# taz.de -- Kommentar Glaubwürdigkeit der SPD: Fiebrige Sinnsuche | |
> Im Wahlkampf glänzte die SPD nicht gerade mit einem Feuerwerk an Ideen. | |
> Jetzt, in tiefer Krise, sprudelt es nur so, aber es braucht mehr. | |
Bild: Ja, wo laufen sie denn? | |
Thomas Oppermann, rechter Flügelmann der SPD, hat kürzlich einen | |
[1][Mindestlohn von 12 Euro gefordert]. Der Parteilinke Lars Klingbeil | |
möchte gern [2][ein staatlich finanziertes Grundeinkommensjahr] – ein | |
Sabbatical für alle mit 1.000 Euro im Monat. Parteichefin Andrea Nahles | |
will nicht nur Hartz IV überwinden, sondern eine radikale Reform des | |
Sozialstaats und nebenbei auch noch die Machtfrage im digitalen | |
Kapitalismus stellen. | |
Die SPD entwickelt derzeit fast fiebrig Slogans, Ideen und Konzepte. Manche | |
erheben Forderungen, bei denen sie vor ein paar Monaten noch mit den Augen | |
gerollt haben. Mindestlohn – darüber entscheidet doch eine Kommission. | |
Hartz IV überwinden – das ist kalter Kaffee. Doch nach den Wahldesastern in | |
Bayern und Hessen und angesichts der existenzbedrohlichen Krise kennt Not | |
kein Gebot. | |
Es ist jedenfalls erstaunlich, dass von diesem Feuerwerk an Ideen im | |
Wahlkampf 2017 so gar nichts zu merken war. Auf Kanzlerkandidat Martin | |
Schulz’ Ankündigung, dass Hartz IV ein Fehler gewesen sei, folgte damals | |
das Arbeitslosengeld Q, bürokratisch und halbherzig. Normalerweise | |
präsentieren Parteien in Wahlkämpfen zündende, weitreichende Ideen, die, | |
wenn man in Koalitionen regiert, notgedrungen in Kompromissen beschnitten | |
werden. Bei der SPD scheint es genau andersherum zu sein. Darin spiegelt | |
sich ihr ganzes Dilemma. | |
Was sie debattiert und fordert, wirkt nun in vielem unglaubwürdig. Denn es | |
ist durch missliche Umstände erzwungen und kein Ausdruck besserer | |
Erkenntnis. Die Frage lautet: Wird das erfreuliche Engagement für höhere | |
Mindestlöhne und die Überwindung von Hartz IV auch noch lauthals | |
vorgetragen, wenn die SPD wundersamerweise wieder eine Wahl gewinnen | |
sollte? | |
Die SPD muss Sozialstaatskonzepte entwickeln, die mehr als | |
Spiegelstrich-Verbesserungen sind, und darf auch die Ökologie nicht als | |
Spielmaterial behandeln. Sie braucht eine Generalüberholung. In der | |
Regierung wird die kaum gelingen. Was nicht bedeutet, dass es in der | |
Opposition leicht wird. So ist die Lage. | |
12 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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