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# taz.de -- Iranische Kriegsschiffe im Golf: Trump droht mit Zerstörung
> Die USA drohen Iran mit Angriffen auf Schiffe im Persischen Golf – und
> wollen das Land für den Start eines Militärsatelliten bestrafen.
Bild: Iranische Patrouilleboote in der Nähe eines US-Militärschiffs im Persis…
Washington ap/rtr | Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind
erneut ausgebrochen. US-Präsident Donald Trump drohte am Mittwoch auf
Twitter damit, „iranische Kanonenboote abzuschießen und zu zerstören, wenn
sie unsere Schiffe auf See belästigen“.
Der iranische General Abolfasl Schekartschi erwiderte, die USA sollten sich
lieber um ihre mit [1][Sars-CoV-2] infizierten Soldaten kümmern als anderen
zu drohen. „Heute müssen Amerikaner ihr Bestes geben, um die Soldaten zu
retten, die mit dem Coronavirus infiziert sind, statt andere
einzuschüchtern“, sagte er laut der halbstaatlichen Agentur Isna.
Die iranische Revolutionsgarde hatte am Mittwoch eigenen Angaben zufolge
einen Militärsatelliten in den Orbit gebracht. Dies sei „eine großartige
Errungenschaft“, teilte die paramilitärische Einheit mit. Deren Chef,
General Hossein Salami, beschrieb den Satelliten namens „Nur“ (Persisch für
Licht) als „multifunktional“. Es wird davon ausgegangen, dass das iranische
Langstreckenraketenprogramm durch den Satelliten vorangetrieben wird.
US-Außenminister Mike Pompeo will Teheran für den Start des Satelliten zur
Rechenschaft ziehen. Er sei der Auffassung, dass die Aktion einer
Resolution des UN-Sicherheitsrates widerspreche. „Jede Nation hat die
Pflicht, die Vereinten Nationen anzurufen, um bewerten zu lassen, ob dieser
Raketenstart mit dem Beschluss des Sicherheitsrates im Einklang stand“,
sagte Pompeo am Donnerstag und verwies auf die Resolution 2231 des
UN-Sicherheitsrates. „Ich glaube nicht, dass es das nur ansatzweise ist und
ich denke, dass der Iran für das, was er getan hat, zur Rechenschaft
gezogen werden muss“, fügte er hinzu.
## Technologie auch für Atomwaffen nutzbar?
Laut US-Militär könnte die gleiche ballistische Langstreckentechnologie,
mit der Satelliten in den Orbit gebracht werden, dem Iran auch ermöglichen,
Langstreckenwaffen abzufeuern – einschließlich nuklearer Sprengköpfe. Die
Regierung in Teheran bestreitet die Behauptungen der USA, dass der
Satellitenstart eine getarnte Aktion für die Entwicklung ballistischer
Raketen sei. Der Iran habe die Entwicklung von Atomwaffen nie verfolgt.
Eine UN-Resolution von 2015 „forderte den Iran auf“, acht Jahre lang von
der Arbeit an ballistischen Raketen für Atomwaffen abzusehen. Einige
Staaten bemängeln, dass die Wortwahl der Beschlusses keine Verpflichtung
für den Iran darstelle.
Die meisten UN-Sanktionen gegen den Iran wurden im Januar 2016 aufgehoben,
als die UN-Atomaufsicht bestätigte, dass das Land seinen Teil des
Atomabkommens von 2015 mit Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China,
Russland und den Vereinigten Staaten erfüllt habe.
Aber der Iran unterliegt unter anderem immer noch einem UN-Waffenembargo,
das im Oktober auslaufen soll. Seit die Regierung von US-Präsident Donald
Trump 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen ist und [2][die US-Sanktionen
gegen den Iran wieder verhängt] hat, sind die Spannungen zwischen den
beiden Ländern stärker geworden.
In der vergangenen Woche hatte es bereits Auseinandersetzungen zwischen der
Revolutionsgarde und dem US-Militär im Persischen Golf gegeben. Boote der
Revolutionsgarde hätten mehrere US-Schiffe in kurzer Distanz gekreuzt, so
die US-Marine. Die Revolutionsgarde gestand einen Zwischenfall ein,
erklärte aber, das US-Militär habe diesen ausgelöst.
23 Apr 2020
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