Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Politik in der Coronapandemie: Parteitage auf Abruf
> Die Delegiertentreffen von CDU und Linken stehen wegen der Pandemie auf
> der Kippe − Plan B sind teilvirtuelle Veranstaltungen.
Bild: Good old times: Friedrich März 2019 beim Bundesparteitag der CDU in Leip…
Berlin taz | Dem Landkreis Esslingen wurde bislang keine große
bundespolitische Bedeutung zuteil. Gerade hat sich das geändert: Nervös
blicken die Strategen in der Berliner CDU-Parteizentrale zurzeit gen
Südwesten.
Für Anfang Dezember planen die Christdemokraten auf dem Stuttgarter
Messegelände, das zu Esslingen gehört, ihren bereits einmal verschobenen
Bundesparteitag, um einen neuen Parteichef zu wählen. Doch weil der
Landkreis ein Corona-Hotspot ist, steht das Delegiertentreffen auf der
Kippe.
1.001 Delegierte in einer Parteitagshalle versammeln? Schwierig. Zumal
Landkreis-Sprecherin Andrea Wangner von einem Infektionsgeschehen spricht,
das zusehends unklarer werde: „Das Virus verbreitet sich diffus.“
Kürzlich hat der Landkreis eine Allgemeinverfügung erlassen, die
Veranstaltungen mit nur noch maximal 100 Personen erlaubt. Dazu hat
Baden-Württemberg jüngst die höchste Corona-Alarmstufe landesweit
ausgerufen. Dennoch betont Wangner am Dienstag gegenüber der taz, dass noch
keine Entscheidung über den Parteitag gefallen sei.
Als mögliche Ausweichorte gelten Leipzig und Dresden
Zwar hat die CDU längst Pläne, den Parteitag möglichst pandemieverträglich
abzuhalten. Es gibt ein ausführliches Hygienekonzept, darunter Armbänder
für Delegierte, die aufleuchten, wenn Abstände nicht eingehalten werden.
Zudem wurde das für drei Tage geplante Treffen bereits auf einen einzigen
Tag verkürzt: Die [1][drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und
Nobert Röttgen] halten ihre Reden, und die Delegierten stimmen anschließend
über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Mehr soll nicht
passieren.
Doch längst wird im Adenauer-Haus über Alternativen nachgedacht, etwa ein
Ausweichen in die bisherigen Nicht-Risikogebiete Leipzig oder Dresden.
Ausweg könnte auch eine teils virtuelle Veranstaltung sein − die
Bewerberreden würden per Stream übertragen, und die Delegierten per
Briefwahl oder über mehrere Orte verteilt per Urnenwahl abstimmen.
Allerdings gibt es in der Partei Zweifel, ob das mit der Satzung wirklich
vereinbar ist.
Inzwischen hat das Thema die höchste Ebene erreicht. Am Montag sagte
CSU-Chef Markus Söder, dass er eine „Zusammenkunft von 1.000 Leuten in
Moment nicht für vertretbar“ halte. Zwar betonte Söder, dass die CDU das
allein entscheide, CDU-General Paul Ziemiak reagierte dennoch pikiert:
„Ratschläge von außen sind nicht erforderlich“, sagte er. Eine Entscheidu…
könnte am kommenden Montag fallen: Dann wollen sich Parteivorstand und
Präsidium mit dem Parteitag befassen, wie eine Sprecherin am Dienstag der
taz bestätigt.
Ein zusätzlicher „digitaler Parteitag“ zum Debattieren
In einer ähnlichen Malaise steckt die Linkspartei. Ihr Parteitag ist sogar
bereits für übernächstes Wochenende geplant. Auch hier geht es um eine neue
Parteispitze: Die Genossen wollen die Parteilinke Janine Wissler aus Hessen
und [2][die Vertreterin des Regierungsflügels aus Thüringen, Susanne
Hennig-Wellsow], wählen. Bei dem dreitägigen Delegiertentreffen in Erfurt –
immerhin kein Corona-Hotspot – waren auch ausführliche Debatten um den Kurs
und die Strategie für 2021 vorgesehen.
Doch auch hier deutet alles auf eine Verkürzung hin: Dann würden am Samstag
im Schnelldurchlauf die Formalien und die Wahl um die Nachfolge von Katja
Kipping und Bernd Riexinger abgehandelt. Beschließen will das der
Parteivorstand im Laufe dieser Woche.
Zudem soll es, wie Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Dienstag sagte,
binnen zweier Monate einen „digitalen Parteitag“ geben. So planen es
übrigens auch die Grünen, die im November auf ihrer
Bundesdelegiertenkonferenz ein neues Grundsatzprogramms verabschieden
wollen − rein digital.
21 Oct 2020
## LINKS
[1] /Ringen-um-den-CDU-Vorsitz/!5721710
[2] /Hennig-Wellsow-fuer-Linksparteivorsitz/!5712510
## AUTOREN
Daniel Godeck
Stefan Reinecke
## TAGS
Parteitag
Die Linke
CDU
Die Linke
AKK
Friedrich Merz
Bernd Riexinger
## ARTIKEL ZUM THEMA
Linkspartei sucht neue Spitze: Chefin in spe will Wahl verschieben
Die Spitzenkandidatin für den Linkenvorsitz Susanne Hennig-Wellsow schlägt
vor, den Parteitag zu verschieben. „Gesundheitsschutz für alle geht vor.“
Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview: „Durchschnaufen wird mir guttun“
Die scheidende CDU-Vorsitzende über Rechtsextremisten in der Bundeswehr,
die Aufnahme von Geflüchteten und ihr großes Ziel.
Friedrich Merz über seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz: „Falsche Zerrbild…
CDU-Chef will er immer noch werden. Seinen Job bei Blackrock sieht er dafür
nicht als Hindernis. Und von einer Frauenquote für seine Partei ist er
nicht überzeugt.
Parteitage in Pandemie-Zeiten: Gewählt bis nach Corona
Die steigende Zahl von Corona-Infektionen macht CDU und Linke nervös. Beide
Parteien schließen eine erneute Verschiebung ihrer Parteitage nicht aus.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.