| # taz.de -- Reaktionen auf Wagenknechts Rückzug: „Aufstehen“ ist völlig �… | |
| > Sahra Wagenknecht kündigt ihren Rückzug aus der Sammlungsbewegung an. | |
| > Nicht mal ihre engsten MitstreiterInnen hatte sie informiert. | |
| Bild: Wagenknecht wies darauf hin, dass sie eine „neue Balance“ in ihrem Ar… | |
| Nicht mal ihre engsten MitstreiterInnen hat [1][Sahra Wagenknecht über | |
| ihren Rückzug] informiert. Der Arbeitsausschuss der „Aufstehen“-Bewegung | |
| habe über ihren Rückzug auch nur aus der Presse erfahren, sagte der | |
| [2][Bundestagsabgeordnete Marco Bülow] am Sonntag der taz. Bülow hatte sich | |
| von Anfang an für das linke Projekt engagiert. Nun werde man sich erst | |
| einmal im Ausschuss beraten, so Bülow. Mehr wollte er nicht sagen, er ist | |
| ein höflicher Mann. | |
| Was für ein Paukenschlag: Wagenknecht, die prominente Frontfrau der linken | |
| Sammlungsbewegung, [3][will nicht mehr]. Gerade mal [4][ein halbes Jahr | |
| nach Gründung] gab die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei bekannt, sich | |
| aus der Führung zurückzuziehen. „Wir brauchen eine Neuaufstellung an der | |
| Spitze von ‚Aufstehen‘“, sagte die 49-Jährige der Frankfurter Allgemeinen | |
| Sonntagszeitung. „Die Parteipolitiker sollten sich zurücknehmen, das | |
| betrifft auch mich selbst. Sie waren mit ihren Erfahrungen anfangs | |
| notwendig. Aber jetzt ist es richtig, Verantwortung abzugeben.“ | |
| Wagenknecht hatte „Aufstehen“ Anfang September zusammen mit ihrem Ehemann | |
| Oskar Lafontaine gestartet, um linke Wähler zu erreichen, die sich von den | |
| Parteien abgewendet haben. Das Projekt sorgte für viele Spekulationen. Die | |
| prominente Linke, lautete eine, könnte „Aufstehen“ zu einer eigenen Partei | |
| ausbauen. Wagenknecht liegt in der Flüchtlingspolitik mit der offiziellen | |
| Linke-Position überquer. Sie möchte Zuwanderung begrenzen und hält | |
| Bekenntnisse zu offenen Grenzen für „weltfremd“. | |
| Doch der durchschlagende Erfolg von „Aufstehen“ blieb aus. Prominente | |
| Politiker konnte „Aufstehen“ nicht für sich gewinnen, im Arbeitsausschuss | |
| sitzen neben Bülow zum Beispiel der [5][ehemalige Staatsminister Ludger | |
| Volmer] und Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, zwei Grüne, die | |
| machtstrategisch keine Rolle mehr spielen. Auch der Dramaturg Bernd | |
| Stegemann ist dabei. | |
| ## Interne Probleme | |
| Zwar hat die Bewegung laut Wagenknecht 170.000 Unterstützer und 200 | |
| Ortsgruppen. Auf der Straße sichtbar sind sie allerdings nicht. Zuletzt | |
| hatten interne Probleme für Schlagzeilen gesorgt. Mitglieder beschwerten | |
| sich [6][in einem offenen Brief] über mangelnde Aktivitäten und | |
| intransparente Strukturen. | |
| Für ihre überraschende Ankündigung erntete Wagenknecht viel Kritik aus den | |
| eigenen Reihen. „Mit dem Rückzug der Gründerin ist ‚Aufstehen‘ am Ende�… | |
| sagte der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord. „Das war der Versuch, eine | |
| linksnationale Wahlplattform zu gründen – und er ist zum Glück | |
| gescheitert.“ Wagenknecht gestehe sich dieses Scheitern aber nicht ein, | |
| sondern versuche es anderen anzulasten. | |
| Der Linken-Abgeordnete Norbert Müller forderte Konsequenzen: „Aufstehen hat | |
| unsere Partei 1,5 Jahre lang gelähmt. Die Verantwortlichen dafür können | |
| sich jetzt nicht einfach wegschleichen und so tun, als sei nix gewesen“, | |
| twitterte er. | |
| Die [7][parteilose Abgeordnete Anke Domscheit-Berg], die für die Linke im | |
| Bundestag sitzt, erklärte: „Man kann Bewegungen nicht von oben anordnen und | |
| nicht undemokratisch führen.“ Es habe Partei und Fraktion sehr belastet, | |
| dass Wagenknecht lange „inhaltliche Widersprüche“ vertreten habe. „Ob ihr | |
| Rücktritt von ‚Aufstehen‘ das ändert, wird sich zeigen.“ | |
| ## Die Gründe für den Rückzug | |
| Wagenknecht nannte in der FAS drei Gründe für ihren Rückzug. Zum einen die | |
| Reaktion der Linken, der SPD und der Grünen. „Die Parteien, die wir | |
| ansprechen wollten, haben sich eingemauert.“ „Aufstehen“ sei gegründet | |
| worden, um aus der Sackgasse herauszukommen, dass es Mehrheiten in der | |
| Bevölkerung für soziale Forderungen gebe, aber nicht ansatzweise eine | |
| Chance auf andere politische Mehrheiten im Bundestag. „Die Parteiführungen | |
| der SPD und der Linken fühlen sich in der Sackgasse offenkundig so wohl, | |
| dass sie die Chance, die ‚Aufstehen‘ mit seiner großen Resonanz bedeutet | |
| hat, ausgeschlagen haben.“ | |
| Außerdem habe sie die Schwierigkeit unterschätzt, auf ehrenamtlicher Basis | |
| Strukturen für so viele Menschen zu schaffen – und Unterstützer „auch in | |
| großer Zahl auf die Straße zu bringen“. Dafür brauche es wohl einen | |
| Auslöser wie die Benzinpreiserhöhungen für die Gelbwesten in Frankreich. | |
| Wagenknecht, die zuletzt vier Wochen krankheitsbedingt ausfiel, wies zudem | |
| darauf hin, dass sie eine „neue Balance“ in ihrem Arbeitspensum finden | |
| müsse. | |
| Es gab in der Linken aber auch Leute, die sich um Versöhnung bemühten. | |
| „Häme oder Nachtreten sind fehl am Platze“, sagte der [8][Außenpolitiker | |
| Stefan Liebich]. „Der Weg von ‚Aufstehen‘ hat offenkundig keine | |
| gesellschaftlichen Veränderungen erreicht.“ Wer sich in oder nahe der | |
| Linkspartei für mehr Gerechtigkeit engagieren wolle, sei willkommen. | |
| „Unsere Arme sind offen.“ | |
| 10 Mar 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ulrich Schulte | |
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