# taz.de -- Reaktionen auf Angriffe in Saudi-Arabien: Trump verdächtigt den Ir… | |
> Der Konflikt zwischen Teheran und Washington spitzt sich weiter zu. Trump | |
> betont aber, dass die USA keinen Krieg mit dem Iran wollen. | |
Bild: Rauch, schwarz wie Öl: Ein Satellitenbild zeigt die Folgen der Drohnenan… | |
WASHINGTON/RIAD/ANKARA/BERLIN dpa/ap | US-Präsident Donald Trump hat nach | |
den [1][Angriffen auf Ölanlagen] in Saudi-Arabien den Iran als möglichen | |
Verantwortlichen ins Visier genommen. „Es sieht danach aus“, dass der Iran | |
hinter den Angriffen stecke, sagte Trump am Montag im Weißen Haus in | |
Washington. Trump betonte zugleich, dass die USA keinen Krieg mit Teheran | |
wollten. | |
Die Angriffe am Samstag hatten die [2][Sorge vor einer militärischen | |
Eskalation] im Nahen Osten befeuert und den Ölpreis in die Höhe getrieben. | |
Deutschland, Russland und China riefen alle Beteiligten am Montag zu | |
Besonnenheit auf. Die Lage ist ohnehin angespannt: Seit der einseitigen | |
Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die US-Regierung vor gut | |
einem Jahr hat sich der Konflikt zwischen Washington und Teheran immer | |
weiter verschärft. | |
Einige Mitglieder der US-Regierung hatten den Iran für die Drohnenangriffe | |
direkt verantwortlich gemacht – zum Beispiel Außenminister Mike Pompeo. So | |
deutlich wurde Trump am Montag nicht. „Wir müssen definitiv herausfinden, | |
wer es getan hat“, sagte er. Die Untersuchungen dauerten an. „Ich will mit | |
niemandem Krieg.“ Die Vereinigten Staaten seien aber auf einen Konflikt | |
vorbereitet. „Das war ein sehr großer Angriff. Er könnte von unserem Land | |
sehr leicht mit einem viel, viel größeren Angriff erwidert werden.“ | |
Von Trump waren unterschiedliche Signale gekommen. Erst am Sonntag schrieb | |
er auf Twitter, die USA stünden „Gewehr bei Fuß“, warteten aber noch auf | |
die saudische Bestätigung, dass der Iran für die Angriffe verantwortlich | |
sei. Die US-Regierung versuchte in der Folge vor allem dessen Äußerung zu | |
„Gewehr bei Fuß“ zu entschärfen. Später twitterte Trump, die USA benöti… | |
kein Öl aus dem Nahen Osten, würden aber ihren Verbündeten helfen. | |
## Teheran weist Vorwürfe als absurd zurück | |
Wie ernst die Lage war, zeigte am Montag auch ein Treffen im Weißen Haus: | |
Dort wurde Trump von führenden Mitarbeitern aus dem Pentagon über die | |
Situation unterrichtet, wie Verteidigungsminister Mark T. Esper auf Twitter | |
erklärte. Esper warf dem Iran vor, die internationale auf Regeln basierende | |
Ordnung zu „untergraben“. | |
Der iranische Präsident Hassan Ruhani verteidigte die Angriffe aus dem | |
Jemen gegen Ziele in Saudi-Arabien. Zu Vorwürfen der USA, dass der Iran an | |
den Drohnenangriffen auf die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien beteiligt | |
gewesen sei, äußerte sich Ruhani nicht. Schon zuvor hatte das | |
Außenministerium in Teheran die Vorwürfe als absurd zurückgewiesen. | |
„Weil die US-Politik des maximalen Drucks auf den Iran gescheitert ist, | |
sind die Amerikaner nun auf die der maximalen Lügen umgestiegen“, sagte | |
Außenamtssprecher Abbas Mussawi. Was im Jemen passiere, sei einfach nur der | |
Widerstand der Jemeniten „gegen die Kriegsverbrechen der von den Saudis | |
angeführten Militärkoalition“ – und die Jemeniten hätten ein Recht darau… | |
„sich gegen die Vernichtung ihres Landes zu wehren“. | |
Am Wochenende hatten sich die Huthi-Rebellen im Jemen zu den Angriffen | |
bekannt. Saudi-Arabien führt ein Militärbündnis an, das die Huthis im Jemen | |
unter anderem mit Luftangriffen bekämpft. Das sunnitische Königreich sieht | |
in den Rebellen einen engen Verbündeten seines schiitischen Erzrivalen | |
Iran. Die Huthis greifen Saudi-Arabien regelmäßig mit Drohnen und Raketen | |
an. Vertreter der US-Regierung erklärten Medienberichten zufolge, die | |
Angriffe vom Wochenende seien so komplex gewesen, dass die Huthis sie nicht | |
allein hätten ausführen können. | |
## Wieder Debatte über Rüstungsexporte | |
Saudi-Arabien kündigte an, die Vereinten Nationen und internationale | |
Experten einladen zu wollen, sich an den Ermittlungen zu beteiligen. Das | |
Außenministerium in Riad erklärte – wie auch zuvor ein saudischer | |
Militärsprecher –, bei den Bombardierungen am Samstag seien iranische | |
Waffen benutzt worden. Ziel der Angriffe sei in erster Linie die | |
internationale Energieversorgung gewesen. Der saudische Ölkonzern Aramco | |
habe rund die Hälfte der Produktion stoppen müssen. | |
Seit den Angriffen am Samstag ist der Ölmarkt im Ausnahmezustand. Die | |
[3][Ölpreise] stiegen am Montag so stark wie seit Jahrzehnten nicht. Sie | |
schnellten zunächst um fast 20 Prozent nach oben. Später schwächte sich der | |
Anstieg etwas ab. | |
In Deutschland fachten die Angriffe die Debatte über eine Wiederaufnahme | |
von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien an. Die Grünen im Bundestag lehnen | |
eine aus der Union geforderte Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das | |
Königreich ab. | |
„Es ist aberwitzig, angesichts der Eskalation im Golf die Risiken dort mit | |
weiteren Rüstungsexporten noch mehr zu erhöhen“, sagte die | |
Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger der Deutschen | |
Presse-Agentur. An der Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien und dem | |
blutigen Krieg im Jemen habe sich nichts geändert. Ein deutscher | |
Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien läuft am 30. September aus. | |
17 Sep 2019 | |
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