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# taz.de -- Polizeigewalt in Hamburg: Ein Irrtum mit Folgen
> Der Altenpfleger John H. ist grundlos ins Visier von Hamburger
> Zivilfahndern geraten. Die Folgen der Verletzungen begleiten ihn bis
> heute.
Hamburg taz | An der Ampel bleibt John H. stehen. „Genau hier ist es
passiert“, sagt er. John H. schaut weg. Das Stück groben Asphalts gegenüber
der Bushaltestelle Veilchenweg weckt Erinnerungen. Es fällt ihm schwer,
über das zu sprechen, was er am 18. April erlebt hat.
John H. war auf seinem E-Bike unterwegs, wie jeden Tag. Mitten in Hamburg,
im Stadtteil Eimsbüttel. Dort lebt er, dort arbeitet er als Altenpfleger
bei einem Pflegedienst. Mit 15 Jahren ist John H. aus Ghana nach
Deutschland gekommen. Seitdem ist Hamburg sein Zuhause. Täglich besucht der
31-Jährige bis zu 25 Patient*innen und legt dabei mehr als 30 Kilometer mit
dem Rad zurück. Er bringt ihnen Medikamente und schaut, wie es ihnen geht.
Während der Coronapandemie muss er sich vorsehen, dass er keine Infektionen
weiterträgt, auch wenn er für jeden Einzelnen nur wenig Zeit hat. „Es ist
ein schönes Gefühl, Menschen helfen zu können“, sagt John H. Er spricht
leise. „Ich hab viel Geduld – und die braucht man in diesem Job.“
Am 18. April 2020 besucht er etwa zehn Patienten. Dabei fällt ihm auf, dass
ihm ein Mann mit roter Baseballkappe hinterherradelt. Doch er denkt sich
nichts dabei. Gegen 16 Uhr fährt er zu einem Diabetespatienten. Er spritzt
dem älteren Mann Insulin. Nach ein paar Minuten muss er weiter. John H.
steigt wieder aufs Rad. Nach 300 Metern reißen ihn drei Männer vom Rad,
stürzen sich auf ihn und fixieren ihn am Boden. Einer von ihnen ist der mit
der roten Kappe. Sie greifen in seine Hosentaschen. „Ich dachte, die wollen
mich ausrauben“, sagt John H. Sie biegen ihm die Arme auf den Rücken, legen
ihm Handschellen an. Erst als Passanten vorbeilaufen, sagt einer der
Männer: „Alles gut, wir sind von der Polizei.“ Es sind Zivilfahnder.
Sie fragen John H., was er gerade tut, und verlangen seinen Ausweis. John
H. erklärt, dass er für einen Pflegedienst arbeitet, und zeigt ihnen, wo
sie in seiner Tasche Arbeitspläne finden. Daraufhin nehmen die Beamten ihm
die Handschellen ab und sagen ihm, dass sie ihn für einen Drogenkurier
gehalten hätten. Sie hätten einen „Tipp“ bekommen. John H. habe sich
auffällig verhalten, sagen sie. Schließlich entschuldigen sich die
Polizisten bei ihm. Einer fragt noch: „Wir sind doch jetzt cool
miteinander, oder?“
John H. steht unter Schock. Er nickt. Sie gehen, John H. bleibt zurück.
Sein E-Bike lässt sich nicht mehr fahren, der Ständer ist abgebrochen. Das
Handydisplay ist gesprungen, es bleibt schwarz. Seine Uhr funktioniert auch
nicht mehr. Seine Kleidung ist verdreckt. Sein Ellenbogen aufgeschürft. Und
im Fuß hat er Schmerzen.
## Nach zwei Wochen macht John H. den Vorfall öffentlich
Erst zwei Wochen danach hat John H. den Vorfall in einem langen Text auf
Instagram gepostet, weiße Lettern auf schwarzem Grund. Er wollte zeigen,
„wie Schwarze Menschen hier in Deutschland“ behandelt werden. Aber er
brauchte Zeit dafür. „Ich habe in dem Moment gar nicht verstanden, was mir
da passiert ist“, erinnert sich John H. „Ich wollte einfach nur weg.“
Er hatte damals, am 18. April 2020, sein Rad nach Hause geschoben und sich
umgezogen. „Alles war voller Staub und Dreck“, erzählt John H. Dann ging er
zum Pflegedienst. Dort sprachen die drei Zivilpolizisten gerade mit seinem
Chef. „Ich wollte die nicht noch mal sehen“, sagt John H. Sie wollten seine
Angaben überprüfen. Und sie entschuldigten sich auch bei John H.s Chef.
