| # taz.de -- Polizeigewalt in Hamburg: Ein Irrtum mit Folgen | |
| > Der Altenpfleger John H. ist grundlos ins Visier von Hamburger | |
| > Zivilfahndern geraten. Die Folgen der Verletzungen begleiten ihn bis | |
| > heute. | |
| Hamburg taz | An der Ampel bleibt John H. stehen. „Genau hier ist es | |
| passiert“, sagt er. John H. schaut weg. Das Stück groben Asphalts gegenüber | |
| der Bushaltestelle Veilchenweg weckt Erinnerungen. Es fällt ihm schwer, | |
| über das zu sprechen, was er am 18. April erlebt hat. | |
| John H. war auf seinem E-Bike unterwegs, wie jeden Tag. Mitten in Hamburg, | |
| im Stadtteil Eimsbüttel. Dort lebt er, dort arbeitet er als Altenpfleger | |
| bei einem Pflegedienst. Mit 15 Jahren ist John H. aus Ghana nach | |
| Deutschland gekommen. Seitdem ist Hamburg sein Zuhause. Täglich besucht der | |
| 31-Jährige bis zu 25 Patient*innen und legt dabei mehr als 30 Kilometer mit | |
| dem Rad zurück. Er bringt ihnen Medikamente und schaut, wie es ihnen geht. | |
| Während der Coronapandemie muss er sich vorsehen, dass er keine Infektionen | |
| weiterträgt, auch wenn er für jeden Einzelnen nur wenig Zeit hat. „Es ist | |
| ein schönes Gefühl, Menschen helfen zu können“, sagt John H. Er spricht | |
| leise. „Ich hab viel Geduld – und die braucht man in diesem Job.“ | |
| Am 18. April 2020 besucht er etwa zehn Patienten. Dabei fällt ihm auf, dass | |
| ihm ein Mann mit roter Baseballkappe hinterherradelt. Doch er denkt sich | |
| nichts dabei. Gegen 16 Uhr fährt er zu einem Diabetespatienten. Er spritzt | |
| dem älteren Mann Insulin. Nach ein paar Minuten muss er weiter. John H. | |
| steigt wieder aufs Rad. Nach 300 Metern reißen ihn drei Männer vom Rad, | |
| stürzen sich auf ihn und fixieren ihn am Boden. Einer von ihnen ist der mit | |
| der roten Kappe. Sie greifen in seine Hosentaschen. „Ich dachte, die wollen | |
| mich ausrauben“, sagt John H. Sie biegen ihm die Arme auf den Rücken, legen | |
| ihm Handschellen an. Erst als Passanten vorbeilaufen, sagt einer der | |
| Männer: „Alles gut, wir sind von der Polizei.“ Es sind Zivilfahnder. | |
| Sie fragen John H., was er gerade tut, und verlangen seinen Ausweis. John | |
| H. erklärt, dass er für einen Pflegedienst arbeitet, und zeigt ihnen, wo | |
| sie in seiner Tasche Arbeitspläne finden. Daraufhin nehmen die Beamten ihm | |
| die Handschellen ab und sagen ihm, dass sie ihn für einen Drogenkurier | |
| gehalten hätten. Sie hätten einen „Tipp“ bekommen. John H. habe sich | |
| auffällig verhalten, sagen sie. Schließlich entschuldigen sich die | |
| Polizisten bei ihm. Einer fragt noch: „Wir sind doch jetzt cool | |
| miteinander, oder?“ | |
| John H. steht unter Schock. Er nickt. Sie gehen, John H. bleibt zurück. | |
| Sein E-Bike lässt sich nicht mehr fahren, der Ständer ist abgebrochen. Das | |
| Handydisplay ist gesprungen, es bleibt schwarz. Seine Uhr funktioniert auch | |
| nicht mehr. Seine Kleidung ist verdreckt. Sein Ellenbogen aufgeschürft. Und | |
| im Fuß hat er Schmerzen. | |
| ## Nach zwei Wochen macht John H. den Vorfall öffentlich | |
| Erst zwei Wochen danach hat John H. den Vorfall in einem langen Text auf | |
| Instagram gepostet, weiße Lettern auf schwarzem Grund. Er wollte zeigen, | |
| „wie Schwarze Menschen hier in Deutschland“ behandelt werden. Aber er | |
| brauchte Zeit dafür. „Ich habe in dem Moment gar nicht verstanden, was mir | |
| da passiert ist“, erinnert sich John H. „Ich wollte einfach nur weg.“ | |
| Er hatte damals, am 18. April 2020, sein Rad nach Hause geschoben und sich | |
| umgezogen. „Alles war voller Staub und Dreck“, erzählt John H. Dann ging er | |
| zum Pflegedienst. Dort sprachen die drei Zivilpolizisten gerade mit seinem | |
| Chef. „Ich wollte die nicht noch mal sehen“, sagt John H. Sie wollten seine | |
