| # taz.de -- Hamburgs Polizei eskalierte Einsatz: Keine Werbung für den Rechtss… | |
| > Lange hatte Hamburgs Polizei bei den Demos gegen rassistische | |
| > Polizeigewalt Augenmaß walten lassen. Am Schluss fiel sie in autoritäre | |
| > Muster zurück. | |
| Bild: Umstehende waren aufgebracht: Ingewahrsamnahme am Hauptbahnhof | |
| Es hätte eine Sternstunde der Hamburger Polizei werden können. Stundenlang | |
| haben die eingesetzten Kräfte rund um die [1][antirassistischen | |
| Demonstrationen in der Hamburger Innenstadt] ein bisher ungekanntes | |
| Augenmaß walten lassen. | |
| Ja, die Demonstrationen waren zu groß, um die für den Infektionsschutz | |
| nötigen Abstände einzuhalten. Ja, die Polizei hat sie daraufhin | |
| korrekterweise für beendet erklärt. Und ja, aus Gründen der | |
| Verhältnismäßigkeit hat sie die Versammlungen völlig zu Recht nicht | |
| gewaltsam aufgelöst. | |
| Im Gegenteil: Immer wieder bedrängten Jugendliche Polizist*innen, ertönte | |
| aus dem rückwärts rollenden Polizei-Lautsprecherwagen die fast schon | |
| flehentliche Bitte, doch wenigstens zu den Beamten Abstand zu wahren. | |
| Später dann der eindringliche Hinweis, das Werfen von Flaschen und Steinen | |
| seien „schwerste Straftaten – man nennt so was Landfriedensbruch!“ | |
| Sogar eine entwendete Polizeimütze wusste der pädagogisch begabte Sprecher | |
| mit Worten zurückzubeschaffen, ohne dass auch nur Personalien hätten | |
| aufgenommen werden müssen. Es schien, als hätte die Einsatzleitung | |
| verstanden, dass sie es im Wesentlichen mit Demo-unerfahrenen Teenagern zu | |
| tun hat, die ein legitimes Anliegen zusammengebracht hat – [2][der Protest | |
| gegen rassistische Polizeigewalt]. | |
| Und am Ende steht doch wieder ein entgleister Polizeieinsatz, der einen | |
| fassungslos zurücklässt. Ein Einsatz, der wirkt, als wäre das Wort | |
| Verhältnismäßigkeit in der Polizeiausbildung nicht vorgekommen. Und der die | |
| Frage aufwirft, ob der militarisierte Teil der Hamburger Polizei | |
| reformierbar ist. | |
| Drei Dutzend junge Menschen an der Außenwand des Hauptbahnhofs mit | |
| erhobenen Händen aufgereiht wie Schwerverbrecher – und auch 48 Stunden | |
| später erhebt die Polizei gegen keinen von ihnen einen strafrechtlich | |
| relevanten Vorwurf. Das sind Szenen wie aus Pinochets Chile – oder eben wie | |
| aus Hamburg. Es erinnert an den [3][Hamburger Kessel] von 1986, wenn | |
| Minderjährige ihre Eltern stundenlang nicht anrufen dürfen und mitten in | |
| der Nacht im Nirgendwo ausgesetzt werden. | |
| Klar, Polizisten sind auch nur Menschen, und es ist ihnen kaum zu verübeln, | |
| wenn sie am Ende eines aufreibenden Tages die Nerven verlieren und | |
| zurückschlagen. Aber diese Massenfestnahme war keine spontane Überreaktion, | |
| sondern eine polizeitaktische Maßnahme. Es ist der Obrigkeitsstaat, der den | |
| vor allem migrantischen Jugendlichen zum Zweck der Einschüchterung so | |
| gegenübertritt. | |
| Dahinter müssen keine rassistischen Motive stecken, wie manche nun | |
| vermuten. Aber den latenten Eindruck, in dieser Gesellschaft deklassiert zu | |
| sein, kann so eine Behandlung auch unbeabsichtigt verstärken. Der | |
| Werbeblock für den Rechtsstaat war jedenfalls nach 18 Uhr beendet. | |
| 9 Jun 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jan Kahlcke | |
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