Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Medizinisches Gerät aus der EU: Erstes Instex-Geschäft mit Iran
> Über ein Jahr hat es gedauert: Nun haben EU-Staaten erstmals mithilfe des
> Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen.
Bild: EU-Staaten liefern medizinisches Gerät, doch mit Corona hat die Instex-T…
Berlin afp | Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe
des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran
umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der
[1][Coronavirus-Pandemie] betroffene Land geliefert. Das teilte das
Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag auf Twitter mit. Aus Diplomatenkreisen
hieß es, die Lieferung stehe nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Lage,
sondern sei bereits seit Mitte Dezember geplant gewesen.
„Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass
Instex seine erste Transaktion erfolgreich abgeschlossen und so die Ausfuhr
medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat“, erklärte das
Auswärtige Amt. Nachdem die erste Lieferung abgeschlossen sei, werde Instex
„an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln“,
schrieb das Ministerium weiter.
Instex diene dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die
Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Teheran „eine langfristig
tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu
gewährleisten“, hieß es weiter.
Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums
verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle
Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei
sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien erhalten habe. Die
iranische Regierung und Bevölkerung „vergessen in Zeiten der Not niemals
ihre Freunde“, sagte der Sprecher damals.
Der Iran gehört neben Italien, Spanien und den USA zu den am schwersten von
der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Nach Angaben der
Regierung in Teheran haben sich mittlerweile mehr als 44.000 Menschen mit
dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 2.900 Menschen starben an
der Lungenkrankheit Covid-19. Die Dunkelziffer dürfte aber erheblich höher
liegen.
## Geschäfte ohne US-Dollar
Die USA hatten im Mai 2018 [2][das internationale Atomabkommen mit dem
Iran] aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Humanitäre
Hilfsgüter wie Medikamente und medizinische Ausrüstung sind von diesen
Sanktionen ausgenommen. Jedoch kann der Iran praktisch keine medizinischen
Güter auf dem internationalen Markt kaufen, weil die Banken aus Furcht vor
den US-Sanktionen keine Geschäfte mit Teheran absichern wollen.
Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur
Unterstützung des Handelsaustausches) war 2019 von Deutschland, Frankreich
und Großbritannien gegründet worden. Mit diesem Mechanismus soll es dem
Iran ermöglicht werden, Erdöl im Ausland abzusetzen und gegen Produkte
einzutauschen, die im Iran benötigt werden. Der Mechanismus umgeht die
US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht für die Transaktionen verwendet
wird.
1 Apr 2020
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746/
[2] /Politologe-ueber-Krise-im-Mittleren-Osten/!5654745
## TAGS
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Schwerpunkt Iran
US-Sanktionen
Europäische Union
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Lesestück Recherche und Reportage
Atomabkommen
EU-Mitgliedstaaten
Schwerpunkt Iran
## ARTIKEL ZUM THEMA
Iranische Kriegsschiffe im Golf: Trump droht mit Zerstörung
Die USA drohen Iran mit Angriffen auf Schiffe im Persischen Golf – und
wollen das Land für den Start eines Militärsatelliten bestrafen.
Europa und das Iranabkommen: Nicht zu retten?
Die USA zogen sich 2018 aus dem Nuklearabkommen mit Iran zurück, doch die
EU wollte weiter Handel ermöglichen. Warum daraus nicht viel geworden ist.
Politologe über Krise im Mittleren Osten: „Das Atomabkommen ist nicht tot“
Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik befürchtet nach
den Angriffen einen einseitigen iranischen Einfluss im Irak. Für den
Atomdeal sieht er Hoffnung.
Europas Statistenrolle im Iran-Konflikt: Zwischen hilflos und peinlich
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen im Iran-Konflikt
deeskalieren. Aber schüchterne Appelle werden nichts ändern.
Verstoß gegen Atomabkommen: Iran überschreitet Uran-Obergrenze
Reaktion auf den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen: Der Iran hat erstmals
die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.