# taz.de -- Kommentar AfD-Austritt von Poggenburg: Willkommener Abgang | |
> AfD-Rechtsaußen André Poggenburg ist aus der Partei ausgetreten. Das | |
> kommt dieser wie gerufen, macht sie aber nicht weniger rechtsradikal. | |
Bild: Da standen sie noch Seite an Seite: Poggenburg (rechts) und Höcke (ebenf… | |
Für die Parteispitze kam [1][der Austritt von AfD-Rechtsaußen André | |
Poggenburg] kurz vor der Europawahlversammlung im sächsischen Riesa wie | |
gerufen. Sollten doch von der Versammlung zwei Signale ausgehen: Schaut | |
her, wir haben uns gemäßigt, wir sind weder rechtsextrem noch Antieuropäer. | |
Adressaten sind der Verfassungsschutz, [2][der gerade darüber entscheidet], | |
ob die AfD oder Teile von ihr künftig beobachtet werden, und die | |
bürgerlichen WählerInnen, die die AfD für die Europawahl gewinnen will. | |
Deshalb heißt es zu Poggenburg: Gut, dass er weg ist. Und deshalb wollte | |
die Parteispitze unbedingt verhindern, dass [3][die symbolträchtige | |
Forderung nach einem Dexit] im Jahr 2024 ins Wahlprogramm aufgenommen wird. | |
Dass dies gelungen ist, ändert aber nichts daran, dass die AfD einen strikt | |
antieuropäischen Kurs fährt. So erklärten die Delegierten in Riesa zum | |
Ziel, das EU-Parlament schlicht abzuschaffen. | |
Die abgeschwächte Forderung nach einer radikal verkleinerten und in den | |
Kompetenzen sehr reduzierten Ersatz-Versammlung wurde weggestimmt. Auch | |
macht der Abgang von Poggenburg die AfD nicht weniger rechtsradikal. Dessen | |
Gerede vom „Linksruck“ der AfD ist schlicht Quatsch. Poggenburg verließ die | |
AfD wohl vor allem, weil er innerhalb der Partei kaltgestellt wurde. Und | |
kaltgestellt – auch von seinen früheren Freunde vom rechten Rand – wurde er | |
nicht wegen inhaltlicher Differenzen, sondern weil er seine Gesinnung zu | |
plump formulierte – und dadurch angreifbar wurde. | |
Björn Höcke und Andreas Kalbitz, Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen | |
in Thüringen und Brandenburg im Herbst, unterscheiden sich inhaltlich nur | |
unwesentlich von Poggenburg, sind aber Hoffnungsträger ihrer Partei. Und | |
dass die Delegierten in Riesa Männer wie Thorsten Weiß und Hans-Thomas | |
Tillschneider, die radikal rechte Positionen vertreten und gute Kontakte zu | |
den Identitären pflegen, auf die Europaliste wählten, ist nun wahrlich kein | |
Indiz dafür, dass die Partei sich mäßigen will. | |
13 Jan 2019 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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