„Sie schilderten ihm, dass das alles nur ein Missverständnis war“, sagt
John H. Sein Chef unterstützte ihn und begleitete ihn auf die Polizeiwache
in der Sedanstraße, um sich zu beschweren. Der Polizeibeamte, der dort John
H.s Angaben aufnahm, rief die Zivilfahnder an. Die versicherten, dass alles
bereits geklärt sei. „Es ist alles cool“, sagte der eine erneut.
John H.s Schwester hat ihn ermutigt, das Erlebnis zu veröffentlichen und
sich Hilfe zu suchen. Sein Posting haben inzwischen Tausende gelesen und
geteilt. In der Kommentarspalte häufen sich Solidaritätsbekundungen.
Ähnliche Erfahrungen werden ausgetauscht. Viele werfen der Polizei
Rassismus vor.
Die Hamburger Polizei veröffentlicht daraufhin auf ihrem Instagram-Account
eine Antwort auf John H.s Posting – unter den „Highlights“. Sie liest sich
wie eine Rechtfertigung. John H.s Verhalten sei „typisch für den Handel mit
Drogen gewesen“, heißt es da, weil er mehrere Häuser für kurze Zeit
betreten habe. Betäubungsmittelhändler zeigten erfahrungsgemäß ein
„ausgeprägtes Fluchtverhalten“. Deshalb hätten die Fahnder zugegriffen. M…
habe sich für die „Unannehmlichkeiten des dynamischen Einschreitens“
entschuldigt.
## Die Anwältin erstattet Anzeige
John H.s Anwältin Petra Dervishaj hat Anzeige erstattet, wegen
Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt. Zusätzlich, sagt sie, habe
sie Anzeige erstattet, da die Zivilfahnder mitten in der Coronapandemie
weder Masken noch Handschuhe getragen hätten. Die Polizisten hätten ihrem
verwirrten Mandanten zum Abschied sogar die Hände geschüttelt.
Mit der öffentlichen Entschuldigung habe die Polizei ihre Schuld
eingestanden, meint Dervishaj. In der Regel erstatte die Polizei in solchen
Fällen Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, das sei
aber bislang nicht geschehen. Es gehe daher bei der Anzeige nicht mehr um
die Frage, ob der Vorfall passiert ist, sondern wie er strafrechtlich zu
bewerten ist. Ihre Erfahrung zeige, dass die Strafverfolgungsbehörden wenig
Interesse hätten, Fälle von Polizeigewalt und strukturellem Rassismus
öffentlich zu verhandeln.
Den entstandenen Sachschaden hat die Polizei bereits ersetzt. 309,99 Euro
hat John H. für sein Handy bekommen, 134,95 Euro für seine Uhr. Für die
Reparatur des E-Bikes hat die Polizei nochmal rund 300 Euro an den
Pflegedienst gezahlt. Die Leiterin des zuständigen Polizeikommissariats 17
hat John H.s Chef bei einem Besuch mitgeteilt, dass die drei
verantwortlichen Zivilpolizisten suspendiert worden seien. Auf Anfrage der
taz sagte ein Polizeisprecher dagegen, „erst nach Abschluss der geführten
strafrechtlichen Ermittlungen“ werde über „etwaige disziplinarische Folgen…
entschieden.
Gegen die Gewalt der drei Polizisten kann John H. juristisch vorgehen. Aber
er fühlt sich auch rassistisch diskriminiert. Er glaubt: Es hat ihn
getroffen, weil er Schwarz ist. „Das, was John passiert ist, ist ein
Paradebeispiel für Racial Profiling“, sagt die Anwältin Dervishaj. Damit
ist gemeint, dass Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder angenommenen
ethnischen Herkunft ins Visier der Polizei geraten.
Für das Dezernat Interne Ermittlungen, das die Ermittlungen gegen die
Zivilpolizisten führt, spielt das keine Rolle. Die Dienststelle verweist
darauf, dass Motivforschung lediglich „Gegenstand kriminalpolizeilicher
Ermittlungen“ sei. Dabei sind gerade die Beweggründe für das Eingreifen der
Zivilfahnder entscheidend: Hätten sie mit ähnlicher Härte zugegriffen, wenn
es sich um eine weiße Kollegin von John H. gehandelt hätte? Hätten sie –
oder hätte der angebliche „Tippgeber“ – einen solchen Verdacht dann
überhaupt geschöpft?
