| # taz.de -- Verstoß gegen Atomabkommen: Iran überschreitet Uran-Obergrenze | |
| > Reaktion auf den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen: Der Iran hat erstmals | |
| > die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. | |
| Bild: Bedrohliches Szenario: Schwerwasserreaktor nahe Arak in Iran | |
| TEHERAN afp | Der Iran hat die laut dem Atomabkommen zulässige Menge gering | |
| angereicherten Urans überschritten. Die Internationale Atomenergiebehörde | |
| (IAEA) erklärte am Montag, sie bestätige iranische Angaben, wonach Teheran | |
| die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran | |
| überschritten habe. Dieser Grenzwert war in dem internationalen | |
| Atomabkommen von 2015 festgelegt worden, das die USA vergangenes Jahr | |
| aufgekündigt hatten. | |
| Kurz vor der IAEA hatte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in | |
| Teheran verkündet, dass sein Land „gemäß seinem Plan“ die Grenze von 300 | |
| Kilogramm überschritten habe. Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, die im | |
| Atomabkommen festgelegten Grenzwerte für Uran und schweres Wasser nicht | |
| länger einzuhalten. Der Iran reagierte damit auf den Ausstieg von | |
| US-Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung ein Jahr zuvor. | |
| Teheran drohte zudem, ab dem 7. Juli weitere Schritte zu ergreifen, wenn | |
| ihm die verbliebenen Vertragspartner nicht entgegenkommen. Mit dem | |
| schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen erhöht der Iran den Druck auf | |
| die Mitunterzeichnerstaaten Deutschland, Großbritannien, Frankreich, | |
| Russland und China, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die | |
| Wirtschaftsbeziehungen trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten. | |
| ## „Langfristige Effekte“ | |
| Die Vertragspartner wollen zwar an dem Abkommen festhalten, doch haben sie | |
| nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Furcht vor | |
| den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Um Geldtransfers | |
| außerhalb des internationalen Finanzsystems zu ermöglichen, haben die | |
| Europäer im Januar das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht, doch | |
| sind die Hoffnungen darauf begrenzt. | |
| Sarif sagte am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede, Instex | |
| erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der | |
| Europäer. Es habe jedoch einen „strategischen Wert“, indem es zeige, dass | |
| die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu | |
| distanzieren. Dies werde gewiss „langfristige Effekte“ haben, sagte Sarif. | |
| Die Europäer hatten am Freitag nach einem Krisentreffen zur Rettung des | |
| Atomabkommens gesagt, Instex sei einsetzbar und die ersten | |
| Geldüberweisungen seien in Arbeit. Allerdings ist Instex nur zur | |
| Erleichterung des Handels im pharmazeutischen, medizinischen und | |
| landwirtschaftlichen Sektor gedacht. | |
| 1 Jul 2019 | |
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