# taz.de -- Zehn Vorschläge zur Rettung der SPD: Redet verständlich!

	# taz.de -- Zehn Vorschläge zur Rettung der SPD: Redet verständlich!

	> Sozialdemokraten schreien ihr Publikum zu oft an und halten die Agenda
	> 2010 als Schlossgespenst. So wird das nichts mit den Wählerstimmen.

	Bild: Ob Nahles wie eine Oppositionsführerin poltert oder auf staatstragend ma…

	Die SPD ist unter den Parteien das, was Zeitungen innerhalb der Medien
	sind. Ziemlich alt, für die Zukunft vielleicht nicht mehr unbedingt
	erforderlich. Aber alle wären sehr bestürzt, wenn sie wirklich
	verschwindet. Was die SPD vielleicht retten kann.

	1. Redet verständlich! Sozialdemokraten schreien ihr Publikum zu oft an.
	Mit sich überschlagender Stimme im Wahlkampf die eigenen Reihen zu
	schließen und andere Parteien zu beschimpfen, ist ein Relikt aus der alten
	Bundesrepublik. Gleichzeitig regiert die SPD seit Jahren geräuschlos mit
	der Union, die ihr inhaltlich oft zum Verwechseln ähnelt, doch in
	Wahlkämpfen rituell beschimpft werden muss.

	Der andere SPD-Sprachmodus ist: Verwaltungsjargon, ohne Verben, mit
	Substantivketten. Das Brüllen ist leeres Ritual, das andere blutarme
	Administration. Die gebildeten WählerInnen (also die Mehrheit) wollen 2018
	aber als Einzelne und als denkende Subjekte ernst genommen werden. Robert
	Habeck hat verstanden, wie man in der Gesellschaft der Singularitäten reden
	muss: plastisch, originell, reflexiv. Klar in den Zielen, freundlich im
	Ton. Bei der SPD ist es oft andersherum.

	2. Nichts ist gut, wenn Die Welt nette Kommentare über euch schreibt. Die
	SPD ist eine Partei des sozialen Aufstiegs. Ihre historische Mission war
	die Verwandlung von Arbeitern in Kleinbürger. Die ist geglückt. Tief in
	fast jedem Sozialdemokraten, dessen Eltern oder Großeltern noch zu den
	bildungsfernen Schichten gehörten, gibt es das nagende Gefühl, noch immer
	nicht dazuzugehören. Und noch immer nicht so selbstverständlich wie Union,
	Liberale und neuerdings Grüne das Bürgertum der Bundesrepublik zu
	verkörpern. Man möchte aber doch so gerne auch endlich ganz und gar
	ankommen. Deshalb heiratet Schröder im Adlon, und die SPD-Spitze lächelt
	still und glücklich, wenn FAZ oder Die Welt ihr jovial auf die Schultern
	klopfen. Falsch! Wenn das passiert, ist Gefahr im Verzug. Es gilt: Sofort
	eine gepfefferte Erbschaftssteuer beschließen.

	3. Beerdigt die Agenda 2010! Die Agenda 2010 ist das Schlossgespenst der
	Sozialdemokratie. Nicht tot, nicht lebendig, und immer noch
	schreckenerregend. Die SPD ist eine Partei der Arbeit. Sie muss
	garantieren, dass, wer Jahrzehnte gearbeitet hat, weich fällt und nicht
	knallhart in Hartz IV aufschlägt. Das ist finanzierbar und man muss auch
	nicht (wie es euer Arbeitslosengeld Q vorsah) 61-jährige ehemalige
	Metallarbeiter oder die ausgebrannte Krankenschwester mit
	Zwangsumschulungen malträtieren. Gebt Euch einen Ruck und beerdigt das
	Gespenst. Und verkündet das am besten zusammen mit forschen Plänen für
	Arbeit in der digitalen Zukunft.

	4. Werdet höflicher! Kürzlich im Willy-Brandt-Haus: die wöchentliche
	Pressekonferenz des Generalsekretärs. Aber er kommt nicht. Auch eine halbe
	Stunde später ist kein Klingbeil zu sehen. Der Korrespondent einer
	Regionalzeitung mit wenig Neigung zum Aufsässigen fordert alle Journalisten
	auf, zu gehen. Dann kommt der Generalsekretär doch noch. Entschuldigung
	oder Erklärung für die Verspätung? Fehlanzeige. Das ist kein Einzelfall.
	Mit der Pressestelle der SPD zu telefonieren erinnert an Gespräche mit
	Callcentern, wenn die Stromgesellschaft ein paar Hundert Euro zu viel
	abgebucht hat. Außergewöhnlich dünnhäutig und pampig regieren indes
	SPD-PolitikerInnen auf kritische Kommentare. (Die schreibt derzeit niemand
	mehr – das ist wirklich beunruhigend.)

