# taz.de -- Linkspartei sucht neue Spitze: Chefin in spe will Wahl verschieben | |
> Die Spitzenkandidatin für den Linkenvorsitz Susanne Hennig-Wellsow | |
> schlägt vor, den Parteitag zu verschieben. „Gesundheitsschutz für alle | |
> geht vor.“ | |
Bild: Will den Parteitag verschieben: die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wel… | |
BERLIN taz | Die Thüringer Linkenvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow spricht | |
sich dafür aus, den Wahlparteitag der Bundespartei in Erfurt am Freitag | |
abzusagen. „Angesichts der derzeitigen Pandemiesituation fände ich es | |
richtig und verantwortungsvoll, den Parteitag zu verschieben“, sagte | |
Hennig-Wellsow der taz. | |
Obwohl das Hygienekonzept vor Ort den Anforderungen gerecht werde, sei | |
allein Anreise von fast 1.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik zum | |
Veranstaltungsort riskant. „Gesundheitsschutz für alle geht vor“, so | |
Hennig-Wellsow. Sie spricht sich dafür aus, die geplante Neuwahl der | |
Parteispitze per Briefwahl und „am besten noch in diesem Jahr“ zu | |
organisieren. | |
Die Thüringer Politikerin kandidiert zusammen mit der hessischen | |
Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler für den Parteivorsitz. Die neue | |
Doppelspitze und der Vorstand sollen eigentlich noch diese Woche auf einem | |
Kurzparteitag gewählt werden. Doch innerhalb des 44-köpfigen | |
Parteivorstands, der erst am Wochenende die Verkürzung auf einen Tag | |
beschloss, mehren sich die Bedenken. Dass der Parteitag am Freitag | |
stattfinde sei eher unwahrscheinlich, heißt es aus Vorstandskreisen. | |
Eine Rolle spielt wohl auch das politische Signal, welches die Linke senden | |
würde, wenn sie ausgerechnet in dem Bundesland, in dem sie den | |
Ministerpräsidenten stellt, einen Präsenzparteitag mit mehreren hundert | |
Teilnehmer:innen ausrichten würde, nachdem die CDU ihren abgesagt hat. Der | |
Vorstand will am Dienstag über eine Verschiebung entscheiden. | |
## Drei Optionen für Neuwahlen | |
Für den Fall, dass der Vorstand entscheidet, den Parteitag zu verschieben, | |
lässt Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler derzeit drei Möglichkeiten | |
prüfen, wie die Linke doch noch zu einer neuen Parteispitze kommen könnte: | |
Mehrere kleine Parteitage, die an verschiedenen Orten tagen und abstimmen, | |
die Abstimmung per Briefwahl oder die Verschiebung des Präsenzparteitags | |
ins Frühjahr 2021. | |
Auch Variante eins und zwei lassen sich allerdings nicht innerhalb von | |
wenigen Tagen umsetzen. Die Vorbereitung nimmt eher Wochen in Anspruch, so | |
dass die Linke wohl frühestens Anfang des nächsten Jahres eine neue Spitze | |
hätte. Die beiden amtierenden Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und | |
Bernd Riexinger, hatten vor einigen Wochen angekündigt, ihre Ämter | |
abzugeben. | |
Die neue Doppelspitze [1][ausschließlich per Onlineabstimmung] zu küren sei | |
keine Option, so Schindler zur taz. Das sei verfassungsrechtlich | |
problematisch, da das Wahlgeheimnis so nicht garantiert werden könne. | |
Der Bundestag hat Anfang Oktober eine für ein Jahr befristete Änderung des | |
Parteiengesetzes beschlossen. Demnach können Parteitage digital tagen, | |
Abstimmungen können dezentral oder per Briefwahl organisiert werden. Die | |
Änderung soll ab November in Kraft treten. | |
26 Oct 2020 | |
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[1] /Politik-in-der-Coronapandemie/!5720295 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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