| # taz.de -- Mike Pompeo cancelt Deutschland-Besuch: Die große Verstimmung | |
| > Kurz vor der geplanten Ankunft von US-Außenminister Pompeo in Berlin | |
| > sagen die USA ab. Die Begründung: „Dringende Angelegenheiten“. | |
| Bild: Worum es sich bei den „dringenden Angelegenheiten“ handelt, bleibt un… | |
| Berlin taz | Nur wenige Stunden bevor US-Außenminister Mike Pompeo in | |
| Berlin seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas (SPD) und Bundeskanzlerin | |
| Angela Merkel treffen wollte, ist der Besuch am Dienstag von US-Seite aus | |
| abgesagt worden. Begründung: „Dringende Angelegenheiten“ hielten Pompeo in | |
| Atem. „Wir freuen uns darauf, diese beiden bedeutenden Treffen neu | |
| anzusetzen“, teilte ein US-Außenministeriumssprecher mit. „Der Minister | |
| freut sich darauf, bald in Berlin zu sein.“ | |
| Bald ein Jahr steht Mike Pompeo inzwischen schon an der Spitze des State | |
| Department, dennoch wäre dies sein erster Besuch in Deutschland gewesen. | |
| Auch an der [1][Münchener Sicherheitskonferenz] Mitte Februar hatte er | |
| nicht teilgenommen, obwohl er zu der Zeit in Europa unterwegs war. Das ist | |
| ungewöhnlich für die traditionell engen deutsch-US-amerikanischen | |
| Beziehungen, symbolisiert aber, wie gestört sie unter der Regierung von | |
| Präsident Donald Trump geworden sind. | |
| Tatsächlich vertreten beide Regierungen in fast allen international | |
| bedeutsamen Fragen gegensätzliche Positionen. Beispiel Iran: Die USA sind | |
| aus dem Atomabkommen ausgetreten, das Deutschland mit ausgehandelt hatte, | |
| und drohen den mit Iran Handel treibenden Ländern mit Sanktionen. | |
| Beispiel [2][Nordstream 2]: Deutschland besteht auf der deutsch-russischen | |
| Gaspipeline, – die USA fordern recht ultimativ, das Projekt zu beenden. | |
| Klimaschutz, Handelsfragen, Umgang mit China, Höhe der Militärausgaben – | |
| die Reihe der Differenzen ist schier endlos. In solch einer Situation wirkt | |
| die kurzfristige Absage des ersten geplanten Treffens ohne bislang | |
| ersichtliche Gründe wie eine Düpierung eines Partners, mit dem zu sprechen | |
| eben offensichtlich nicht so „dringend“ ist. | |
| ## Das Treffen wird wahrscheinlich nachgeholt | |
| Die Bundesregierung enthielt sich zunächst jeden Kommentars. In | |
| internationalen Medien wurde auf die bestehenden Differenzen beider Länder | |
| verwiesen. Aber da offenbar niemand unmittelbar einschätzen konnte, warum | |
| im einzelnen Pompeo den Besuch absagte, gab es bis Redaktionsschluss auch | |
| keine nennenswerten Reaktionen. | |
| Es wird wohl stimmen, was das US-Außenministerium erklären ließ: Der Besuch | |
| wird nachgeholt werden. Insofern bleibt eine solche Absage eher als Symbol | |
| einer großen Verstimmung im Kopf, als dass sie selbst schlimme Folgen nach | |
| sich zieht. | |
| Ausnahme: Die „dringenden Angelegenheiten“, die Pompeo für die Absage ins | |
| Feld führt, gibt es wirklich, und sie beziehen sich auf eines der Länder, | |
| mit denen die USA derzeit im Konflikt stehen: Iran, wo der Nationale | |
| Sicherheitsberater John Bolton gerade die routinemäßige [3][Entsendung | |
| eines Flugzeugträgers] in die Region rhetorisch scharf auflud. Oder | |
| Venezuela, wo Pompeo selbst vor einigen Tagen laut über eine | |
| Militärintervention nachdachte. Sollte sich da jetzt Entscheidendes tun, | |
| mag man sich noch wünschen, Pompeo wäre einfach nach Berlin gekommen. | |
| 7 May 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bernd Pickert | |
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