| # taz.de -- 9. November, diesmal: 1969: Der Tabubruch | |
| > Vor 50 Jahren scheiterte ein Attentat auf das Jüdische Gemeindehaus in | |
| > Berlin. Die Täter waren Linksterroristen, die Bombe kam vom | |
| > Verfassungsschutz. | |
| Bild: Das Jüdische Gemeindehaus im Juni 2019 | |
| Angriffe auf jüdische Einrichtungen gab es im Nachkriegsdeutschland immer | |
| wieder. Was sich jedoch am 9. November 1969 im Jüdischen Gemeindehaus in | |
| der Charlottenburger Fasanenstraße in Westberlin abspielte, war ein | |
| Tabubruch gleich in mehrfacher Hinsicht. Denn bei diesem Attentat vor | |
| fünfzig Jahren handelte es sich um einen versuchten Bombenanschlag, der | |
| nicht von Rechts-, sondern von Linksradikalen verübt wurde. Und das auf | |
| einer Gedenkfeier für die Opfer der Reichspogromnacht vom 9. November 1938. | |
| Ein Unbekannter hatte sich unter die 250 Teilnehmer gemischt und die in | |
| einen Trenchcoat eingewickelte Bombe in der Bodenöffnung eines | |
| Coca-Cola-Automaten versteckt. Da jedoch der Glühdraht der Zündpille | |
| korrodiert war, konnte die Explosion nicht ausgelöst werden. Wäre das | |
| geschehen, dann hätte es nach Darstellung des zuständigen | |
| Kriminaltechnikers eine Vielzahl von Opfern gegeben. | |
| Es hat lange gedauert, bis die Täterschaft dieses Anschlagsversuchs endlich | |
| geklärt war. Für viele 68er-Linke, die sich ja gerade wegen der | |
| unaufgearbeiteten NS-Vergangenheit politisiert und zum Teil auch | |
| radikalisiert hatten, schien es schwer vorstellbar zu sein, dass das jemand | |
| aus ihren eigenen Reihen getan haben könnte. Und derjenige, der sich | |
| letztlich als Drahtzieher dieser Aktion entpuppte, hatte immer wieder | |
| Nebelkerzen zu werfen versucht, um seine eigene Rolle zu verschleiern. Noch | |
| in seinen 1998 erschienenen Memoiren hatte Dieter Kunzelmann – der einstige | |
| Kopf der Kommune 1 und der Westberliner Tupamaros, um den es hier geht – | |
| behauptet, dass es sich entweder um die Tat eines Ausgeflippten oder um | |
| eine „Inszenierung von Geheimdiensten“ gehandelt haben müsse. | |
| Der Schlüssel zur Aufklärung lag in der Gauck-Behörde, in einem am Ende der | |
| neunziger Jahre aufgetauchten Stasi-Dokument. Einer von Kunzelmanns | |
| damaligen Gefährten war Michael Baumann, in der Szene „Bommi“ genannt. Als | |
| er just am 9. November 1973 beim Versuch, von der Tschechoslowakei aus in | |
| die DDR einzureisen, verhaftet worden war, weil er gefälschte | |
| Ausweispapiere mit sich trug, wurde er von der Stasi wochenlang wie eine | |
| Zitrone ausgequetscht. | |
| Dabei war ihm eine Liste von in Westberlin verübten Anschlägen vorgelegt | |
| worden, die pikanterweise mit dem auf das Jüdische Gemeindehaus begann. | |
| Auffällig war nun, dass die Namen der vom MfS vermuteten Urheber „Dieter | |
| Kunzelmann/Ingrid Siepmann“ von Baumann ausgestrichen und handschriftlich | |
| durch ein „A. Fichter“ ersetzt worden waren. | |
| ## Umfassendes Geständnis | |
| Da ich nur einen aus der Berliner APO namens Fichter kannte, den einstigen | |
| SDS-Landesvorsitzenden Tilman Fichter, rief ich ihn im Sommer 2004 an und | |
| fragte, ob er mir bei den Recherchen für eine geplante Publikation | |
| behilflich sein könnte. Ohne zu zögern, bestätigte er mir, dass es sich bei | |
| dem Genannten um seinen jüngeren Bruder Albert handle. Zu dem Verdacht, | |
| dass er etwas mit dem Bombenanschlag zu tun habe, könne er aber nichts | |
| sagen, da müsse ich „Abbi“ selbst fragen. Bei einem nach einigem Hin und | |
| Her zustande gekommenen Treffen sprach mir der jüngere Fichter ein | |
| umfassendes Geständnis auf Band, nicht ohne auf seinen Auftraggeber | |
| Kunzelmann und die höchst undurchsichtige Rolle der palästinensischen | |
| Organisation Fatah zu verweisen. | |
| Da bekannt war, dass Kunzelmann äußerst klagefreundlich war und es auch | |
| schon einmal fertiggebracht hatte, selbst jemanden wie Stefan Aust dazu zu | |
