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# taz.de -- AfD kapert Polizisten-Verabschiedung: Fahne im falschen Wind
> Die Oldenburger Polizei ist not amused: Sie posierte am Rande des
> AfD-Parteitages mit Deutschland-Flagge – und wurde von der AfD
> vereinnahmt.
Bild: Die AfD wusste die Abschiedsfeier der Polizei für sich zu nutzen
BREMEN taz | Die Szene, nun ja, befremdet: Lauter PolizistInnen in Uniform,
am Rande eines Einsatzes bei der AfD, mit einer riesigen Deutschland-Flagge
posierend. Drinnen, beim Parteitag in Oldenburg, haben sie sich natürlich
sehr über dieses Bild gefreut. Also machten sie ein Foto davon und
veröffentlichten es bei Facebook, wo es mehrere tausend Mal geteilt und
gelikt wurde.
[1][Armin Paul Hampel], der ehemalige niedersächsische AfD-Landeschef,
schrieb dazu: „Achtung Herr Pistorius, es gibt noch mutige Polizisten in
Niedersachsen!“ Er äußerte zudem „Respekt, Dank und Anerkennung“ für d…
Polizei – und berichtete, dass „hunderte AfDler den Gruß mit dem Absingen
der Nationalhymne“ erwidert hätten. Natürlich war das alles nicht so
gemeint, erklärte die Polizei hinterher, auf [2][Facebook und bei Twitter].
[3][Sie verurteilte das Vorgehen der AfD] „auf das Schärfste“ und erklärt…
dass die Veröffentlichung der Bilder „nicht autorisiert gewesen“ sei. Die
„Umdeutung“ der Feier „zu Propagandazwecken“ sei „in hohem Maße unfa…
diskreditierend“ – und für die PolizistInnen „schlichtweg schwer
erträglich“. Anhaltspunkte „für ein rechtlich vorwerfbares Handeln seitens
der AfD“ sieht die Polizei aber nicht.
Das Zustandekommen des Fotos erklärt die Polizei so: Es zeige eine Einheit
der Polizei, die nach dem Einsatz anlässlich des Parteitages Aufstellung
genommen hätte, um einen langjährigen Beamten nach dessen letztem Einsatz
zu verabschieden. Warum das Zeremoniell ausgerechnet in Sichtweite der
AfDlerInnen stattfand? Die BeamtInnen, so die Polizei, „wähnten sich“, weil
etwas abseits des Tagungsgebäudes, „unbeobachtet von der Öffentlichkeit“.
## „Ein netter, freundlicher Akt“
Als die PolizistInnen bemerkt hätten, dass sie fotografiert werden, sei die
Veranstaltung abgebrochen, die Flagge eingerollt worden. Eine
Verabschiedung in so einem Rahmen „ist nicht die Regel, aber auch nicht
unüblich“, erklärt die Polizei auf Nachfrage, das gelte auch für die
Flagge. Den Vorwurf, dass die PolizistInnen naiv waren, will sie nicht
gelten lassen – „allenfalls unglücklich“ sei die Feier gewesen. Gleichwo…
soll auf derlei Symbolik künftig verzichtet werden.
Auch die Polizeigewerkschaft GdP beschwerte sich über Hampels Post: „Wir
kritisieren die Art und Weise als populistisch – das wird der Arbeit der
Polizei nicht gerecht“, sagte der Landesvorsitzende Dietmar Schilff. Die
Feier habe nichts weiter als „ein netter, freundlicher Akt“ für einen
Kollegen sein sollen.
Mit „Scham vor der Deutschland-Flagge“ habe ihre Kritik übrigens nichts zu
tun, schrieb die Polizei noch. Es gehe „einzig und allein um den
politischen Kontext“. Die Polizei sei zur Neutralität verpflichtet und
handele auch nach diesem Gebot.
29 Oct 2018
## LINKS
[1] https://fcld.ly/j0kiuhq
[2] https://fcld.ly/6fb4xtb
[3] https://twitter.com/polizei_ol?lang=de
## AUTOREN
Jan Zier
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Gewerkschaft der Polizei GdP
Polizei
Oldenburg
AfD Niedersachsen
Junge Alternative (AfD)
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Polizei Sachsen
Polizei Sachsen
AfD Niedersachsen
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