# taz.de -- Flüchtlinge aus der früheren UdSSR: Arm, jüdisch, eingewandert | |
> Von wegen historische Verantwortung: Jüdische Immigranten sind | |
> schlechtergestellt als Spätaussiedler. So wie Emil Feygman. Seine Rente | |
> beträgt 71,25 Euro. | |
Als Emil Feygman auf das Dokument vor ihm auf dem Cafétisch zeigt, presst | |
der 67-Jährige die Lippen fest aufeinander. Es ist ein Schreiben der | |
Rentenversicherung: Zu Ende Juli 2019 wurde seine Rente angepasst. Sie | |
beträgt jetzt 71,25 Euro im Monat – statt wie in den Jahren zuvor 69,05 | |
Euro. „Es ist, als wären 20 Jahre Arbeit einfach weggeworfen“, sagt | |
Feygman. 20 Jahre, die Feygman in der Ukraine als Ingenieur gearbeitet hat, | |
bevor er und seine Familie nach Berlin kamen. Dass er heute eine | |
Armutsrente bekommt, dieses Schicksal teilt Feygman mit vielen anderen | |
Jüdinnen und Juden, die in den 1990er Jahren aus der ehemaligen Sowjetunion | |
nach Deutschland emigrierten. | |
Emil und Jewgenia Feygman verließen die Ukraine 1996 mit ihrer Tochter als | |
jüdische Kontingentflüchtlinge. Rund 220.000 jüdische Menschen erreichten | |
Deutschland auf diesem Weg zwischen 1991 und 2004. Sie mussten kein | |
Asylverfahren durchlaufen und bekamen einen Aufenthaltstitel aus | |
humanitären Gründen. Das gerade wiedervereinigte Deutschland sah sich nach | |
der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden durch die Nazis | |
moralisch in der Pflicht. Zudem hoffte man, auf diese Weise die wenigen | |
jüdischen Gemeinden zu stärken. | |
„In der Ukraine war der Antisemitismus damals sehr stark“, erzählt Emil | |
Feygman. Und wer Jude war, das stand in der Sowjetunion im Pass – als | |
Nationalität. „Es gab dort keine Zukunft für uns“, sagt seine Frau. Vor | |
Emil Feygman liegt seine zusammengefaltete Lesebrille, ein elektrisches | |
Teelicht wirft warmes Licht auf die roten Rentiere auf dem Glas des | |
Windlichts. | |
Die beiden wollen an diesem Wintertag über Armut sprechen. Über | |
Ungerechtigkeit. Darüber, dass all die Jahre, die sie in der Sowjetunion | |
gearbeitet haben – bei Emil Feygman sind es 20, bei seiner Frau Jewgenia | |
rund 15 –, nichts mehr zählen, wenn es um ihre Rente in Deutschland geht. | |
## Keine Privilegien wie für die Spätaussiedler | |
Den beiden geht es vor allem um eines: Gleichbehandlung. Denn damals kamen | |
nicht nur jüdische Kontingentflüchtlinge aus der Sowjetunion, sondern auch | |
Spätaussiedler, also deutsche „Volkszugehörige“, die in Deutschland | |
[1][einen Status als „Vertriebene“ bekamen]. Rund 3 Millionen waren es seit | |
Ende der 1980er Jahre – deutlich mehr als die 220.000 Jüdinnen und Juden. | |
Beiden Gruppen wurde das Privileg zuteil, überhaupt kommen zu dürfen in | |
einer Zeit, in der Deutschland, allen voran der damalige Innenminister | |
Wolfgang Schäuble (CDU), darauf beharrte, „kein Einwanderungsland“ zu sein. | |
Die Spätaussiedler galten von vornherein als Deutsche, ihre Rentenansprüche | |
übernahm der deutsche Staat über das Fremdrentengesetz. „Spätaussiedlern | |
ist die Eingliederung in das berufliche, kulturelle und soziale Leben in | |
der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung | |
bedingte Nachteile sind zu mildern“, heißt es im | |
