| # taz.de -- Kommentar Heiko Maas in Teheran: Krümelgroßes Zuckerbrot | |
| > Die Angst vor Trump scheint in Berlin größer zu sein als der Wille zu | |
| > einer eigenständigen Außenpolitik in Sachen Iran. Das ist | |
| > brandgefährlich. | |
| Bild: Außenminister Maas bot Präsident Rohani bestenfalls Krümelchen | |
| Während die USA eine sehr große Peitsche schwingen, kam der deutsche | |
| Außenminister Heiko Maas (SPD) mit einem winzigen Zuckerbrot in Teheran an, | |
| krümelgroß bestenfalls. Es nennt sich Instex und soll den Zahlungsverkehr | |
| für den europäisch-iranischen Handel über eine Art Tauschbörse ermöglichen. | |
| Das ist gut gemeint, doch dass dieses Instrument auch 13 Monate nach Trumps | |
| [1][Kündigung des Atomdeals] noch immer nicht in Kraft ist, sagt | |
| eigentlich alles. | |
| Natürlich können weder Brüssel noch einzelne EU-Staaten Unternehmen dazu | |
| zwingen, den aggressiven US-Sanktionen gegen Iran zu trotzen und ihr | |
| US-Geschäft aufs Spiel zu setzen. Doch wenn es den Europäern ernst ist mit | |
| der Rettung des Atomdeals, dann müssen sie den Iranern entgegenkommen. | |
| Teheran erwartet eine Kompensation für den Vertragsbruch der USA. Die | |
| Forderungen, die hinter verschlossenen Türen erhoben wurden, sind mit an | |
| Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überzogen. Aber Deutschland und | |
| die EU können doch wohl mehr auf den Tisch legen als eine Tauschbörse, die | |
| noch immer nicht scharfgeschaltet ist. | |
| An der Lage im Nahen und Mittleren Osten gibt es nichts schönzureden. Die | |
| diplomatische Konfrontation zwischen den USA und Iran könnte schnell zu | |
| einer militärischen werden. Seit Trump den Atomdeal hat platzen lassen, | |
| hängen Krieg und Frieden nur noch an einem seidenen Faden. Seitdem | |
| versuchen die Europäer [2][den Atomdeal zu retten] und Iran davon | |
| abzuhalten, das Abkommen nun ihrerseits aufzukündigen oder den Vereinten | |
| Nationen gar den gesamten Atomwaffensperrvertrag vor die Füße zu werfen. In | |
| so einer trüben Stimmung nach Teheran zu reisen, um mäßigend einzuwirken, | |
| wie Maas es am Pfingstwochenende getan hat, ist kein falscher Schritt – | |
| aber auch ein nutzloser, wenn man nichts zu bieten hat. | |
| Die Angst vor Trump scheint in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten | |
| offenbar am Ende doch größer zu sein als der Wille, eine eigenständige | |
| Außenpolitik durchzusetzen. | |
| 11 Jun 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Silke Mertins | |
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