| # taz.de -- Energieversorgung in den Kommunen: Stromnetz zurück in Berliner Ha… | |
| > Der Vattenfall-Konzern muss das Berliner Stromnetz an einen Landesbetrieb | |
| > abgeben. Die Entscheidung folgt einem bundesweiten Trend. | |
| Bild: Zwei unterschiedliche Gelbtöne beim Licht, ein Stromnetz, bald wieder in… | |
| Freiburg taz | Es ist ein markanter Schritt auf dem Weg der | |
| Rekommunalisierung der Infrastruktur: Berlin kann sein Stromnetz wieder | |
| selbst in die Hand nehmen. Die zuständige Vergabestelle in der | |
| Senatsverwaltung für Finanzen gab am Dienstag bekannt, dass die Konzession | |
| für den Betrieb des 36.000 Kilometer langen Verteilnetzes der Hauptstadt an | |
| den 2012 gegründeten Landesbetrieb Berlin Energie vergeben wird. Die noch | |
| anstehende Entscheidung des Abgeordnetenhauses gilt als Formsache. | |
| Beworben hatten sich auch Altkonzessionär Vattenfall mit seiner Tochter | |
| Stromnetz Berlin sowie die Genossenschaft Bürgerenergie Berlin. Vattenfall | |
| hat über das weitere Vorgehen noch nicht entschieden. Das Unternehmen kann | |
| klagen, sofern es Anhaltspunkte sieht, dass die Entscheidung nicht | |
| diskriminierungsfrei erfolgte. | |
| Mit der Übernahme des Netzes liegt Berlin im bundesweiten Trend. Nachdem | |
| bis zur Jahrtausendwende viele Städte ihre seit Jahrzehnten in kommunalem | |
| Eigentum befindlichen Netze verkauft hatten (auch Berlin gab seine Anteile | |
| am Versorger Bewag 1997 ab), geht die Entwicklung seither wieder in die | |
| andere Richtung. | |
| In Hamburg zum Beispiel sprach sich 2013 bei einem Bürgerentscheid eine | |
| knappe Mehrheit dafür aus, Strom- und Gasnetz zurückzukaufen. In Berlin | |
| scheiterte ein Volksentscheid über den Rückkauf des Berliner Stromnetzes im | |
| November 2013. Zwar stimmten 24,1 Prozent der Wahlberechtigten für einen | |
| Gesetzentwurf der Initiative Berliner Energietisch, mit dem der Senat zur | |
| Gründung eines Öko-Stadtwerks und einer Netzgesellschaft gezwungen werden | |
| sollte. Allerdings wurde das Quorum von 25 Prozent knapp verfehlt. | |
| ## Betrieb von Netzen attraktiv | |
| Auch zahlreiche mittelgroße Stadtwerke, an denen über die Thüga lange Zeit | |
| Eon Anteile hielt, sind inzwischen wieder komplett in kommunaler Hand. Nach | |
| Zahlen des [1][Wuppertal Instituts wurden zwischen 2005 und 2016 in | |
| Deutschland 152 neue Stadt-, Gemeinde- und Regionalwerke gegründe]t. | |
| Die Gründe sind vielfältig. Der Betrieb von Netzen ist zum einen aus | |
| unternehmerischer Sicht attraktiv. Die Einnahmen sind reguliert und damit | |
| sicher. Zudem ermöglichen die Netze Zugang zu Kunden – in Berlin rund 2,3 | |
| Millionen -, denen die Betreiber weitere Geschäfte anbieten können. Für die | |
| Energiekonzerne E.on und die RWE-Tochter Innogy sind die Strom- und | |
| Gasnetze wichtigster Gewinnbringer. | |
| Manche Kommune nutzt außerdem die Chance, ihre Bürger an der Infrastruktur | |
| zu beteiligen; in Berlin hat die Landesregierung im Koalitionsvertrag eine | |
| entsprechende genossenschaftliche Lösung bereits in Aussicht gestellt. | |
| Nicht zuletzt schafft der Zugriff auf das Netz energiepolitischen Einfluss. | |
| So freute sich gestern Stefan Taschner von den Grünen im Berliner | |
| Abgeordnetenhaus, man habe nun „wichtige Werkzeuge in der Hand“ um die | |
| Energiewende in der Stadt zu gestalten. | |
| 6 Mar 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bernward Janzing | |
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