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# taz.de -- Abwahl des peruanischen Präsidenten: Sieg für die Korruption
> Martín Vizcarra ist vordergründig wegen Untreue gestürzt worden. In
> Wirklichkeit störte er die etablierten Machtstrukturen im Land.
Bild: Protest gegen Abwahl des peruanischen Präsidenten vor dem Kongress in Li…
Am Montagabend zogen in Lima die ersten Demonstrant*innen vor das
Parlament, [1][das Präsident Martín Vizcarra mit großer Mehrheit abgewählt
hatte]. Die Parlamentarier warfen ihm Korruption und moralische Unfähigkeit
vor und stimmten für die Absetzung des überaus populären Präsidenten.
Fast 80 Prozent der Peruaner*innen sind Umfragen zufolge mit ihrem
Präsidenten zufrieden und misstrauen gleichzeitig ihren Abgeordneten.
Trotzdem musste Vizcarra gehen – und dagegen regt sich landesweit Protest.
Der Grund liegt in den politischen Strukturen, die der 57-jährige Vizcarra
ändern wollte, aber nicht konnte.
Perus Parlamentarier agieren im Eigeninteresse, nicht im Sinne des
Gemeinwohls. Gegen 68 der 130 Abgeordneten wird wegen Korruption
ermittelt, eine Schwächung der Exekutive liegt in ihrem persönlichen
Interesse: Wo kein handlungsfähiger Staat, da auch keine Stringenz in den
Ermittlungen. Das ist nichts Neues in der Geschichte der fragilen
peruanischen Demokratie, die in den letzten zwanzig Jahren von einem
Korruptionsskandal zum nächsten torkelte.
Keiner der Präsidenten der vergangenen 20 Jahre hat den prall
Briefumschlägen des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht widerstehen
können. Präsident Vizcarra hatte 2019 das Parlament aufgelöst, weil es das
Land an den Rande der Unregierbarkeit brachte, und ließ neu wählen, um
Abgeordnete mit Sinn für das Allgemeinwohl nachrücken zu lassen. Experiment
gescheitert – das belegt die Absetzung Vizcarras.
Die Korruption hat gewonnen, lautet die Botschaft aus Lima, auch wenn
Martín Vizcarra zahlreiche Fehler zu verantworten hat. Auch gegen ihn
ermittelten die Staatsanwälte wegen Veruntreuung während seiner
Regierungszeit. Doch seine Reformversuche und seine Anti-Korruptions-Agenda
vom Herbst 2019 waren für viele Peruaner*innen ein Hoffnungsschimmer. Der
ist nun Geschichte. Seine Absetzung werten die Juristen vom „Institut der
rechtlichen Verteidigung“ (IDL) als Staatsstreich durch die Abgeordneten –
die Korruption hat gesiegt.
10 Nov 2020
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[1] /Perus-Praesident-abgesetzt/!5727873
## AUTOREN
Knut Henkel
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