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# taz.de -- Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Arbeiten an der Impfstra…
> Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen im Sommer. Die
> Zahl der Coronaneuinfektionen bleibt hoch.
Bild: Wird noch ein paar Wochen so bleiben: Maskenpflicht an öffentlichen und …
## Weiterhin viele Neuinfektionen in Deutschland
Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa
1.600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl
der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben
an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf
18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen
Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen
Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als
genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen. Die
Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder
streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen
Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der
Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert. (rtr)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen
gegen das Coronavirus bis zum Sommer kommenden Jahres. „Stand heute bin ich
sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben
wird“, sagte Spahn am Samstag dem Nachrichtenportal „t-online“. Nach
derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch
flächendeckend in den Arztpraxen impfen können.“ (afp)
## Bundesregierung arbeitet an Impfstrategie
Die Bundesregierung will die Impfung gegen das Coronavirus per Verordnung
regeln. Das ist laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des
Bundestages aber nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der Deutschen
Presse-Agentur vorliegt, heißt es: „Der überwiegend vertretenen Auffassung,
wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim [1][Zugang zu
Impfstoffen] eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die
wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt,
ist zuzustimmen.“
Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass
insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei,
ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit,
Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können,
sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen
von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im
Alltag betroffen sind. Die Entscheidung, welche Bevölkerungsgruppen bei der
Verteilung zunächst zu bevorzugen sind, weise somit „eine hohe generelle
Grundrechtsrelevanz auf“, heißt es in der Ausarbeitung, die der
FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte.
Der Bundestag dürfe hier „nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert
werden“, mahnte Thomae. In einer Demokratie müsse das Parlament über die
wesentlichen Fragen entscheiden. „Mit der Zuteilung des Impfstoffs
verteilen wir im wahrsten Sinne des Wortes Lebenschancen“, sagte Thomae.
Deshalb sei es nicht zu akzeptieren, dass die Regierung und allen voran
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Debatte dazu im Bundestag
scheue.
Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland zuerst
Bevölkerungsgruppen geimpft werden, die ein deutlich erhöhtes Risiko für
schwere oder tödliche Krankheitsverläufe haben. Denn die Anzahl der Dosen
wird wegen Produktionsengpässen nicht sofort für die gesamte Bevölkerung
reichen. Der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie
Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI)
haben deshalb Anfang November im Auftrag der Bundesregierung Empfehlungen
abgegeben, wer sofort immunisiert werden soll.
Das sollen alte Menschen sein, vor allem in Pflegeheimen, dazu Menschen mit
Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für
die öffentliche Ordnung bevorzugt geimpft werden, also zum Beispiel
Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Sicherheitsbehörden, Polizisten,
Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher. Auch Menschen, die etwa in Heimen für
Obdachlose oder Asylbewerber sehr beengt untergebracht seien, sollen
dazuzählen. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten soll dabei nicht
unterschieden werden. Auch Menschen ohne Versicherungsschutz sollen
Anspruch auf Impfung haben.
Noch seien genaue Feststellungen zur Priorisierung aber nicht getroffen,
also nicht alle bevorzugten Gruppen genau identifiziert, hieß es. Denn es
fehlten noch Daten. Bis spätestens Ende des Jahres sollen die Empfehlungen
konkret werden. Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine
„Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus
Sars-CoV-2“, wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. (dpa)
## Neuer Höchswert in Russland
In [2][Russland melden die Behörden 28.782 Neuinfektionen] – so viele wie
nie zuvor binnen 24 Stunden. Knapp 8.000 Fälle wurden allein in der
Hauptstadt Moskau registriert. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie
mehr als 2,43 Millionen Ansteckungsfälle in Russland nachgewiesen. Die Zahl
der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 508 auf 42.684.
[3][Weltweit] haben sich nachweislich mehr als 65,19 Millionen Menschen mit
dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis
offizieller Daten. Mehr als 1,5 Millionen Menschen starben mit oder an dem
Virus. Seit das Virus im Dezember 2019 erstmals im chinesischen Wuhan
bekanntgeworden ist, hat es sich in mehr als 210 Ländern und Territorien
ausgebreitet. Die mit Abstand meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA,
gefolgt von Indien, Brasilien, Russland und Frankreich. (rtr)
## Neue Lockdown-Maßnahmen in San Francisco
Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen verhängt San Francisco
neue Lockdown-Maßnahmen. Ab Sonntagabend müssen in der kalifornischen
Metropole sowie in vier weiteren Bezirken der Bucht von San Francisco
Restaurants den Betrieb im Freien einstellen, wie Bürgermeisterin London
Breed ankündigt. Auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen seien davon
betroffen. Der Einzelhandel müsse die Kundenzahl in den Läden stark
begrenzen. Spielplätze und Zoos würden geschlossen und die meisten
Versammlungen in der Öffentlichkeit verboten. Die Bürger sollten weitgehend
zu Hause bleiben. Sie wolle nicht auf Maßnahmen des Bundesstaates warten,
die regional je nach Auslastung der Intensivstationen angekündigt seien,
sagt Breed. Die Einschränkungen gehören zu den strengsten aller größeren
US-Städte. (rtr)
5 Dec 2020
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[3] /Feiertage-und-Corona-in-Italien/!5736668
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