Kriegsfolgenbereinigungsgesetz. Für die jüdischen Kontingentflüchtlinge | |
galt das nicht. | |
Für die deutsche Rentenversicherung ist es vielmehr so, als hätten Jewgenia | |
und Emil Feygman vor ihrer Einreise im Jahr 1996 keinen einzigen Tag | |
gearbeitet. Das geht vielen jüdischen Kontingentflüchtlingen so. Und | |
trotzdem rede kaum einer darüber, auch innerhalb der Community nicht, sagen | |
die beiden – zu groß sei das Stigma. Eigentlich heißen die Feygmans nicht | |
Feygman. Sie wollen nicht mit ihren echten Namen in diesem Text auftauchen. | |
Die Zahlung einer Rente ins Ausland ist in den meisten Nachfolgestaaten der | |
UdSSR nicht vorgesehen. Um das zu ändern, bräuchte es | |
Sozialversicherungsabkommen mit Deutschland. Jüdische Zuwanderer könnten | |
„meist nur unter schwierigen Bedingungen eine Altersrente aus dem | |
jeweiligen Herkunftsland erhalten“, heißt es in einem [2][Papier des | |
Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags von 2018]. Für die Ukraine, das | |
Herkunftsland der Feygmans, könnte sich die Situation bald ändern: Ein | |
Sozialversicherungsabkommen sei „abschließend verhandelt“ und solle bald in | |
Kraft treten, erklärt die Deutsche Rentenversicherung auf Nachfrage. | |
In der Ukraine hatten die Feygmans gute Berufe. Emil hatte an der | |
Marinehochschule studiert und arbeitete als Bauleiter in der Reparatur- und | |
Bauverwaltung. Jewgenia ist studierte Volkswirtin und war an einem Institut | |
tätig. „Wir haben überdurchschnittlich gut verdient“, sagt die heute | |
64-jährige Jewgenia Feygman. „Du machst viele Jahre gute Arbeit“, sagt ihr | |
Mann. „Und plötzlich bekommst du nichts.“ Er wischt mit der flachen Hand | |
durch die Luft und trifft seine Mineralwasserflasche. Gerade so kann er | |
verhindern, dass sie umkippt. | |
Im Februar 2019 hatten Grüne, FDP und Linke in einem gemeinsamen Antrag | |
[3][die Verbesserung der Alterssicherung für jüdische Zuwanderer] gefordert | |
– ob nun durch eine Aufnahme ins Fremdrentengesetz, einen Härtefallfonds | |
oder ein Sozialversicherungsabkommen. Die Bundesregierung [4][lehnte den | |
Antrag ab] und verwies auf laufende Gespräche zu einem Fonds, die bis Ende | |
des Jahres abgeschlossen sein sollten. | |
Fragt man Anfang 2020 im Bundesarbeitsministerium nach, heißt es, der | |
Koalitionsvertrag sehe einen Fonds für „Härtefälle in der Grundsicherung im | |
Rentenüberleitungsprozess“ vor. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe prüfe | |
derzeit, inwiefern dieser für ostdeutsche Rentner infrage kommen könne. In | |
einem „weiteren Schritt“ werde „Entsprechendes auch für die Gruppe der | |
Spätaussiedler und der jüdischen Kontingentflüchtlinge geprüft“. | |
Es geht nicht nur um die Rente: „Ich wollte unsere Abschlüsse anerkennen | |
lassen“, sagt Emil Feygman. Wieder öffnet er die Mappe auf dem Tisch. Er | |
zieht Arbeitsbücher heraus und drei rote Kladden. Sein Diplom und die | |
beiden Diplome seiner Frau samt Übersetzung. „Mit Auszeichnung“ steht über | |
allen drei Dokumenten. „Ich habe denen beim Amt gezeigt, was ich gelernt | |
und was ich gearbeitet habe“, sagt er. „Physik, Chemie, alles.“ Aber man | |
habe ihn wieder weggeschickt. „Die haben gesagt, ich sei kein | |
