| # taz.de -- Kommentar Bremen verhandelt Koalition: Gefährliche Lust am Gemetzel | |
| > Die Fixierung auf Posten macht aus den SPDlerInnen brandgefährliche | |
| > PartnerInnen. Konstruktive Politik lässt das kaum zu. | |
| Bild: Erfolgreich verhandelt: Sascha Karolin Aulepp, Carsten Sieling (beide SPD… | |
| Mit Hilfe der Grünen kann die SPD doch noch gewinnen, das ist zumindest | |
| eine frohe Botschaft dieser Woche. [1][Der Bremer Landesvorstand der | |
| Grünen] hatte seiner Mitgliederversammlung am Mittwochabend empfohlen, für | |
| die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und SPD zu | |
| stimmen. Und so kam es dann auch: Einen Tag später stimmten über 90 Prozent | |
| der Grünen dafür. | |
| Dass die Grünen diese Entscheidung so lange offen gelassen haben, war | |
| sicher auch taktisch klug: Nur wer sich teuer macht, wird reich. Aber es | |
| steckt mehr dahinter: Das Bündnis ist nicht so ungefährlich. Und während | |
| früher als Risikofaktor vor allem die Linkspartei galt – ihr in der | |
| Außenwirkung schädlicher Ruf als SED-Nachfolgepartei und ihre große | |
| Begabung, auf subkommunaler Ebene weltpolitische Krisen und den | |
| Nahostkonflikt erbittert auszutragen – ist es aktuell die SPD, an der die | |
| Geschichte noch scheitern kann. | |
| Nein, nicht wegen ihrer inhaltlichen Disposition. Die ist kaum der Rede | |
| wert. Da werden die Sozen von ihren PartnerInnen viel lernen können. Das | |
| Problem ist ihre machtpolitische Indisposition. Wobei Indisposition ein | |
| viel zu freundliches Wort ist – für die Auflösungstendenz. | |
| Die unstillbare Lust, einander wechselseitig fertig zu machen und die | |
| Fixierung auf Posten macht aus SozialdemokratInnen brandgefährliche | |
| PartnerInnen. Denn konstruktive Politik lässt das kaum zu. Sehr zu Recht | |
| hat die Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer die GenossInnen daher | |
| aufgefordert, ihre personellen Streitigkeiten zu klären – „und zwar | |
| schnell“. | |
| Denn: Bremen hat Probleme. Eine rot-grün-rote Regierung muss, will sie | |
| glaubwürdig sein, den Kampf gegen Kinderarmut, Bildungsdefizite und | |
| Wohnungsnot verbinden mit Klima- und Umweltschutz. Und zwar wirksam. Die | |
| designierten Koalitionäre werden daran scheitern, solange die SPD ihre | |
| Egoismen nicht in den Griff bekommt. Ein Konzept dafür gäbe es sogar, auch | |
| wenn es der Sozialdemokratie fremd ist. Es heißt: Solidarität. | |
| 7 Jun 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Benno Schirrmeister | |
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