# taz.de -- Kommentar Dieselfahrverbote: Wirkung über Umwege | |
> Es ging Hamburgs Umweltsenator mit seinen Diesel-Fahrverboten darum, | |
> einen Fuß in die Tür zu kriegen. Dass sie allein nicht wirksam wären, war | |
> klar. | |
Bild: Viel Mühe für nichts? Diesel-Kontrolle in Hamburg | |
Was für eine verquere und verlogene Debatte. [1][Die Diskussion um die | |
Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge] und ihre mangelnde Relevanz für | |
eine Verbesserung der Atemluft wird so geführt, als sei es Umweltsenator | |
Jens Kerstan (Grüne) jemals darum gegangen, mit Dieselfahrverboten Hamburgs | |
Luft sauberer zu machen. Wer den Diskurs innerhalb der Grünen kennt, weiß, | |
dass dem nie so war. | |
Die sehr begrenzten Durchfahrtsverbote dienten – erstens – vor allem dazu, | |
den Fuß in die Debatte um Fahrverbote, Umweltzonen und autofreie City zu | |
bekommen, die die SPD unter Olaf Scholz kategorisch abgewehrt hatte. | |
Es galt – zweitens – bundesweit Nachahmer zu finden und so ein Signal an | |
die Autofahrer und Autobauer zu senden: Wer zu viel dieselt, bleibt außen | |
vor. Die inzwischen angeordneten Diesel-Fahrverbote in Köln, Frankfurt, | |
Darmstadt, Essen und bald auch Berlin zeigen die bundesweite Ausstrahlung | |
des Hamburger Weges. | |
Zudem war – drittens – immer klar, dass die längeren Ausweichstrecken für | |
Dieselstinker dazu führen, dass mehr und nicht weniger Schadstoffe in der | |
inneren Stadt verteilt werden. Die Altonaer Durchfahrtsbeschränkungen | |
hatten deshalb einen hoch symbolischen Gehalt, der über Umwege konkret | |
wirken, nie aber Schadstoffe vor Ort drastisch reduzieren sollte. | |
Wer das ausblendet und sich stattdessen beklagt, dass die Stickoxidwerte | |
nicht sinken, hat das Kalkül, dass hinter den Diesel-Verboten steht, nicht | |
begriffen oder will bewusst aus den miesen Messwerten politisches Kapital | |
ziehen. Wenn die CDU nun die Gunst der Stunde nutzt, und die ersatzlose | |
Abschaffung der Durchfahrtsbeschränkungen fordert, ohne eine einzige | |
Alternative zu nennen, wie Hamburg sauberer werden soll, ist das nur | |
populistisch und umweltpolitisch verantwortungslos. | |
Die fortgesetzten Grenzwertüberschreitungen zeigen nur: Wir brauchen | |
weniger Fahrzeug-Emissionen, mehr autofreie Zonen und gar keinen | |
LKW-Transitverkehr mehr quer durch Hamburg. Nur dann werden die heutigen | |
Durchfahrtsbeschränkungen in Altona überflüssig. | |
21 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Marco Carini | |
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