Spätaussiedler – also würden sie meine Unterlagen nicht akzeptieren.“ | |
„Bis 2012 hatten in Deutschland außer EU-Bürgern ausschließlich | |
Spätaussiedler ein Recht auf formelle Prüfung ihrer Abschlüsse“, sagt | |
Martina Müller-Wacker, eine Expertin für die Anerkennung ausländischer | |
Berufsabschlüsse. 2006 veröffentlichen sie und Bettina Englmann mit | |
[5][„Brain Waste“ die erste umfassende Studie zum Thema]. In den | |
Anerkennungsstellen hätten in den 1990er Jahren Leute gesessen, die in der | |
Sowjetunion in der gleichen Ausbildungsklasse gewesen waren – einer war | |
Kontingentflüchtling, einer Spätaussiedler. „Sie kamen mit der gleichen | |
Qualifikation, aber nur der Spätaussiedler hatte in Deutschland einen | |
Anspruch darauf, dass sein Abschluss auf Gleichwertigkeit geprüft wird“, | |
sagt Müller-Wacker. | |
Das sei nicht gleichzusetzen mit einem Recht auf Anerkennung, betont | |
Müller-Wacker. Die Frage sei immer gewesen, ob der Abschluss einem | |
deutschen gleichwertig sei. „Bei den Spätaussiedlern war aber der | |
politische Wille da, sie zu integrieren. Der Kontingentflüchtling saß da | |
mit nichts, sein Abschluss wurde in vielen Fällen nicht mal angeguckt. Das | |
war das grausam Ungerechte.“ | |
Eine solche Geschichte erzählte auch Jewgenia Feygman. In der Ukraine habe | |
an ihrem Institut eine russlanddeutsche Kollegin gearbeitet, sagt sie, | |
während ihr Cappuccino kalt wird. In Berlin habe sie die Frau wieder | |
getroffen, während eines Aushilfsjobs an einem Bildungsinstitut. „Ihre | |
Qualifikation wurde anerkannt, meine nicht. Ihre Arbeitsjahre in der | |
Ukraine zählen für ihre Rente – meine nicht.“ Jewgenia Feygman zieht die | |
Augenbrauen zusammen. „Ich wusste nicht, dass ich hier nicht vollwertiges | |
Mitglied der Gesellschaft werde.“ | |
Zunächst suchten die Feygmans noch nach Jobs, die zumindest entfernt mit | |
ihrer Qualifikation zu tun hatten. Später hätte sie jeden Job angenommen – | |
nur gab es keinen. Die Zahl der Arbeitslosen stieg bis 1997 auf ein | |
Rekordhoch von rund 4,4 Millionen. In Berlin lag die Arbeitslosigkeit bei | |
über 15 Prozent. Und: Die Feygmans waren nicht mehr jung; Jewgenia Feygman | |
war bei ihrer Einreise 41 Jahre alt, ihr Mann 44. | |
Emil Feygman blieb drei Jahre arbeitslos, dann kamen Maßnahmen und | |
Minijobs, etwa als Hausmeister in einem Kindergarten. Er verdiente sich ein | |
bisschen was „mit den Händen“ dazu, strich etwa Wände bei Bekannten. „A… | |
einen richtigen Job habe ich nicht bekommen“, sagt er. Dann kam der | |
Rentenbescheid mit seinen rund 70 Euro – die noch dazu mit der | |
Grundsicherung verrechnet werden. | |
## Auch der deutsche Pass blieb lange nur ein Traum | |
Erst mit dem Renteneintritt wurde Emil Feygman dann deutscher Staatsbürger | |
– nach etwa 20 Jahren in Deutschland. Eine der Voraussetzungen für die | |
Einbürgerung ist die Unabhängigkeit von Sozialleistungen. Jewgenia Feygman | |
wird wohl kurz vor ihrem Renteneintritt einen deutschen Pass in Händen | |
halten: Weil sie seit nunmehr zehn Jahren die Mutter ihres Mannes pflegt, | |
sind die Behörden nachsichtig. Kürzlich hat sie den Einbürgerungstest | |
abgelegt. „Ich habe meine Diplome mit Auszeichnung bestanden, und auch | |
