# taz.de -- Abgeschobener Uigure in China: D. Adilie lebt – und sitzt in Haft | |
> Im April wurde ein in München lebender Uigure nach China abgeschoben. Die | |
> Uiguren werden in ihrer Heimat Xinjiang systematisch unterdrückt. | |
Bild: Wahrscheinlich nicht in diesem, aber in einem anderen Abschiebeflugzeug s… | |
MÜNCHEN taz | Im April war der Uigure D. Adilie unrechtmäßig von München | |
nach China abgeschoben worden, [1][im August wurde sein Fall publik]. Nach | |
dem Flug in die Hauptstadt Peking war er spurlos verschwunden. Nun ist der | |
Verbleib des 23-Jährigen geklärt: [2][Nach Informationen von Bärbel Kofler | |
(SPD)], der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, sitzt Adilie in | |
China in Haft. | |
Die muslimische Volksgruppe der Uiguren werden in ihrer Heimat Xinjiang, | |
ein autonomes Gebiet im Nordwesten Chinas, [3][systematisch unterdrückt und | |
unter Terrorverdacht gestellt]. Kürzlich hat China zugegeben, dass | |
[4][große sogenannte Umerziehungslager für Uiguren existieren]. In diesen | |
sollen eine Million Menschen eingesperrt sein mit dem Ziel, sie „zu | |
erziehen und zu transformieren“. Menschenrechtler, die UN und das | |
EU-Parlament kritisieren diese Behandlung scharf. | |
D. Adilie war wegen einer Behördenpanne abgeschoben worden: Das Bundesamt | |
für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte dem Münchner | |
Kreisverwaltungsreferat als Vollzugsbehörde per Fax mitgeteilt, dass Adilie | |
nicht abgeschoben werden darf, da er nach abgelehntem Bescheid einen | |
Asylfolgeantrag gestellt hatte und vom Bamf dazu angehört werden sollte. | |
Sein Anwalt Leo Borgman sagte der taz dazu, dass der Uigure auch in | |
Deutschland gegen die chinesischen Machthaber protestiert habe und dies ein | |
nachträglicher Asylgrund sei. | |
Doch das Fax des Bamf will das Kreisverwaltungsreferat nicht erhalten | |
haben, [5][so die Aussage des Referats im August]. Deshalb sind am 3. April | |
um fünf Uhr morgens Polizisten zu Adilie in die Unterkunft gekommen, haben | |
ihn mitgenommen und in ein Flugzeug nach Peking gesteckt. Seinen | |
Bamf-Termin hätte er am selben Tag um 9.30 Uhr gehabt. Im Jahr 2013 war er | |
im Alter von 17 Jahren über die Türkei nach Deutschland geflohen, 2016 | |
wurde sein erster Asylantrag abgelehnt. | |
## Bundesregierung soll sich für Freilassung einsetzen | |
Nach Informationen der taz wurde Adilie nach seiner Ankunft in Peking noch | |
direkt am Flughafen festgenommen. Mitte Oktober wurde ein Prozess gegen ihn | |
eröffnet mit dem Vorwurf des „Separatismus“. Ihm droht nun eine hohe | |
Gefängnis- oder gar die Todesstrafe. Auch im April schon wurden Uiguren | |
eigentlich nicht aus Deutschland abgeschoben. Mittlerweile hat das Bamf ein | |
Abschiebungsverbot für Uiguren nach China beschlossen, wenn ihnen eine | |
konkrete Gefahr droht. | |
Dem 23-Jährigen nutzt das aber nichts mehr. Die Menschenrechtsbeauftragte | |
Kofler hat beim Menschenrechtsdialog in Peking die Machthaber direkt auf | |
diesen Fall angeprochen. Auch die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margarete | |
Bause, die ihren Wahlkreis in München hat, setzt sich weiterhin für den | |
Uiguren ein. „Dass er damals in einer Nacht- und Nebelaktion abgeschoben | |
wurde, bleibt ein Skandal“, sagte sie gegenüber der taz. Die | |
Bundesregierung müsse nun darauf pochen, dass deutsche Diplomaten den | |
jungen Mann im Gefängnis besuchen können – „und sie muss sich für dessen | |
Freilassung einsetzen“. | |
14 Dec 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Rechtswidrige-Abschiebung-aus-Bayern/!5526621 | |
[2] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/panne-bei-abschiebung-das-einzig-posit… | |
[3] /Menschenrechtslage-der-Uiguren-in-China/!5546973 | |
[4] /Menschenrechtsverletzungen-in-China/!5534142 | |
[5] /Kommentar-Abschiebung-eines-Uiguren/!5526698 | |
## AUTOREN | |
Patrick Guyton | |
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