| Angaben überprüfen. Und sie entschuldigten sich auch bei John H.s Chef. | |
| „Sie schilderten ihm, dass das alles nur ein Missverständnis war“, sagt | |
| John H. Sein Chef unterstützte ihn und begleitete ihn auf die Polizeiwache | |
| in der Sedanstraße, um sich zu beschweren. Der Polizeibeamte, der dort John | |
| H.s Angaben aufnahm, rief die Zivilfahnder an. Die versicherten, dass alles | |
| bereits geklärt sei. „Es ist alles cool“, sagte der eine erneut. | |
| John H.s Schwester hat ihn ermutigt, das Erlebnis zu veröffentlichen und | |
| sich Hilfe zu suchen. Sein Posting haben inzwischen Tausende gelesen und | |
| geteilt. In der Kommentarspalte häufen sich Solidaritätsbekundungen. | |
| Ähnliche Erfahrungen werden ausgetauscht. Viele werfen der Polizei | |
| Rassismus vor. | |
| Die Hamburger Polizei veröffentlicht daraufhin auf ihrem Instagram-Account | |
| eine Antwort auf John H.s Posting – unter den „Highlights“. Sie liest sich | |
| wie eine Rechtfertigung. John H.s Verhalten sei „typisch für den Handel mit | |
| Drogen gewesen“, heißt es da, weil er mehrere Häuser für kurze Zeit | |
| betreten habe. Betäubungsmittelhändler zeigten erfahrungsgemäß ein | |
| „ausgeprägtes Fluchtverhalten“. Deshalb hätten die Fahnder zugegriffen. M… | |
| habe sich für die „Unannehmlichkeiten des dynamischen Einschreitens“ | |
| entschuldigt. | |
| ## Die Anwältin erstattet Anzeige | |
| John H.s Anwältin Petra Dervishaj hat Anzeige erstattet, wegen | |
| Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt. Zusätzlich, sagt sie, habe | |
| sie Anzeige erstattet, da die Zivilfahnder mitten in der Coronapandemie | |
| weder Masken noch Handschuhe getragen hätten. Die Polizisten hätten ihrem | |
| verwirrten Mandanten zum Abschied sogar die Hände geschüttelt. | |
| Mit der öffentlichen Entschuldigung habe die Polizei ihre Schuld | |
| eingestanden, meint Dervishaj. In der Regel erstatte die Polizei in solchen | |
| Fällen Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, das sei | |
| aber bislang nicht geschehen. Es gehe daher bei der Anzeige nicht mehr um | |
| die Frage, ob der Vorfall passiert ist, sondern wie er strafrechtlich zu | |
| bewerten ist. Ihre Erfahrung zeige, dass die Strafverfolgungsbehörden wenig | |
| Interesse hätten, Fälle von Polizeigewalt und strukturellem Rassismus | |
| öffentlich zu verhandeln. | |
| Den entstandenen Sachschaden hat die Polizei bereits ersetzt. 309,99 Euro | |
| hat John H. für sein Handy bekommen, 134,95 Euro für seine Uhr. Für die | |
| Reparatur des E-Bikes hat die Polizei nochmal rund 300 Euro an den | |
| Pflegedienst gezahlt. Die Leiterin des zuständigen Polizeikommissariats 17 | |
| hat John H.s Chef bei einem Besuch mitgeteilt, dass die drei | |
| verantwortlichen Zivilpolizisten suspendiert worden seien. Auf Anfrage der | |
| taz sagte ein Polizeisprecher dagegen, „erst nach Abschluss der geführten | |
| strafrechtlichen Ermittlungen“ werde über „etwaige disziplinarische Folgen… | |
| entschieden. | |
| Gegen die Gewalt der drei Polizisten kann John H. juristisch vorgehen. Aber | |
| er fühlt sich auch rassistisch diskriminiert. Er glaubt: Es hat ihn | |
| getroffen, weil er Schwarz ist. „Das, was John passiert ist, ist ein | |
| Paradebeispiel für Racial Profiling“, sagt die Anwältin Dervishaj. Damit | |
| ist gemeint, dass Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder angenommenen | |
| ethnischen Herkunft ins Visier der Polizei geraten. | |
| Für das Dezernat Interne Ermittlungen, das die Ermittlungen gegen die | |
| Zivilpolizisten führt, spielt das keine Rolle. Die Dienststelle verweist | |
| darauf, dass Motivforschung lediglich „Gegenstand kriminalpolizeilicher | |
| Ermittlungen“ sei. Dabei sind gerade die Beweggründe für das Eingreifen der | |