| bringen, die in dessen Buch „Der Baader Meinhof Komplex“ aufgestellte | |
| Behauptung, dass er Bomben geworfen habe, zu streichen, waren wir – das | |
| Hamburger Institut für Sozialforschung und sein Verlag Hamburger Edition – | |
| zu Vorsicht gezwungen. | |
| Schließlich wollten wir verhindern, dass die geplante Buchpublikation wegen | |
| einer einstweiligen Verfügung gleich wieder aus dem Verkehr gezogen werden | |
| müsste. Erst als sich neben Baumann mit der einstigen Kunzelmann-Gefährtin | |
| Annekatrin Bruhn eine weitere Person fand, die bereit war, Fichters | |
| Aussagen notfalls auch vor Gericht zu bestätigen, konnten wir das | |
| Erscheinen des Bandes „Die Bombe im Jüdischen Gemeindehaus“ ankündigen. | |
| ## Symposium Antisemitismus | |
| Wie es der Zufall wollte, wurde der versuchte Bombenanschlag im Dezember | |
| 2005 auch zum Thema auf einem vom Bundesamt für Verfassungsschutz | |
| organisierten Symposium. Das BfV hatte sich nach 9/11 entschieden, seine | |
| Öffentlichkeitsstrategie zu ändern und seine interne Extremismusdebatte mit | |
| der von Fachleuten geführten zusammenzuführen. Eine solche | |
| Großveranstaltung, zu der Referenten aus dem universitären, dem | |
| journalistischen und dem geheimdienstlichen Bereich eingeladen wurden, | |
| hatte 2002 zum ersten Mal in Köln zum Thema Islamismus stattgefunden. Nun | |
| stand das vierte dieser Symposien an, diesmal in der Bundesakademie für | |
| Sicherheitspolitik in Berlin-Pankow. Das Thema hätte ein Vorgriff auf die | |
| jüngste Gegenwart sein können und lautete: „Neuer Antisemitismus? | |
| Judenfeindschaft im politischen Extremismus und im öffentlichen Diskurs“. | |
| Unter den Hunderten von Teilnehmern war nicht nur der von Anfang an | |
| erprobte Mix aus einem Drittel Wissenschaftlern, einem Drittel Journalisten | |
| und einem Drittel VS-Mitarbeitern; dabei waren auch der amtierende | |
| Bundesinnenminister – der ursprünglich angekündigte Otto Schily war durch | |
| seinen Amtsnachfolger Wolfgang Schäuble ersetzt worden –, der Koordinator | |
| der Nachrichtendienste im Bundeskanzleramt, Verfassungsschutzpräsident | |
| Heinz Fromm, die jeweiligen Spitzen von BKA, BND und MAD, eine Reihe von | |
| deren Kollegen aus anderen europäischen Ländern, insbesondere denen des | |
| ehemaligen Ostblocks, und neben Vertretern des Zentralrats der Juden in | |
| Deutschland auch der israelische Botschafter Schimon Stein. Wohl wegen | |
| meiner Publikation hatte man auch mich eingeladen. Und ich war dort | |
| zusammen mit meinem Kollegen Benedict Mülder, der ehemals für die taz, dann | |
| für das ARD-Magazin „Kontraste“ und 3Sat-Kulturzeit arbeitete, erschienen. | |
| Das Hauptreferat über „Erscheinungsformen und Entwicklungstendenzen des | |
| Antisemitismus in Europa“ hielt mit Klaus Holz der Leiter des Evangelischen | |
| Studienwerks Villigst, der eines seiner Bücher zum Thema ebenfalls in der | |
| Hamburger Edition veröffentlicht hatte. | |
| Als am Nachmittag die drei Extremismusfelder Rechts- und Linksextremismus | |
| sowie Islamismus hinsichtlich ihrer antisemitischen Bezüge abgearbeitet | |
| wurden, war der zweite Sektor von Stefan Kestler übernommen worden, einem | |
| Mitarbeiter des BfV, der zugleich als Privatdozent an der Universität | |
| Bamberg lehrte. Und an dessen Ausführungen gab es, wie mir schnell klar | |
| wurde, wenig auszusetzen. Er hatte die entsprechende Sekundärliteratur über | |
| den auch nach 1945 immer noch in Deutschland grassierenden Antisemitismus | |
| durchgearbeitet und in einer Weise zusammengefasst, dass er damit auch in | |
| liberalen, vielleicht sogar linken Kreisen auf kaum einen Widerspruch | |
| gestoßen wäre. Auch der Sache, die am 9. November 1969 im Jüdischen | |
| Gemeindehaus passiert war, hatte er sich ausführlich gewidmet. | |
| Doch etwas fehlte in seiner Darstellung. Und das war ein Punkt, der im | |
| Kontext des Symposiums, zumal in der geschilderten Zusammensetzung, von | |
