Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Brexit-Verhandlungen vor dem EU-Gipfel: Licht am Ende des Tunnels?
> Brüssel und London sind in geheimen Gesprächen – im EU-Jargon „Tunnel“
> genannt. Ein paar Details um eine Zollpartnerschaft drangen aber heraus.
Bild: Klärt sich der Brexit-Streit um die innerirische Grenze? Irlands Regieru…
Brüssel taz | Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über
einen alternativen Brexit-Deal sind in die entscheidende Phase eingetreten.
Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel suchen
Unterhändler in Brüssel fieberhaft nach Lösungen für die vielen offenen
Fragen.
„Es gibt noch keinen Durchbruch, aber die Verhandlungen gehen weiter“,
sagte ein EU-Diplomat am Montag. Parallel zu den Brüsseler Gesprächen
wollte sich der britische Premier Boris Johnson mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker abstimmen.
Am Wochenende waren Europäer und Briten in den so genannten „Tunnel“
eingetreten. Im Brüsseler Jargon werden damit geheime Gespräche bezeichnet.
In die Details wurden nicht einmal die Botschafter der 27 EU-Staaten
eingeweiht, die sich am Sonntagabend in Brüssel trafen.
Immerhin sickerten die groben Linien einer möglichen Einigung durch.
Großbritannien hat demnach vorgeschlagen, [1][auf eine Zollgrenze zwischen
dem EU-Mitglied Irland und Nordirland] zu verzichten – ganz wie von Brüssel
gefordert. Stattdessen soll eine neue Zollpartnerschaft kommen.
## Potentielle Risiken für den Binnenmarkt
Diese soll die bisherige Zollunion ersetzen und vorsehen, dass Nordirland
gleichzeitig die EU-Regeln und neue britische Zölle anwendet. Demnach
würden Zölle auf Waren anfallen, die von der britischen Insel nach
Nordirland gehen – und andersherum. Wenn die britischen Sätze niedriger
sind als die europäischen, sollen die Nordiren nach dieser „dualen“ Lösung
eine Erstattung von London bekommen.
Es wäre die Quadratur des Kreises. Sie würde die minutiöse Erfassung aller
Warenströme von der britischen Insel nach Nordirland erfordern. Wie das
gehen soll, sei völlig unklar, heißt es in Brüssel. Der Binnenmarkt werde
so großen Risiken ausgesetzt, warnen Kritiker unter den verbleibenden 27
EU-Staaten.
Auf mehr Sympathie stößt der Plan offenbar in Irland. Immerhin hat er den
Charme, die bisher geplanten Kontrollen auf beiden Seiten der Grenze zu
Nordirland überflüssig zu machen. Außenminister Simon Coveney äußerte sich
denn auch verhalten optimistisch. Eine Einigung könnte „diesen Monat“ oder
„diese Woche“ kommen, sagte er am Montagmorgen in Luxemburg. „Aber wir si…
noch nicht da“, schränkte Coveney ein. Vor den Unterhändlern liege noch
viel Arbeit.
Ob sie rechtzeitig zum EU-Gipfel erledigt werden kann, ist jedoch noch
völlig offen. Und was passiert, wenn dies nicht gelingt, kann derzeit auch
niemand in Brüssel sagen. Nur eins scheint klar: Auf dem Gipfel selbst soll
es keine Verhandlungen geben, sagte ein EU-Diplomat. „Die Briten sind unter
Zeitdruck, nicht wir“, fügte er hinzu.
14 Oct 2019
## LINKS
[1] /Brexit-Streit-um-Nordirland/!5629210
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
Europäische Union
Nordirland
backstop
Boris Johnson
Michel Barnier
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
## ARTIKEL ZUM THEMA
Der neue Brexit-Deal und Nordirland: Die DUP sagt nein
Die nordirischen Unionisten kündigen Widerstand gegen das von Premier
Johnson ausgehandelte Abkommen an. Ob der Deal durch das Unterhaus kommt?
EU-Verhandlungsführer zu Brexit-Deal: „Quadratur des Kreises“ geschafft
Es sei ein fairer und vernünftiger Deal, sagt der EU-Brexit-Beauftragte
Michel Barnier. Das EU-Parlament muss ihn noch ratifizieren.
Brexit-Einigung in Brüssel: Der Deal steht
Großbritannien und die EU haben einen neuen Brexit-Vertragstext vereinbart.
Möglich machte das eine britisch-irische Annäherung.
Brexit-Streit um Nordirland: Es könnte grenzwertig werden
Grenzkontrollen auf der irischen Insel könnte die Wirtschaft empfindlich
treffen. Auch die letzten britischen Vorschläge treffen auf Kritik.
Brexit gefährdet Zucht: Irland geht vor die Windhunde
Fast alle Windhunde in Großbritannien stammen aus Irland. Was passiert mit
ihnen nach dem Brexit? Züchter sind besorgt, Tierschützer freuen sich.
Grünen-Parteitag in Großbritannien: Für ein besseres politisches Klima
Die britischen Grünen wollen der Brexit-Aufgeregtheit eine „höfliche Art“
entgegensetzen. Außerdem setzen sie auf Klima als Zukunftsthema.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.