diesen Test werde ich mit Auszeichnung bestehen“, sagt sie mit einem | |
Grinsen. Als es dann um ihren Rentenbescheid geht, den sie 2020 erwartet, | |
verschwindet das Lachen sofort wieder. „Die Lage, in die man uns gebracht | |
hat, ist erniedrigend“, sagt sie. | |
Bei den Renten sei die Schlechterstellung der Kontingentflüchtlinge | |
gegenüber den Spätaussiedlern „eklatant“, sagt Jannis Panagiotidis, | |
Juniorprofessor für russlanddeutsche Migration und Integration an der | |
Universität Osnabrück. Er kritisiert, dass die Bundesregierung eine | |
Aufnahme der Kontingentflüchtlinge in das Fremdrentengesetz kategorisch | |
ablehne. „Die Unionsparteien haben in der Bundestagsdebatte argumentiert, | |
das Gesetz sei nur für Deutsche. Das ist aber falsch“, sagt er. Diese | |
Argumentation verkenne den Aspekt der „Wiedergutmachung durch Migration“, | |
der der Aufnahme beider Gruppen gemein sei. „Das Fremdrentengesetz ist ein | |
Kriegsfolgengesetz. Früher wurden hier schon ‚heimatlose Ausländer‘ | |
einbezogen. Und auch die Aufnahme der jüdischen Kontingentflüchtlinge ist | |
eine ‚Bewältigung von Kriegsfolgen‘ “, sagt Panagiotidis. | |
Der Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky (Die Grünen) betont, im Gesetz | |
werde mit dem Kriegsfolgeschicksal der Aussiedler argumentiert. „Aber | |
Entschuldigung: Es wäre wirklich abenteuerlich, zu behaupten, dass diese | |
Folgen bei jüdischen Sowjetbürgern weniger ausgeprägt waren als bei | |
deutschstämmigen.“ | |
Tatsächlich hatten Abgeordnete aller Parteien im Herbst 1990 einmütig | |
Deutschlands „historische Verantwortung“ dem jüdischen Volk gegenüber | |
erklärt, als es [6][im Bundestag um die Frage der Aufnahme dieser Menschen | |
ging]. Und man formulierte konkrete Hoffnungen: Von einer „Revitalisierung | |
des jüdischen Elements im deutschen Kultur- und Geistesleben“ sprach im | |
Plenum der CDU-Politiker Horst Waffenschmidt, damals Parlamentarischer | |
Staatssekretär im Innenministerium. Es gehe um die „Frage nach dem | |
Charakter der neuen Republik“, erklärten die Grünen. Wenn „sowjetische | |
Juden mit uns leben wollen, dann werden wir uns um mehr als bloß zu | |
ertragende Nachbarschaft bemühen“, betonte die SPD. | |
„Man hat diese Menschen nicht nur aus rein humanitären Gründen eingeladen, | |
sondern gewissermaßen auch, um politische Dividende zu bekommen“, sagt | |
Lagodinsky. „Um nämlich vom wieder erblühenden jüdischen Leben in | |
Deutschland sprechen zu können.“ Natürlich sei es ein Privileg gewesen, | |
angesichts der Migrationspolitik der 1990er Jahre überhaupt kommen zu | |
dürfen. „Aber es geht eben nicht nur darum, hier repräsentativ zu | |
existieren – die offizielle Seite betont ja sehr gern, wie stolz | |
Deutschland auf sein jüdisches Leben ist. Sondern auch um ein würdiges | |
Leben.“ | |
## Eingestrichen wurde nur die politische Dividende | |
Lagodinsky drängt auf eine Lösung. „Die Menschen sterben jetzt, viele | |
Betroffene sind schon weg.“ Er spüre aber „keinen politischen Willen der | |
Regierungsparteien, das Thema wirklich anzupacken“. Auch die jüdischen | |
Institutionen hätten den richtigen Zeitpunkt verschlafen. „Und jetzt sind | |