| nicht unerheblicher Brisanz sein musste. Denn der Referent war mit keinem | |
| Wort darauf eingegangen, dass die Bombe, die Albert Fichter im Jüdischen | |
| Gemeindehaus deponiert hatte, nicht nur nach seiner eigenen Darstellung aus | |
| dem Arsenal des Berliner Landesamts für Verfassungsschutz stammte. | |
| ## Vergessene Bombe | |
| Als nach Kestlers Vortrag die Anwesenden von Moderator Elmar Theveßen, | |
| Terrorismusexperte des ZDF, zur Diskussion aufgerufen wurden, dachte ich | |
| mir nur, dass ich mir jede weitere Publikation sparen könne, wenn ich nicht | |
| gerade hier das Wort ergreifen und auf diese Verbindung hinweisen würde. | |
| Ich meldete mich also und erklärte, dass ich gerade eine Buchpublikation | |
| über den erwähnten Fall vorgelegt habe. Es tue mir leid, fuhr ich fort, | |
| aber mir bleibe nichts anderes übrig, als darauf hinzuweisen, dass Herr | |
| Kestler wohl vergessen habe, zu erwähnen, dass die Bombe im Jüdischen | |
| Gemeindehaus vom Berliner Verfassungsschutz stamme; dessen Undercovermann | |
| Peter Urbach habe sie an interessierte Kreise weitergereicht. | |
| Danach herrschte für einen Moment betroffenes Schweigen, dann setzte Unruhe | |
| ein. und auf dem Podium brach Verwirrung aus. Ich selbst fühlte mich in | |
| dieser Situation wie der einsamste Mensch auf der Welt. Theveßen verfügte | |
| ganz offensichtlich über keinerlei Direktive, wie mit einer solchen | |
| Situation umzugehen sei. Er tuschelte, sichtlich nervös geworden, mit | |
| seinen Gesprächspartnern herum, darunter dem Generalsekretär des | |
| Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer. Dem fiel | |
| anschließend nichts Besseres ein, als eine Art Ehrenerklärung für den | |
| Verfassungsschutz abzugeben. Konkret eingehen auf die Intervention wollte | |
| oder konnte aber offenbar niemand. | |
| Erst als der nächste Referent über den Antisemitismus im Islamismus | |
| gesprochen hatte, meldete sich Fromms Amtsvorgänger Peter Frisch, dem der | |
| Hinweis auf die Herkunft der Gemeindehaus-Bombe offenbar keine Ruhe | |
| gelassen hatte, zu Wort und meinte, dass sie – also der VS – keine | |
| Verantwortung für diesen Zusammenhang gehabt hätten. Aber wer dann? | |
| Irgendjemand musste doch dafür verantwortlich sein, dass Urbach seinerzeit | |
| Waffen, Sprengstoff und Bomben im harten Kern der Szene verteilt hatte. | |
| Machenschaften eines Undercover-Agenten | |
| Vielleicht hätte man sich an den 5. Mai 1971 erinnern müssen. Denn an | |
| diesem Tag war Urbachs Zeit im Berliner LfV endgültig vorbei, weil er | |
| gezwungen war, vor dem Moabiter Kriminalgericht in einem Prozess gegen den | |
| RAF-Mitbegründer Horst Mahler als Zeuge aufzutreten. An diesem Donnerstag | |
| war der inzwischen 30-Jährige von Mahlers Verteidiger Schily auf eine Weise | |
| ins Kreuzverhör genommen worden, die auch dem naivsten Prozessbeobachter | |
| klarmachen musste, dass es hier vor allem um die nur notdürftig im Dunkeln | |
| zu haltenden Machenschaften des Undercover-Agenten ging, für den als Erstes | |
| der Berliner Senator für Inneres, Kurt Neubauer (SPD), die Verantwortung zu | |
| tragen hatte. | |
| Urbach hatte in Schilys Kreuzverhör wie eine Schallplatte mit Sprung immer | |
| wieder mit dem Satz reagiert, dass er dazu nichts sagen dürfe. Das bot | |
| Mahler, einem alten Intimfeind Neubauers aus gemeinsamen SPD-Zeiten, | |
| Gelegenheit, ihn bloßzustellen. „Urbach müsste sonst“, erklärte der | |
| einstige, mit Schily aufs Engste kooperierende APO-Anwalt voll Süffisanz, | |
| „das Geheimnis um die Herkunft der im November 1969 im Jüdischen | |
| Gemeindehaus aufgefundenen Brandbombe lüften. | |
| Kurt Neubauer hätte sicherlich große Schwierigkeiten, einer erstaunten | |
| Weltöffentlichkeit plausibel zu machen, wie es dazu kam, dass es eine Bombe | |
| aus den Arsenalen des Verfassungsschutzes war, die die Jüdische Gemeinde zu | |
