| # taz.de -- Fraktionsklausur der Linken: Klimakrach vertagt | |
| > Die Linksfraktion hat ihren Klimaaktionsplan zu großen Teilen | |
| > verabschiedet. Zwei zentrale Kapitel wurden aber verschoben. | |
| Bild: Dürfen sie auch für kurze Strecken weiter abheben? Das hat die Linke no… | |
| Berlin taz | Die Bundestagsfraktion der Linken hat ihren | |
| [1][Grundsatzstreit um die künftige Klimapolitik] nur zum Teil beigelegt. | |
| Bei ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Rheinsberg haben die | |
| Bundestagsabgeordneten der Linkspartei den weitreichenden und von | |
| Umweltverbänden gelobten „Aktionsplan Klimagerechtigkeit“ am | |
| Donnerstagabend zum Großteil als Fraktionsmeinung verabschiedet. | |
| Ein Antrag des wirtschaftspolitischen Sprechers Klaus Ernst, den | |
| Aktionsplan zu einem unverbindlichen „Diskussionspapier“ herabzustufen, | |
| wurde abgelehnt, hieß es aus der Fraktion. Auch andere Anträge von Ernst, | |
| in denen etwa [2][der geringe Einfluss Deutschlands aufs Weltklima] betont | |
| werden sollte, fanden keine Mehrheit. | |
| Komplett ausgestanden ist die Debatte um die klimapolitische Positionierung | |
| der Linken damit aber nicht. Denn zwei zentrale Kapitel des Aktionsplans – | |
| zu den Themen Energie und Verkehr – wurden bei der Klausur noch nicht | |
| beschlossen. | |
| Aus diesem Kapitel möchte Ernst zentrale Forderungen streichen lassen – | |
| etwa das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2030 und ein Verbot von | |
| Kurzstreckenflügen für alle Strecken, die in 5 Stunden mit der Bahn | |
| zurückgelegt werden können. | |
| Auch die Frage, ob Deutschland sich überwiegend selbst mit erneuerbaren | |
| Energien versorgen oder künftig in großem Umfang synthetische Kraftstoffe | |
| aus anderen Ländern importieren soll, ist damit weiter offen. Entschieden | |
| werden soll über die beiden verbliebenen Kapitel bei einer der nächsten | |
| regulären Fraktionssitzungen, hieß es. | |
| 10 Jan 2020 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Streit-vor-der-Fraktionsklausur/!5650474 | |
| [2] https://www.theguardian.com/australia-news/2020/jan/09/when-it-comes-to-emi… | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
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