| # taz.de -- Angriffe der Türkei im Nordirak: Mit Drohnen gegen die PKK | |
| > Die Türkei hat erstmals seit Monaten PKK-Stellungen im Nordirak | |
| > angegriffen. Zugleich verbot Ankara zwei geplante Protestmärsche. | |
| Bild: Protest der HDP in Istanbul am 6. Juni | |
| Istanbul taz | Erstmals in diesem Jahr hat die türkische Luftwaffe wieder | |
| in großem Umfang kurdische Ziele im Nordirak angegriffen. In der Nacht auf | |
| Montag wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Ankara 81 Ziele | |
| in verschiedenen Regionen im Nordirak bombardiert. | |
| Dabei soll es sich um Stellungen und Verstecke der kurdischen PKK-Guerilla | |
| gehandelt haben. Etliche Höhlen, in denen sich PKK-Kämpfer verborgen | |
| gehalten hätten, seien zerstört worden. Angaben über Tote und Verletzte gab | |
| es zunächst nicht. | |
| Stolz meldete das Militär, bei dem Angriff seien neben zwanzig | |
| Kampfflugzeugen auch Drohnen und Tankflugzeuge zum Einsatz gekommen. Die | |
| eingesetzten Präzisionsraketen seien aus eigener türkischer Produktion | |
| gewesen. | |
| Wie schon mit ihren [1][Drohnen in Libyen] und Syrien wollte die türkische | |
| Luftwaffe nun offenbar auch gegenüber der PKK eine Machtdemonstration mit | |
| ihren neuen Präzisionswaffen durchführen. Schon vor einigen Tagen hatten | |
| türkische Medien berichtet, dass ein wichtiger PKK-Führer im Nordirak durch | |
| Drohnen aufgespürt und durch einen gezielten Luftangriff getötet worden | |
| sei. | |
| Während das türkische Militär behauptet, es habe darauf geachtet, keine | |
| zivilen Ziele in Mitleidenschaft zu ziehen, berichtete der PKK-nahe | |
| Lobbyverein Civaka Azad, dass die Kampfflugzeuge sowohl das große | |
| Flüchtlingslager Machmur, 60 km südöstlich von Erbil, wie auch eine | |
| Krankenstation und ein Rückkehrlager von Jesiden im Sindschar-Gebirge | |
| angegriffen hätten. | |
| Die irakisch-kurdische Regionalregierung gab am Montag keine Stellungnahme | |
| zu den Luftangriffen ab. Seit 2019 der neue Präsident Nechirvan Barsani | |
| sein Amt angetreten hat, ist er um einen Ausgleich mit Ankara bemüht, | |
| nachdem sein Vorgänger Mesud Barsarni mit einer Unabhängigkeitsabstimmung | |
| sowohl die Türkei als auch die Zentralregierung in Bagdad gegen sich | |
| aufgebracht hatte. Der türkische Geheimdienst kann seitdem weitgehend | |
| ungehindert im Nordirak operieren. | |
| ## Protestmärsche aus Osten und Westen | |
| Fast zeitgleich, aber wohl ohne direkten Zusammenhang, hat in der Türkei | |
| die kurdisch-linke HDP-Partei am Montag eine Protestaktion gegen die | |
| zunehmenden Repressionsmaßnahmen gegen ihre Mitglieder und Anhänger | |
| gestartet. Mit zwei Protestmärschen, die am Montag ganz im Westen und ganz | |
| im Osten des Landes beginnen sollten, um sich in Ankara zu treffen, will | |
| die Partei für Demokratie und freie Meinungsäußerung mobilisieren. | |
| Allerdings wurden bereits am Sonntag die Provinzen Hakkari und Edirne, wo | |
| die Protestmärsche starten sollten, für größere Gruppen kurzfristig | |
| gesperrt. Am Montagmittag versuchte deshalb lediglich eine kleinere | |
| Delegation von HDP-Abgeordneten und Parteifunktionären nach Edirne zu | |
| gelangen. | |
| Der letzte Anlass für die Protestaktion war die [2][Verhaftung von drei | |
| Parlamentsabgeordneten am 4. Juni]. Zwei von ihnen gehören zur HDP. Aber | |
| auch zuvor hatte die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan die | |
| Coronakrise genutzt, um gegen die HDP vorzugehen. | |
| Im Schatten der Krise wurden zuerst im März und dann noch einmal im Mai | |
| weitere 13 Bürgermeister der HDP abgesetzt und durch staatliche | |
| Zwangsverwalter ersetzt. Damit sind von den 64 Bürgermeisterposten, die die | |
| HDP bei den Kommunalwahlen im März 2019 gewonnen hat, bereits 55 | |
| Bürgermeister ihres Amtes enthoben worden. | |
| 15 Jun 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jürgen Gottschlich | |
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