Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- AfD-Kandidatin für Bundestagspräsidium: Harder-Kühnel erneut dur…
> Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Anlauf bei
> der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags durchgefallen. Das Ergebnis
> war deutlich.
Bild: Harder-Kühnel fiel ein erstes Mal Ende November und zum zweiten Mal im D…
Berlin epd | Die AfD-Fraktion stellt auch weiterhin keinen der
Vizepräsidenten des Bundestags. Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana
Harder-Kühnel scheiterte am Donnerstag in Berlin auch im dritten Anlauf
deutlich bei der Wahl im Parlament. Sie erhielt 199 von 665 abgegebenen
Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich der Stimme.
Die AfD-Fraktion selbst hat 92 Abgeordnete.
Harder-Kühnel hätte im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen
Stimmen auf sich vereinigen müssen. In den ersten beiden Wahlgängen muss
die Mehrheit aller Abgeordneten des Bundestages zustimmen, damit der
Kandidat oder die Kandidatin gewählt ist (355 Stimmen). Für das
Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt. Der AfD steht ein
Stellvertreterposten zu. Ihre Kandidaten konnten die anderen Fraktionen
aber bisher nicht überzeugen.
Die 44-jährige Harder-Kühnel ist eine der Schriftführerinnen im Bundestag.
[1][Die erneute Kandidatur der Juristin] war insgesamt der sechste Anlauf
der AfD für das Präsidium des Bundestags. Harder-Kühnel fiel ein erstes Mal
Ende November und zum zweiten Mal im Dezember 2018 bei der Wahl für das
Präsidium durch. Zunächst war der hessische Abgeordnete Albrecht Glaser
dreimal für das der AfD zustehende Amt des Vizepräsidenten angetreten,
hatte jeweils aber nicht die erforderliche Mehrheit erhalten.
Dem Präsidium des Bundestags gehören sechs Mitglieder an.
Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreterinnen
und Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD),
Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).
4 Apr 2019
## LINKS
[1] /Wahl-zur-Bundestagsvizepraesidentin/!5583406
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Mariana Harder-Kühnel
Bundestag
Schwerpunkt AfD
Thomas Röwekamp
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Karlsruhe zu Bundestagspräsidium: Kein Vize für die AfD
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt einen AfD-Eilantrag ab. Die
Partei wollte einen eigenen Platz im Präsidium des Deutschen Bundestags.
Gremium ohne AfD: CDU macht rechts dicht
Die anderen Fraktionen wollen die AfD nicht in den Vorstand der Bremischen
Bürgerschaft wählen. Die Idee kommt von der CDU.
Kommentar Abgelehnte AfD-Kandidatin: Aushalten wäre besser gewesen
Der Bundestag lässt Harder-Kühnel erneut durchfallen. Das ist ein Verstoß
gegen die Regeln, die sich das Parlament aus gutem Grund selbst gegeben
hat.
Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin: Dritter Anlauf für die AfD
Mariana Harder-Kühnel geht in den dritten Wahlgang zur
Bundestagsvizepräsidentin. Der Umgang damit ist in den Parteien umstritten.
Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin: AfD-Kandidatin scheitert erneut
Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum
zweiten Mal durchgefallen. Zuletzt zeigte sie sich zuversichtlich.
Kommentar Dilemma im Bundestag: Das nächste Opferfest
Die AfD-Politikerin Harder-Kühnel ist vorerst nicht zur Bundestagsvize
gewählt worden. Dennoch stehen die anderen Fraktionen vor einem Dilemma.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.