die Lösungsversuche halbherzig, das Thema wird nicht als Priorität | |
behandelt.“ | |
Ein Vorwurf, den die Angesprochenen zurückweisen. „Eine Portion | |
Selbstkritik ist nie schlecht. Aber ich glaube nicht, dass wir hier etwas | |
verschlafen haben, wir weisen seit Jahren auf das Problem hin“, sagt | |
Abraham Lehrer, Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in | |
Deutschland und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Für | |
die Gemeindemitglieder sei es ein „wirklich gravierendes Problem“, | |
betroffen seien „Schätzungen unserer Fachleute zufolge allerhöchstens | |
70.000 Menschen“. Wegen der Grundsicherung müsse zwar niemand Angst haben, | |
völlig mittellos dazustehen. „Aber das sind sehr selbstbewusste und | |
rechtschaffene Menschen, die zu Recht betonen, dass sie jahrelang etwas | |
geleistet haben“, sagt Lehrer. „Und jetzt sind sie auf das angewiesen, was | |
der Staat für Menschen am Rand der Gesellschaft vorgesehen hat.“ | |
Man sei mit dem Bundesarbeitsministerium im Gespräch. Zum Inhalt laufender | |
Verhandlungen will Lehrer sich nicht näher äußern. „Wir haben aber den | |
Wunsch, unseren Gemeindemitgliedern in der ersten Jahreshälfte eine Lösung | |
präsentieren zu können – ob nun über die Rentenkasse, Steuergelder oder | |
sonstige Maßnahmen.“ | |
Fragt man die Feygmans, ob sie es bereuen, damals nach Deutschland gekommen | |
zu sein, verneinen sie. „Damals war nur noch Chaos“, sagt Jewgenia | |
Feygman. Keine Perspektiven, vor allem nicht für die Tochter, die heute in | |
Berlin promoviert. „Unsere Situation damals war schwierig, auch moralisch. | |
Das lastet schwer auf der Seele“, sagt Emil Feygman. Von der Tochter haben | |
die beiden das, so gut es geht, ferngehalten. „Als Kind habe ich davon | |
nichts mitbekommen“, sagt die junge Frau. Eigentlich ist sie nur | |
mitgekommen, um Übersetzungshilfe bei schwierigen Fachausdrücken zu | |
leisten, falls es notwendig werden sollte. Wenn es um sehr bürokratische | |
Fragen geht etwa. Jetzt muss sie sich doch selbst einschalten. „Es war | |
bestürzend für mich, als ich diese Geschichten das erste Mal gehört habe.“ | |
Ihr Rabbiner habe damals nicht gutgeheißen, dass sie nach Deutschland gehen | |
wollten, erzählt Jewgenia Feygman. „Du tanzt auf den Knochen deiner | |
Vorfahren. Das hat er zu mir gesagt“, sagt sie. Aber: Hitler habe ein | |
Deutschland ohne Juden gewollt. „Wenn keiner gekommen wäre, dann hätte er | |
das am Ende geschafft.“ Jetzt gebe es „eine neue Generation jüdischer | |
Menschen hier in Deutschland“, sagt Jewgenia Feygman. Und schaut ihre | |
Tochter an, die neben ihr sitzt. „Ich bin so stolz auf das, was sie mit | |
Ende 20 schon alles geschafft hat.“ | |
23 Jan 2020 | |
## LINKS | |
[1] https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/russlanddeutsche/274597/spaetauss… | |
[2] https://www.bundestag.de/resource/blob/566264/bcd8e58b6b9de116c725b26eb4b60… | |
[3] /Renten-juedischer-Kontingentfluechtlinge/!5574999 | |
[4] /Renten-juedischer-Zuwanderer/!5575345 | |
[5] https://www.anerkennung-in-deutschland.de/media/brain_waste.pdf | |
[6] https://dip21.bundestag.de/dip21/btp/11/11231.pdf | |
## AUTOREN | |
Dinah Riese | |
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