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# taz.de -- Proteste gegen Corona-Regeln in Berlin: Wahnsinnig verwirrend
> Am Samstag haben mehr als 1.000 Menschen gegen die Corona-Verordnung
> demonstriert. Rechtspopulisten und Verschwörer prägen das
> unübersichtliche Bild.
Bild: Demo und Gegen-Demo: Vor der Volksbühne kam es am Wochenende erneut zu P…
Berlin dpa | Trotz der Lockerungen von Einschränkungen in der Corona-Krise
haben am Samstag in Berlin zahlreiche Menschen gegen die Verordnungen
demonstriert. Gegen Abend versammelten sich spontan laut Polizei etwa 1.200
Menschen am Alexanderplatz zu einer nicht angemeldeten Zusammenkunft. Viele
Teilnehmer skandierten unter anderem „Freiheit“, „Widerstand“,
„Volksverräter“ und „Wir alle sind das Volk“. Einige bestiegen den Bru…
der Völkerfreundschaft. Aus der Menge wurden laut Polizei Flaschen auf
Beamte geworfen. Die Polizei setzte nach Beobachtungen eines dpa-Fotografen
Pfefferspray ein. 86 Personen wurden vorübergehend festgenommen. Es wurden
Strafverfahren unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf
Vollstreckungsbeamte eingeleitet, erklärte die Polizei.
Unter den Demonstranten vor dem Reichstag und auf dem Rosa-Luxemburg-Platz
an der Volksbühne waren auch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.
Am Brandenburger Tor war auf einem Plakat zu lesen: „Panik-Politik
stoppen“.
Am dicht gefüllten Alexanderplatz wiesen Polizisten die Demonstranten und
Zuschauer auf die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen hin. Sie
forderten die Menschen auf, den Ort zu verlassen, da sich mehr als 50 Leute
auf dem Platz befanden, und einen Abstand von 1,50 Metern zueinander
einzuhalten. Ein Hubschrauber sendete Übersichtsaufnahmen aus der Luft.
Bei einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude hat die Polizei wegen der
Nichteinhaltung von Regeln zur Corona-Eindämmung 45 Menschen festgenommen.
Dabei ging es vor allem um die Feststellung der Personalien, weil trotz der
Ansage der Polizei zu viele Menschen auf dem Platz vor dem Reichstag waren
oder der Mindestabstand nicht eingehalten wurde.
Die Polizei habe in mehreren Lautsprecherdurchsagen darauf hingewiesen,
dass die [1][maximale Teilnehmerzahl von 50 Menschen] überschritten sei,
berichtete die Sprecherin. Dem sei nicht Folge geleistet worden, daher habe
die Polizei eingegriffen. Der Protest sei aber nicht aufgelöst worden. Die
Polizei überwachte die Kundgebung eigenen Angaben zufolge mit zunächst rund
hundert Einsatzkräften. Am vergangenen Mittwoch war bei einer Ansammlung
vor dem Reichstag ein ARD-Fernsehteam angegriffen worden.
## Polizei: „Vielfalt der Meinungen“
Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz an der Volksbühne und in der Umgebung waren
zahlreiche Kundgebungen angemeldet. Die Polizeisprecherin sprach von einer
„Vielfalt der Meinungen“. Die Kundgebungen hatten demnach Titel wie „Der
die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen“, „Grundgesetz statt
Corona-Wahnsinn“, „Hygiene-Zeitungsverteilung“, aber auch „Gegen
Rechtsextremismus“, „Kein Platz für Nazis“, „Gesundheit ohne Zucker“…
„Gemeinsames Beisammensein bei Sonnenschein“.
Laut der aktuellen Verordnung des Berliner Senats sind wegen der
Corona-Krise Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmenden gestattet, wenn sie
an einem festen Ort stattfinden. Es muss der Abstand von 1,50 Meter
eingehalten werden. Wenn man sich nicht an die Regeln hält, können die
Personalien aufgenommen werden und es kann zu Straf- und
Ordnungswidrigkeitsverfahren kommen. Die Polizei war eigenen Angaben
zufolge den Tag über mit 1.000 Beamten in der Stadt im Einsatz.
Seit einigen Wochen kommt es vor der Volksbühne immer wieder zu Protesten
von Gegnern der Eindämmungsverordnung. Am 1. Mai hatte die Polizei eine
sogenannte Hygiene-Demonstration schnell aufgelöst. Kurz danach wurde
einige Straßen weiter ein ZDF-Fernsehteam, das zuvor bei der Demonstration
gefilmt hatte, von einer Gruppe von etwa 15 vermummten Menschen brutal
angegriffen. Der Vorfall machte bundesweit Schlagzeilen.
Nach Angaben des Berliner Soziologen Simon Teune haben Teilnehmer von
[2][Protestveranstaltungen gegen Corona-Maßnahmen] nicht unbedingt einen
gemeinsamen politischen Hintergrund. „Die Veranstaltungen haben das
Potenzial, verschiedene Gruppen anzuziehen, die eine ganz unterschiedlich
motivierte Kritik haben“, sagte Teune. „Ich glaube aber, das Potenzial ist
beschränkt, weil klar wird, dass da sehr kuriose Gestalten unterwegs sind,
dass man es zum Teil mit extrem Rechten zu tun hat, die Journalisten
angreifen“, sagte der Protestforscher an der TU Berlin weiter. Das sei
nichts, was für eine Massenmobilisierung taugte.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg
Maier (SPD), hat die Menschen dazu aufgerufen, bei Protesten gegen
Corona-Maßnahmen genau hinzuschauen, mit welchen [3][politischen Akteuren]
sie zusammen demonstrieren. „Bei einzelnen Versammlungen gibt es Versuche,
das zu instrumentalisieren. Das ist eine gängige Strategie von
Rechtsextremisten. Sie versuchen sich unter die Bürger zu mischen“, sagte
Maier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
10 May 2020
## LINKS
[1] /Corona-Einschraenkungen-in-Berlin/!5681373&s=corona+lockerung+berlin/
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[3] /Selbstvermarkter-Anselm-Lenz/!5681197&s=demo+lenz/
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