimpft werden, also zum Beispiel | |
Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Sicherheitsbehörden, Polizisten, | |
Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher. Auch Menschen, die etwa in Heimen für | |
Obdachlose oder Asylbewerber sehr beengt untergebracht seien, sollen | |
dazuzählen. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten soll dabei nicht | |
unterschieden werden. Auch Menschen ohne Versicherungsschutz sollen | |
Anspruch auf Impfung haben. | |
Noch seien genaue Feststellungen zur Priorisierung aber nicht getroffen, | |
also nicht alle bevorzugten Gruppen genau identifiziert, hieß es. Denn es | |
fehlten noch Daten. Bis spätestens Ende des Jahres sollen die Empfehlungen | |
konkret werden. Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine | |
„Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus | |
Sars-CoV-2“, wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. (dpa) | |
## Neuer Höchswert in Russland | |
In [2][Russland melden die Behörden 28.782 Neuinfektionen] – so viele wie | |
nie zuvor binnen 24 Stunden. Knapp 8.000 Fälle wurden allein in der | |
Hauptstadt Moskau registriert. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie | |
mehr als 2,43 Millionen Ansteckungsfälle in Russland nachgewiesen. Die Zahl | |
der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 508 auf 42.684. | |
[3][Weltweit] haben sich nachweislich mehr als 65,19 Millionen Menschen mit | |
dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis | |
offizieller Daten. Mehr als 1,5 Millionen Menschen starben mit oder an dem | |
Virus. Seit das Virus im Dezember 2019 erstmals im chinesischen Wuhan | |
bekanntgeworden ist, hat es sich in mehr als 210 Ländern und Territorien | |
ausgebreitet. Die mit Abstand meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA, | |
gefolgt von Indien, Brasilien, Russland und Frankreich. (rtr) | |
## Neue Lockdown-Maßnahmen in San Francisco | |
Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen verhängt San Francisco | |
neue Lockdown-Maßnahmen. Ab Sonntagabend müssen in der kalifornischen | |
Metropole sowie in vier weiteren Bezirken der Bucht von San Francisco | |
Restaurants den Betrieb im Freien einstellen, wie Bürgermeisterin London | |
Breed ankündigt. Auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen seien davon | |
betroffen. Der Einzelhandel müsse die Kundenzahl in den Läden stark | |
begrenzen. Spielplätze und Zoos würden geschlossen und die meisten | |
Versammlungen in der Öffentlichkeit verboten. Die Bürger sollten weitgehend | |
zu Hause bleiben. Sie wolle nicht auf Maßnahmen des Bundesstaates warten, | |
die regional je nach Auslastung der Intensivstationen angekündigt seien, | |
sagt Breed. Die Einschränkungen gehören zu den strengsten aller größeren | |
US-Städte. (rtr) | |
5 Dec 2020 | |
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