| # taz.de -- Linken-Parteichef über die Wahlschlappe: „Eine schwierige Phase�… | |
| > Wie kam es zu dem Misserfolg im Osten für die Linke? Bernd Riexinger will | |
| > neue WählerInnen suchen und setzt trotz allem auf die Wahl in Thüringen. | |
| Bild: „Die eine geniale Idee, wie wir ganz schnell wieder nach oben kommen, w… | |
| taz: Herr Riexinger, die Linkspartei hat in Sachsen und Brandenburg die | |
| [1][schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte erzielt]. Ist sie als | |
| Ostpartei Geschichte? | |
| Bernd Riexinger: Wir werden uns nicht mit diesem Ergebnis abfinden, wir | |
| haben in Thüringen Chancen, den Ministerpräsidenten zu verteidigen. Aber | |
| wir müssen realisieren, dass wir dringend neue Wählergruppen dazugewinnen | |
| müssen. | |
| Weil Sie viele im Osten an die AfD verloren haben? | |
| Das Wahlergebnis zeigt leider, dass wir in alle Richtungen verloren haben. | |
| Wir haben in Brandenburg deutlich mehr an die Grünen und die SPD als an die | |
| AfD verloren, in Sachsen an die CDU, an die AfD und an die Grünen. Das Bild | |
| ist bunt. | |
| Trotzdem hat die AfD Ergebnisse, von denen Sie nur träumen können. | |
| Mit der Wahl der AfD wollten die Leute den etablierten Parteien einen | |
| mitgeben. Zudem hat die AfD für sie eine Funktion: Manche wollen | |
| tatsächlich weniger Ausländer oder einen autoritären, nationalistischen | |
| Staat. | |
| Wo sehen Sie die Gründe für Ihr eigenes Scheitern? | |
| Wir sind zum einen taktischem Wählen zum Opfer gefallen. Diejenigen, die | |
| die AfD als stärkste Partei verhindern wollten, haben CDU oder SPD gewählt. | |
| Damit schieben Sie die Verantwortung weg von der Linkspartei hin zu den | |
| WählerInnen. | |
| Das reicht natürlich als Erklärung nicht aus. Wir machen als Partei ein | |
| schwierige Phase durch und leiden im Osten unter einer | |
| Mobilisierungsschwäche. Im Unterschied zum Westen sind wir hier stark | |
| überaltert. Wir müssen alle Kraft darauf verwenden, bei den jungen und | |
| mittleren Altersgruppen stärker zu werden. | |
| Mehr als zwei Drittel der WählerInnen haben der Linkspartei bescheinigt, | |
| ihr fehlten politische Ideen. | |
| Im Gesamten haben wir Konzepte geliefert: beim Verkehr, der Pflege, dem | |
| Mieterschutz, dem sozialökologischen Umbau und Klimaschutz. Wir müssen uns | |
| da nicht neu erfinden. | |
| Das kam aber offenbar nicht an. | |
| Manchen dieser zukunftsentscheidenden Fragen müssen wir uns stärker | |
| zuwenden. Wir dürfen aber auf keinen Fall die Frage der sozialen | |
| Gerechtigkeit und Themen wie den Klimaschutz gegeneinander ausspielen, das | |
| gehört für uns zusammen. Wir treten ein für die Mehrheit der | |
| Lohnabhängigen, für Ärmere und prekär Arbeitende. Aber wir stellen uns den | |
| Herausforderungen der Zukunft. | |
| Braucht es einen Sonderparteitag, um das inhaltlich festzuklopfen? | |
| Ich glaube nicht, dass wir das durch einen Sonderparteitag lösen. Wir | |
| brauchen eine breite Debatte in unserer Partei, wir brauchen Foren, in | |
| denen die Strategiediskussion stattfindet. Aber es gibt keinen schnellen | |
| Weg. Die eine geniale Idee, wie wir ganz schnell wieder nach oben kommen, | |
| wird es nicht geben. Wir haben eine Menge komplexer Fragen zu behandeln. | |
| Wir stellen uns der Herausforderung, die Linke zukunftsfähig aufzustellen. | |
| Katja Kipping hat angekündigt, sich über eine Neuaufstellung verständigen | |
| zu wollen. Gibt es personelle Konsequenzen? | |
| In der Fraktion wählen wir im November eine neue Doppelspitze. In der | |
| Partei werden wir nicht die Nahles machen: keine Schnellschüsse. Wir haben | |
| im Sommer 2020 einen Parteitag, dann endet unsere Amtsperiode. Wie wir uns | |
| selbst entscheiden, werden wir uns in den nächsten Monaten überlegen. Jetzt | |
| konzentrieren wir uns darauf, die Wahlen in Thüringen zu gewinnen. Danach | |
| wird Bilanz gezogen. | |
| Sie wollen die Debatte bis nach Thüringen deckeln? | |
| Die inhaltliche Debatte muss geführt werden. Aber wir dürfen uns nicht in | |
| innerparteilichen Machtkämpfen zermürben. Es muss einen solidarischen | |
| Umgang sowohl mit Wahlgewinnen als auch mit Wahlverlusten geben. Wenn wir | |
| das schaffen, ist mir um die Zukunft unserer Partei nicht bange. | |
| 3 Sep 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Patricia Hecht | |
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