| Berlin schreckte.“ Das waren die Worte aus dem Munde eines Mannes, der | |
| knapp zwei Jahrzehnte später zum Neonazi mutierte, seitdem den Holocaust | |
| leugnet und nicht müde wird, das Verbot aller Jüdischen Gemeinden zu | |
| fordern. | |
| Die eigentliche Frage aber lautet noch immer: Was sollte mit der vom VS | |
| geduldeten oder aber in Auftrag gegebenen Verteilung von Waffen und | |
| Sprengstoff eigentlich bezweckt werden? War es nicht nur illegal, sondern | |
| in demokratischer ebenso wie in rechtsstaatlicher Hinsicht nicht auch | |
| völlig kontraproduktiv, bestimmte APO-Aktivisten, die zu jener Zeit darauf | |
| aus waren, politische Probleme mit Gewalt zu lösen und zu diesem Zweck | |
| Waffen und Sprengstoff in die Hände zu bekommen, genau damit auszustatten? | |
| Und das obendrein noch im geteilten Berlin, an jener brandgefährlichen | |
| Nahtstelle des Ost-West-Konflikts? | |
| Die plausibelste Annahme ist die Vermutung, dass eine Behörde wohl versucht | |
| hatte, über Bande zu spielen. Senator Neubauer oder seine Kontrollmacht – | |
| also die drei Westalliierten – dürfte das Ziel verfolgt haben, die am | |
| Ausgang der 68er-Bewegung radikalisierten Kräfte durch quasiterroristische | |
| Aktionen dazu zu bringen, sich in aller Öffentlichkeit zu diskreditieren, | |
| und damit ihre politischen Effekte zu neutralisieren. In diesem | |
| Zusammenhang könnte also auch der Viermächtestatus Berlins von Bedeutung | |
| gewesen sein. | |
| Der Verfassungsschutz war ja nicht nur dem Senator für Inneres unterstellt, | |
| sondern hing, wie Rechtsanwalt Klaus Eschen einmal betont hat, „an der | |
| Leine der Alliierten“. Verbindungsoffiziere der drei Westalliierten sollen | |
| im Senat gesessen und die Praxis von Undercoverleuten kontrolliert haben. | |
| Ohne Erlaubnis der US-Amerikaner, der Briten und der Franzosen, hatte | |
| Eschen behauptet, hätte keiner der Agenten damit beginnen können, eine | |
| militante Gruppe zu infiltrieren. | |
| Ein ganz besonderer Winkelzug offenbarte sich im Frühjahr 2000, als das | |
| Berliner Landesamt für Verfassungsschutz als eigenständige Behörde auf | |
| einmal aufgelöst und als Abteilung in die Innenverwaltung des Senats | |
| integriert wurde. Diese Entscheidung war von Eckart Werthebach (CDU) | |
| getroffen worden, einem anderen ehemaligen Präsidenten des Kölner | |
| Bundesamtes für Verfassungsschutz, der kurz zuvor auf den Posten des | |
| Senators für Inneres gewechselt war. | |
| Ganz offenbar sollte das Berliner Landesamt in seiner alten Form, Struktur | |
| und Funktion nicht mehr aufrechterhalten werden. Angeblich sind im Zuge | |
| dieser institutionellen Umbettung – das glaube, wer will – alle Akten | |
| entsorgt worden. Für Historiker wie Journalisten ist es jedenfalls seither | |
| nicht mehr möglich, an Dokumente des Berliner LfV zu gelangen. Als sich das | |
| Hamburger Institut für Sozialforschung vor einem Jahrzehnt an die | |
| nachfolgende Behörde mit der Bitte um Auskunft über die Gründe dieses | |
| folgenreichen Schrittes wandte, wurde die Sache ein ums andere Mal | |
| hinausgezögert. Eine Antwort ist bis auf den heutigen Tag nicht | |
| eingegangen. | |
| Und noch zwei Nachträge. Der erwähnte BfV-Präsident Heinz Fromm sah sich | |
| 2012 gezwungen, wegen verschiedener Pannen bei den Ermittlungen im | |
| Zusammenhang mit dem NSU-Skandal – wie es offiziell hieß – um seine | |
| Versetzung in den einstweiligen Ruhestand zu bitten. Und der ebenfalls | |
| erwähnte Zentralratsvertreter Kramer ist mittlerweile zum | |
| Verfassungsschutz übergewechselt und fungiert seit Dezember 2015 als | |
| Präsident des thüringischen LfV, also jener Behörde, die mit den von ihr | |
| angeworbenen V-Leuten wie wohl kaum eine zweite in den NSU-Komplex | |
| verwickelt war. | |
| 9 Nov 2019 | |
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| Wolfgang Kraushaar | |
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