## „Die sehen nur meine Hautfarbe und meine Dreadlocks“
Es ist ja nicht nur dieses eine Erlebnis, das ihn beschäftigt. Auch
alltägliche Begegnungen hinterlassen Spuren. John H. erzählt, er werde bei
Kontrollen am Flughafen oft rausgewinkt. Misstrauische Blicke, wenn er in
den reichen Gegenden des benachbarten Stadtteils Eppendorf sein Fahrrad
anschließt, gehören zu seinem Alltag. „Die sehen nur meine Hautfarbe und
meine Dreadlocks und denken, dass ich das Fahrrad klaue“, ist John H.
überzeugt.
Auch bei der Hamburger Polizei herrschen klare Vorstellungen. Seit Jahren
führt sie vor allem auf St. Pauli einen für alle Seiten zermürbenden
Kleinkrieg gegen den Drogenhandel. Oder besser: gegen das, was sie davon zu
sehen bekommt. Die Hintermänner kriegt sie fast nie zu fassen. Die
Straßenhändler schon eher. Viele von ihnen sind Geflüchtete aus
afrikanischen Ländern, die sich mit dem Dealen irgendwie über Wasser
halten. Die „Erfolge“ sind bescheiden. Mal erwischen die Fahnder jemanden
mit ein, zwei Gramm, mal auch nur mit einem halben Joint. Die
anlassunabhängigen Kontrollen treffen oft Schwarze. Es gibt auf St. Pauli
Schwarze Anwohner, die nach Jahren noch fast täglich kontrolliert werden,
von den immer gleichen Polizeibeamten.
Aber im bürgerlich-alternativen Eimsbüttel? Die Polizei begründet ihren
Einsatz mit John H.s vermeintlich auffälligem Verhalten. Seine Hautfarbe
habe keine Rolle gespielt. „Im konkreten Fall ist der Mann den eingesetzten
Zivilfahndern im Rahmen eines Einsatzes zur Bekämpfung der öffentlich
wahrnehmbaren Drogenkriminalität aufgefallen“, schreibt die Pressestelle.
Hat die Polizei ein Wahrnehmungsproblem? Denken Polizeibeamte, alle
Schwarzen seien Dealer?
## Unterricht soll Polizisten sensibilisieren
Polizeisprecher Holger Vehren sagt, in der Aus- und Fortbildung der Polizei
Hamburg gebe es „eine Vielzahl von Lehr- und Unterrichtsinhalten zur
Vorbeugung gegen Diskriminierung und Racial Profiling“. Man vermittle den
Auszubildenden in Polizeiberufskunde unter anderem „die Besonderheiten im
Umgang mit Menschen nationaler und ethnischer Minderheiten“. Auch mit dem
Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz setze man sich auseinander – „im Rahmen
eines Vortrages mit anschließender Nachbereitung im Unterricht durch die
Gleichstellungsbeauftragte der Hamburger Polizei“. Auch der
Politikunterricht gehe auf den Gleichheitsgrundsatz ein, wenn das
Grundgesetz vermittelt werde.
Zweihundert Seiten hat der „Berufsbildungsplan für die Ausbildung zum
Laufbahnabschnitt I“. Die Worte „Diskriminierung“, „Racial Profiling“,
„Rassismus“ oder „Minderheiten“ kommen darin nicht vor.
Konkreter wird es im Studium für den Gehobenen Dienst. Dort setzten sich
die Studierenden im Block „Ethik“ 30 Stunden lang „intensiv mit Fragen der
polizeilichen Handlungsethik und mit den Menschenrechten“ auseinander,
erklärt Vehren. Dabei spiele Racial Profiling „eine prominente Rolle“. Im
Umfang von sechs Stunden beschäftige man sich außerdem mit Polizeikultur,
Diversität und „Gewalt von und an der Polizei“.
„Es macht einen großen Unterschied, ob man das Grundgesetz behandelt oder
ob man sich aktiv mit der Kritik an polizeilicher Arbeit beschäftigt“, sagt
Rafael Behr, Professor an der Polizeiakademie Hamburg. „Wir vermitteln
keine rassistischen oder diskriminierenden Inhalte, aber wir haben auch
keine Strategie, um Diskriminierung in der Polizeipraxis zu verhindern“, so
Behr ([1][siehe Interview]).
