# taz.de -- Zerwürfnis in Friedrichshain-Kreuzberg: Keine Kooperation mehr | |
> Wegen DIESEeG und Stadtrat Schmidt: Die Grünen im Bezirksparlament | |
> kündigten laut SPD-Fraktion schon zu Jahresbeginn die Zusammenarbeit auf. | |
Bild: Die SPD will in der BVV Antworten von Grünen-Stadtrat Schmidt (links), h… | |
Die Kooperation zwischen Grünen und SPD in der | |
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg „ist | |
faktisch tot“. So beschrieb am Mittwoch der dortige SPD-Fraktionschef | |
Sebastian Forck der taz das Verhältnis der beiden Parteien im | |
Bezirksparlament zueinander. Das soll schon seit Jahresbeginn so sein: Da | |
hätten die Grünen die Zusammenarbeit inoffiziell aufgekündigt. Das habe die | |
Partei nicht kommuniziert, „aber die Kooperationsvereinbarung wird seither | |
nicht mehr gelebt“, so Forck. | |
Hintergrund ist demnach die kritische Haltung der Sozialdemokraten zum | |
Komplex DIESEeG und dem grünen Baustadtrat Florian Schmidt. Aus Sicht der | |
Sozialdemokraten gab es in diesem Zusammenhang Aktenmanipulationen. | |
Aufklärung erwartet sich die SPD von einem Bericht des Landesrechnungshofs, | |
der nach ihrer Kenntnis an das grün geführte Bezirksamt gegangen ist. | |
Für die BVV-Sitzung am Mittwochabend hatte die SPD-Fraktion darum eine | |
Anfrage angekündigt, ob dieser Bericht eingegangen sei, welche Aussagen er | |
enthalte und wie und ob das Bezirksamt dazu Stellung genommen habe. | |
## Spott von der CDU | |
Auch für CDU-Fraktionschef Timur Husein war das Zerwürfnis offenbar neu: | |
Der vermutete via Facebook, es sei erst aktuell zum Bruch gekommen, weil | |
die SPD ihre Fragen zum Komplex DIESEeG/Schmidt stellen wolle. „Ich dachte, | |
die Grünen wären immer für Transparenz? Oder gilt das nicht für die eigenen | |
Parteifreunde und Fehler?“, kommentierte Husein. | |
Die Kooperationsvereinbarung hatten 2016 zu Beginn der Wahlperiode Grüne, | |
Linkspartei und SPD geschlossen. In der 55-köpfigen BVV ist die 20 | |
Mitglieder starke Grünen-Fraktion allerdings nicht auf die SPD und ihre | |
zehn Stimmen angewiesen: Auch allein mit den 12 Stimmen der Linkspartei | |
verfügt sie über eine Mehrheit. | |
26 Aug 2020 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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