# taz.de -- Trump entlässt Verteidigungsminister: Nach der Niederlage Chaos s�… | |
> Schon länger gab es Spannungen zwischen US-Verteidigungsminister Mark | |
> Esper und Donald Trump. Jetzt hat ihn der scheidende Präsident gefeuert. | |
Bild: Distanzierte sich von Donald und ist jetzt gefeuert: Mark Esper, bisherig… | |
WASHINGTON dpa | „Mark Esper ist gekündigt.“ Ein Tweet, Kündigung im | |
Trump-Stil. Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der | |
verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Schroff | |
formuliert, ein kurzes Danke für seinen Dienst. Das Amt soll kommissarisch | |
Christopher Miller übernehmen. Miller war bisher Direktor des Nationalen | |
Antiterrorzentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit | |
Monaten. Allerdings war so ein Schritt im [1][Nachgang der Wahl] – | |
insbesondere im Fall eines Sieges Trumps – erwartet worden. | |
Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem | |
Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und | |
Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Trump | |
inszenierte sich damals als Hardliner und drohte, die Unruhen im Land | |
notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den | |
„Insurrection Act“ von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten | |
erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen. | |
Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen | |
ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so | |
einen Schritt als „letztes Mittel“ bezeichnet, das nur in den „dringendst… | |
und schlimmsten Situationen genutzt werden“ sollte. Dass der amtierende | |
Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes | |
geht, ist höchst ungewöhnlich und kam bei Trump offensichtlich nicht gut | |
an. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass | |
dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe. | |
Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der | |
Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus | |
gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von | |
Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump | |
vermied er dabei aber, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge | |
verzichtete. | |
## Chaos säen vor Amtsentlassung? | |
Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, sieht in der | |
Entlassung Espers ein Zeichen, dass Präsident Trump in den [2][letzten | |
Wochen seiner Amtszeit] „Chaos säen“ will. Der Zeitpunkt der Entlassung | |
werfe ernsthafte Fragen zu Trumps geplanten Maßnahmen für die letzten Tage | |
seiner Amtszeit auf, sagte die Demokratin. | |
Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein | |
Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er | |
nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman | |
hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne | |
zurückzutreten und sei auch nicht dazu aufgefordert worden. | |
Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren | |
Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die | |
Nachrichtenplattform Axios hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im | |
Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die | |
Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern. | |
Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der | |
Regierung. [3][Esper war an der Spitze] des Pentagons auf James Mattis | |
gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 | |
zurückgetreten war. | |
10 Nov 2020 | |
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