| Zivilfahnder entscheidend: Hätten sie mit ähnlicher Härte zugegriffen, wenn | |
| es sich um eine weiße Kollegin von John H. gehandelt hätte? Hätten sie – | |
| oder hätte der angebliche „Tippgeber“ – einen solchen Verdacht dann | |
| überhaupt geschöpft? | |
| ## „Die sehen nur meine Hautfarbe und meine Dreadlocks“ | |
| Es ist ja nicht nur dieses eine Erlebnis, das ihn beschäftigt. Auch | |
| alltägliche Begegnungen hinterlassen Spuren. John H. erzählt, er werde bei | |
| Kontrollen am Flughafen oft rausgewinkt. Misstrauische Blicke, wenn er in | |
| den reichen Gegenden des benachbarten Stadtteils Eppendorf sein Fahrrad | |
| anschließt, gehören zu seinem Alltag. „Die sehen nur meine Hautfarbe und | |
| meine Dreadlocks und denken, dass ich das Fahrrad klaue“, ist John H. | |
| überzeugt. | |
| Auch bei der Hamburger Polizei herrschen klare Vorstellungen. Seit Jahren | |
| führt sie vor allem auf St. Pauli einen für alle Seiten zermürbenden | |
| Kleinkrieg gegen den Drogenhandel. Oder besser: gegen das, was sie davon zu | |
| sehen bekommt. Die Hintermänner kriegt sie fast nie zu fassen. Die | |
| Straßenhändler schon eher. Viele von ihnen sind Geflüchtete aus | |
| afrikanischen Ländern, die sich mit dem Dealen irgendwie über Wasser | |
| halten. Die „Erfolge“ sind bescheiden. Mal erwischen die Fahnder jemanden | |
| mit ein, zwei Gramm, mal auch nur mit einem halben Joint. Die | |
| anlassunabhängigen Kontrollen treffen oft Schwarze. Es gibt auf St. Pauli | |
| Schwarze Anwohner, die nach Jahren noch fast täglich kontrolliert werden, | |
| von den immer gleichen Polizeibeamten. | |
| Aber im bürgerlich-alternativen Eimsbüttel? Die Polizei begründet ihren | |
| Einsatz mit John H.s vermeintlich auffälligem Verhalten. Seine Hautfarbe | |
| habe keine Rolle gespielt. „Im konkreten Fall ist der Mann den eingesetzten | |
| Zivilfahndern im Rahmen eines Einsatzes zur Bekämpfung der öffentlich | |
| wahrnehmbaren Drogenkriminalität aufgefallen“, schreibt die Pressestelle. | |
| Hat die Polizei ein Wahrnehmungsproblem? Denken Polizeibeamte, alle | |
| Schwarzen seien Dealer? | |
| ## Unterricht soll Polizisten sensibilisieren | |
| Polizeisprecher Holger Vehren sagt, in der Aus- und Fortbildung der Polizei | |
| Hamburg gebe es „eine Vielzahl von Lehr- und Unterrichtsinhalten zur | |
| Vorbeugung gegen Diskriminierung und Racial Profiling“. Man vermittle den | |
| Auszubildenden in Polizeiberufskunde unter anderem „die Besonderheiten im | |
| Umgang mit Menschen nationaler und ethnischer Minderheiten“. Auch mit dem | |
| Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz setze man sich auseinander – „im Rahmen | |
| eines Vortrages mit anschließender Nachbereitung im Unterricht durch die | |
| Gleichstellungsbeauftragte der Hamburger Polizei“. Auch der | |
| Politikunterricht gehe auf den Gleichheitsgrundsatz ein, wenn das | |
| Grundgesetz vermittelt werde. | |
| Zweihundert Seiten hat der „Berufsbildungsplan für die Ausbildung zum | |
| Laufbahnabschnitt I“. Die Worte „Diskriminierung“, „Racial Profiling“, | |
| „Rassismus“ oder „Minderheiten“ kommen darin nicht vor. | |
| Konkreter wird es im Studium für den Gehobenen Dienst. Dort setzten sich | |
| die Studierenden im Block „Ethik“ 30 Stunden lang „intensiv mit Fragen der | |
| polizeilichen Handlungsethik und mit den Menschenrechten“ auseinander, | |
| erklärt Vehren. Dabei spiele Racial Profiling „eine prominente Rolle“. Im | |
| Umfang von sechs Stunden beschäftige man sich außerdem mit Polizeikultur, | |
| Diversität und „Gewalt von und an der Polizei“. | |
| „Es macht einen großen Unterschied, ob man das Grundgesetz behandelt oder | |
| ob man sich aktiv mit der Kritik an polizeilicher Arbeit beschäftigt“, sagt | |
| Rafael Behr, Professor an der Polizeiakademie Hamburg. „Wir vermitteln | |
