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# taz.de -- Landtagswahl in Sachsen: Sachsen-AfD eingedampft
> Nur 18 statt der geplanten 61 ListenkandidatInnen zugelassen: Zwei Monate
> vor der Landtagswahl stolpert die sächsische AfD über einen Formfehler.
Bild: Die AfD-Sachsen kann nur mit 18 statt wie geplant 61 Kandidaten zur Landt…
Dresden taz | Es sind formale Gründe, die die [1][AfD Sachsen] zwei Monate
vor der Landtagswahl in ein schweres Problem stürzen. Ihre Landesliste
entspricht nicht den Vorschriften des Sächsischen Wahlgesetzes und der
Wahlordnung. Das befand am Freitagnachmittag der in Kamenz tagende
Landeswahlausschuss. Nur die ersten 18 von 61 Plätzen können demnach
anerkannt werden.
Zum Verhängnis wird der AfD ihr umständliches Aufstellungsverfahren. Drei
Tage brauchte sie im Februar im vogtländischen Markneukirchen, um die
ersten 18 Plätze der Landesliste zu besetzen. Fünf Wochen später wurde an
gleicher Stätte nochmals ein Parteitag einberufen, der über die
verbleibenden Plätze beschloss.
Weil es bei beiden Terminen unterschiedliche Tagungsleitungen und
unterschiedliche Wahlverfahren mit Einzel- und Blockabstimmungen gab,
erkannte der Landeswahlausschuss nur die ersten 18 Kandidatenplätze an.
Schon 2014 war dieses Problem aufgetaucht: Unter der damaligen
Landesvorsitzenden Frauke Petry wurde es dadurch gelöst, dass man beim
zweiten Parteitagstermin die ersten Kandidaten nochmals formal mitwählte.
Nur auf den ersten Blick deuten sich damit Parallelen zur Kommunalwahl am
26. Mai an, nach der die AfD in Sachsen ebenfalls Schwierigkeiten hatte,
die errungenen Mandate zu besetzen. Denn Direktmandate sind ihr nicht zu
nehmen – der Bestplatzierte eines Wahlkreises zieht in jedem Fall in den
Landtag ein.
In Umfragen liegt die AfD nun etwa gleichauf mit der CDU bei 24 bis 26
Prozent der Wählerstimmen. Mit einem solchen Ergebnis am 1. September
könnten sie etwa 30 der nominell 120 Landtagsmandate besetzen. Das wird der
Alternative durchaus zugetraut.
Die neue Konstellation dürfte die Kontrahenten stimulieren,
Wahlkreisbündnisse gegen die AfD zu schließen. Deren Landesvorsitzender
Jörg Urban bezeichnete die Entscheidung des Landeswahlausschusses auch
prompt als „verabredetes Komplott der Altparteien“, um den stärksten
Mitbewerber zu schwächen. Die AfD werde dagegen klagen. „Jetzt erst recht“,
sagte Urban.
5 Jul 2019
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## AUTOREN
Michael Bartsch
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