| # taz.de -- Kandidatur um SPD-Parteivorsitz: Duo mit Potenzial | |
| > Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben gute Chancen, neue | |
| > Parteichefs der Sozialdemokraten zu werden. | |
| Bild: Norbert Walter Borjans und Saskia Esken in Berlin | |
| BERLIN taz | „Standhaft Sozial Demokratisch“ heißt das Kampagnenmotto von | |
| [1][Norbert Walter-Borjans (66) und Saskia Esken (58)]. Beide sind | |
| vielleicht das, was im Englischen „Dark Horse“ genannt wird: Der frühere | |
| NRW-Finanzminister und die Digitalexpertin könnten im Rennen um den | |
| SPD-Vorsitz ganz vorne landen, obwohl sie nur wenige auf dem Zettel haben. | |
| Am Dienstag stellten sich beide den Medien vor, einen Tag bevor am Mittwoch | |
| die 23 Regionalkonferenzen der SPD mit einem Termin in Saarbrücken | |
| beginnen. Andere der 17 Kandidaten, das legt ihr Motto nahe, seien nicht | |
| ganz so standhaft wie sie selbst. Andere haben auch eine andere | |
| Paarfindungsgeschichte. Olaf Scholz etwa kündigte seine Kandidatur an – und | |
| musste sich noch eine Frau als Ko-Kandidatin suchen. Am Ende fand er die | |
| Brandenburgerin Klara Geywitz. | |
| Esken und Walter-Borjans verbreiten nun die umgekehrte Geschichte: „Ich | |
| habe Norbert Walter-Borjans gefragt, ob er nicht mit mir kandidieren | |
| möchte“, sagte Esken. Nach einiger Überzeugungsarbeit habe er zugestimmt. | |
| „Viele haben mich ermuntert, die der SPD nahestehen, und viele, die gesagt | |
| haben, dass sie der SPD gern wieder näherstehen würden“, sagte | |
| Walter-Borjans. | |
| Der frühere Finanzminister hat sich mit dem Ankauf der Daten von | |
| Steuerstraftätern in der Schweiz trotz erheblicher Lobbywiderstände einen | |
| Namen gemacht. Er war auch in der Arbeitsgruppe, die das SPD-Konzept für | |
| die neue Vermögensteuer vorlegte. Walter-Borjans steht sowohl für eine | |
| Abkehr von der Politik der „Schwarzen Null“ als auch für eine stärke | |
| Besteuerung von Wohlhabenden. | |
| ## Unterstützung von Kevin Kühnert | |
| „Ich bin in meiner Zeit als Sprecher von Ministerpräsident Johannes Rau | |
| geprägt worden“, sagte Walter-Borjans. „Rau hat gesagt: Die SPD muss für | |
| diejenigen da sein, die Solidarität brauchen, aber auch für diejenigen, die | |
| zu geben bereit sind.“ Die Große Koalition sei nicht der „Normalfall der | |
| Demokratie“. Walter-Borjans glaubt, dass es mit Rot-Rot-Grün größere | |
| Spielräume in der Verteilungspolitik gibt. | |
| Zu Grünen und Linken sieht er aber auch Unterschiede: Die Grünen seien bei | |
| der Besteuerung der Wohlhabenderen zurückhaltend. „Bei den Linken muss man | |
| aussprechen, dass wir eine dynamische Wirtschaft haben“, so Walter-Borjans, | |
| der betonte, dass er auch mit Wirtschaftsvertretern immer wieder im | |
| Gespräch sei. Er war vor seiner Zeit als Finanzminister (2010–17) auch als | |
| Staatssekretär im Saarland und Wirtschaftsdezernent und Stadtkämmerer in | |
| Köln tätig. | |
| Walter-Borjans könnte als Integrationskandidat Stimmen aus allen Flügeln | |
| auf sich ziehen. Hinzu kommt Unterstützung von Juso-Seite: Kevin Kühnert | |
| hatte bereits in der vergangenen Woche seine Sympathie für die Kandidatur | |
| von Walter-Borjans und Esken bekundet. | |
| Spannend bleibt, wie sich Walter-Borjans zu Themen außerhalb der Finanz- | |
| und Wirtschaftspolitik positioniert. Am Dienstag ging er auch knapp auf | |
| Klimapolitik ein, zu deren Finanzierung man höhere Vermögen stärker | |
| heranziehen müsse, und Migration ein. Deutschland müsse ein Land sein, „in | |
| dem man ohne Angst verschieden sein kann“, zitierte er nochmals Johannes | |
| Rau. | |
| Esken konzentrierte sich in ihrer Vorstellung vor allem auf ihr Fachgebiet | |
| Digitales – und auf ein Lob ihres Ko-Kandidaten. „Nicht nur Bildungschancen | |
| werden mit dem Geldbeutel der Eltern verteilt, sondern auch | |
| Digitalchancen“, sagte sie. Wenn sich das Bildungssystem nicht ändere, | |
| bekäme Deutschland „eine digitale Schere“. Walter-Borjans stehe wie kein | |
| anderer dafür, SPD-Werte glaubhaft zu vertreten, „auch wenn der Wind | |
| stärker bläst“. | |
| Esken sitzt seit 2013 im Bundestag und ist Vorsitzende der SPD in Calw. | |
| 3 Sep 2019 | |
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| [1] /Neue-Kandidaten-fuer-SPD-Vorsitz/!5621682 | |
| ## AUTOREN | |
| Martin Reeh | |
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