Dabei gibt es in Hamburg seit 2016 das bundesweit einzigartige Institut für
transkulturelle Kompetenzen. Es ist Teil der Polizeiakademie und bietet
Workshops und Fortbildungen an. Der Leiter ist der Ethnologe Wulf-Dietrich
Köpke, früher Direktor des Völkerkundemuseums.
„Verstehen schafft Verständnis“, sagt er. Es sei wichtig, dass sich
Polizist*innen mit der kulturellen Vielfalt der Gesellschaft vertraut
machen. Die Veranstaltungen seien immer mit Menschen aus anderen
Kulturkreisen gemeinsam konzipiert. „Wir haben es mit der Frage zu tun, wie
Polizist*innen sich verhalten müssen, um beim Gegenüber den im Alltag
durchaus entstehenden Eindruck von Racial Profiling zu vermeiden“, sagt
Köpke. Im vergangenen Jahr habe es eine mehrtägige Veranstaltung zu dem
Thema für leitende Polizeibeamt*innen gegeben. Das Institut sei intern
„mittlerweile gut bekannt“.
John H. nimmt nun einen Umweg auf dem Weg zur Arbeit, damit er nicht
ständig an der Ampel am Veilchenweg vorbeifahren muss. „Ich habe Angst,
dass ich wieder aus dem Nichts angegriffen werde“, sagt er. Auch das
Sprechen über die Tat belastet ihn. „Ich fühle mich einfach nicht gut und
denke viel über das nach, was passiert ist.“ Wenn er aufs Fahrrad steigt,
lassen ihn die Erinnerungen nicht mehr los.
## John H. holt sich Hilfe bei der Beratungsstelle Empower
Um seine Erfahrung zu verarbeiten, hat sich John H. an die Hamburger
Beratungsstelle Empower für Opfer rassistischer Gewalt gewandt. „Es tut
gut, mit jemandem zu sprechen, der mir auch helfen kann“, sagt John H. nach
den ersten Gesprächen. Die Leiterin Nissar Gardi erklärt, dass Betroffene
von Polizeigewalt eine „massive Ohnmacht“ erleben, die zu einer
Traumatisierung führen könne. Es entstehe ein „Bruch“ in ihrem Weltbild,
bei dem sie wahrnehmen würden, dass Teile der Gesellschaft sie nicht als
Gleichwertige betrachteten. „Die Verantwortung für eine gründliche und
öffentliche Aufklärung liegt bei der Gesellschaft und der Polizei, nicht
bei den Betroffenen“, betont Nissar Gardi. Dafür brauche es bei der Polizei
unabhängige Stellen, um sich zu beschweren.
Eine solche Stelle wird es in Hamburg auch künftig nicht geben. Die Grünen
konnten sie in den gerade beendeten Koalitionsverhandlungen nicht gegen die
mit ihnen regierende SPD durchsetzen. Beschwerden über die Polizei wird
also weiterhin die Beschwerdestelle entgegennehmen, die dem
Polizeipräsidium untersteht.
John H. steht mit dem Rücken zum Fahrradweg am Veilchenweg. „Ich möchte
einfach, dass endlich etwas passiert“, sagt er. Er will, dass die nächste
Generation nicht mehr unter der Diskriminierung leiden muss, die er
erfahren hat. „Menschen in Deutschland müssen erkennen, dass es
Polizeigewalt gegen Schwarze nicht nur in den USA gibt“, sagt er.
John H. unterstützt die Proteste nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd
in Minneapolis vor einem Monat. Er merkt aber, dass er selbst noch Zeit
braucht, um seine Erlebnisse zu verarbeiten. Deswegen ist er nicht zur
Black-Lives-Matter-Demo gegangen. Aber er schöpft Hoffnung aus den
Protesten: „Es ist krass, wie viel plötzlich über Rassismus und
Polizeigewalt geredet wird. Wenn sich etwas ändern kann, dann jetzt.“
24 Jun 2020
## LINKS
[1] /Racial-Profiling-bei-den-Behoerden/!5691334
## AUTOREN
Sarah Zaheer
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Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Polizei Hamburg
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Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Migrantifa
Black Lives Matter
Polizei Bremen
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