| keine rassistischen oder diskriminierenden Inhalte, aber wir haben auch | |
| keine Strategie, um Diskriminierung in der Polizeipraxis zu verhindern“, so | |
| Behr ([1][siehe Interview]). | |
| Dabei gibt es in Hamburg seit 2016 das bundesweit einzigartige Institut für | |
| transkulturelle Kompetenzen. Es ist Teil der Polizeiakademie und bietet | |
| Workshops und Fortbildungen an. Der Leiter ist der Ethnologe Wulf-Dietrich | |
| Köpke, früher Direktor des Völkerkundemuseums. | |
| „Verstehen schafft Verständnis“, sagt er. Es sei wichtig, dass sich | |
| Polizist*innen mit der kulturellen Vielfalt der Gesellschaft vertraut | |
| machen. Die Veranstaltungen seien immer mit Menschen aus anderen | |
| Kulturkreisen gemeinsam konzipiert. „Wir haben es mit der Frage zu tun, wie | |
| Polizist*innen sich verhalten müssen, um beim Gegenüber den im Alltag | |
| durchaus entstehenden Eindruck von Racial Profiling zu vermeiden“, sagt | |
| Köpke. Im vergangenen Jahr habe es eine mehrtägige Veranstaltung zu dem | |
| Thema für leitende Polizeibeamt*innen gegeben. Das Institut sei intern | |
| „mittlerweile gut bekannt“. | |
| John H. nimmt nun einen Umweg auf dem Weg zur Arbeit, damit er nicht | |
| ständig an der Ampel am Veilchenweg vorbeifahren muss. „Ich habe Angst, | |
| dass ich wieder aus dem Nichts angegriffen werde“, sagt er. Auch das | |
| Sprechen über die Tat belastet ihn. „Ich fühle mich einfach nicht gut und | |
| denke viel über das nach, was passiert ist.“ Wenn er aufs Fahrrad steigt, | |
| lassen ihn die Erinnerungen nicht mehr los. | |
| ## John H. holt sich Hilfe bei der Beratungsstelle Empower | |
| Um seine Erfahrung zu verarbeiten, hat sich John H. an die Hamburger | |
| Beratungsstelle Empower für Opfer rassistischer Gewalt gewandt. „Es tut | |
| gut, mit jemandem zu sprechen, der mir auch helfen kann“, sagt John H. nach | |
| den ersten Gesprächen. Die Leiterin Nissar Gardi erklärt, dass Betroffene | |
| von Polizeigewalt eine „massive Ohnmacht“ erleben, die zu einer | |
| Traumatisierung führen könne. Es entstehe ein „Bruch“ in ihrem Weltbild, | |
| bei dem sie wahrnehmen würden, dass Teile der Gesellschaft sie nicht als | |
| Gleichwertige betrachteten. „Die Verantwortung für eine gründliche und | |
| öffentliche Aufklärung liegt bei der Gesellschaft und der Polizei, nicht | |
| bei den Betroffenen“, betont Nissar Gardi. Dafür brauche es bei der Polizei | |
| unabhängige Stellen, um sich zu beschweren. | |
| Eine solche Stelle wird es in Hamburg auch künftig nicht geben. Die Grünen | |
| konnten sie in den gerade beendeten Koalitionsverhandlungen nicht gegen die | |
| mit ihnen regierende SPD durchsetzen. Beschwerden über die Polizei wird | |
| also weiterhin die Beschwerdestelle entgegennehmen, die dem | |
| Polizeipräsidium untersteht. | |
| John H. steht mit dem Rücken zum Fahrradweg am Veilchenweg. „Ich möchte | |
| einfach, dass endlich etwas passiert“, sagt er. Er will, dass die nächste | |
| Generation nicht mehr unter der Diskriminierung leiden muss, die er | |
| erfahren hat. „Menschen in Deutschland müssen erkennen, dass es | |
| Polizeigewalt gegen Schwarze nicht nur in den USA gibt“, sagt er. | |
| John H. unterstützt die Proteste nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd | |
| in Minneapolis vor einem Monat. Er merkt aber, dass er selbst noch Zeit | |
| braucht, um seine Erlebnisse zu verarbeiten. Deswegen ist er nicht zur | |
| Black-Lives-Matter-Demo gegangen. Aber er schöpft Hoffnung aus den | |
| Protesten: „Es ist krass, wie viel plötzlich über Rassismus und | |
| Polizeigewalt geredet wird. Wenn sich etwas ändern kann, dann jetzt.“ | |
| 24 Jun 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sarah Zaheer | |
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