	Es gibt viele zugewandte, offenherzige und souveräne SozialdemokratInnen.
	Und es gibt eine strukturelle Unhöflichkeit, die man weder bei CDU noch bei
	der Linkspartei, weder bei Grünen noch FDP findet. Und die hat zwei Gründe:
	Erstens neigen soziale Aufsteiger zu einer Hemdsärmeligkeit, die, wenn es
	gut läuft, locker wirkt, aber schnell in ungebremste Wurschtigkeit
	umschlägt. Und zweitens ist die Mixtur aus Arroganz und Dünnhäutigkeit
	typisch für Großorganisationen, die verdrießlich ihren eigenen Abstieg
	managen. Aber Gründe gibt es immer. Man kann auch mit Stil untergehen.
	JournalistInnen ärgern macht nichts besser.

	5. Räumt Willy Brandt in die Ecke! Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses
	hängen Fotos der beeindruckenden Ahnengalerie der Partei – Marx und
	Lassalle, Heinemann und Brandt. Groß und heroisch war der Kampf gegen den
	Kaiser und die Nazis, für Demokratie, Frieden, Bürgerrechte. Nur die SPD
	musste nie ihren Namen ändern, heißt es stolz. „Die Tradition aller toten
	Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden“ schrieb Marx
	im „18. Brumaire“. Das trifft auf die SPD zu.

	Groß ist die bronzene Statue von Willy Brandt im Atrium der Parteizentrale.
	Klein, graugesichtig und technokratisch verzagt wirken daneben der
	Klingbeil, die Nahles, der Schäfer-Gümbel und all die andern. Die
	Historische Kommission zu streichen, war dumm. Aber aus dem übermächtigen
	Schatten der Geschichte zu treten, das strahlende Gestern und Willy Brandt
	etwas in die Ecke zu rücken – vielleicht würde es die Köpfe freier machen.
	Leicht wird das nicht. Die Statue wiegt eine halbe Tonne

	6. Lest Nils Heisterhagen – und folgt ihm nicht! Heisterhagen ist ein
	[1][sendungsbewusster junger Sozialdemokrat] und hat eine Idee. Schon das
	ist derzeit ein Alleinstellungsmerkmal in der SPD. Die Partei soll
	innenpolitisch rechts und sozialpolitisch links werden, und sich von
	Multikulti und libertärem Klimbim befreien. Das klingt besser als es ist.
	Die SPD hat noch vor ein paar Jahren einen komplett biodeutschen
	50-köpfigen Parteivorstand gewählt und ist erst kürzlich auf die Idee
	gekommen, dass Podiumsdiskussionen ganz ohne Frauen nicht so toll sind.
	Damit soll jetzt schon wieder Schluss sein? Lieber nicht. Ja, die SPD
	braucht mal wieder einen wie Schily, der Gesetzestreue als
	sozialdemokratische Politik verkauft. Und nein, reißt bloß das zarte
	Diversity-Pflänzchen nicht wieder aus. Damit jagt ihr die letzten
	Wohlmeinenden zu den Grünen.

	7. Mehr Machtbewusstsein! Die SPD hat sich zu lange geweigert, die
	Linkspartei mit der Aussicht auf Machtbeteiligung zu locken und zu
	bändigen. Aus Scheu vor dem Risiko, aus Bequemlichkeit und Widerwillen
	gegen Lafontaine. Irgendeinen Grund gab es immer. In Bayern bekamen SPD und
	Linkspartei zusammen nur ein bisschen mehr als die AfD. Außer in Hessen
	gibt es für linke Mehrheiten derzeit nicht allzu viele Chancen. Will sie
	eine haben, muss die SPD beherzt Rot-Rot-Grün forcieren. Wenn sie es
	vorzieht, nach den blendenden Erfahrungen mit den Großen Koalitionen,
	Juniorpartner der CDU in Wiesbaden zu werden, ist ihr nicht mehr zu helfen.

	8. Schafft linke Symbole! Olaf Scholz hatte mal eine echt gute Idee: 12
	Euro Mindestlohn. Leider kam ihm diese Idee sechs Wochen nach dem Wahlkampf
	2017, den die SPD mit einem Dutzend kleinerer, meist komplizierter
	Reformvorschläge bestritten hatte. Der Renner war die „Wiedereinführung der
	paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung“. Für
	Zeiten, in denen mit Twitter-Botschaften Politik gemacht wird, vielleicht
	ein bisschen lang. Man musste eine gewisse Liebhaberei für Wahlprogramme
	haben, um zu verstehen, was die SPD mit Gerechtigkeit meinte.

	Andrea Nahles hatte eine andere prima Idee und auch noch während des
	Wahlkampfs: ArbeiternehmerInnen, die der digitale Wandel zu flexiblen neuen
	Jobs zwingt, sollten ein paar Tausend Euro bekommen, finanziert aus der
	Erbschaftsteuer. Supervorschlag! Die Bild streute das Gerücht, dieses
	Chancenkonto koste 100 Milliarden Euro. Das war zwar Unfug, reichte aber,
	um das ohnehin nur halbherzig vorgetragene Konzept in die Schublade zu
	verbannen.

	9. Legt Euch mit den Eliten an! Wenn ihr nur das Bestehende erhalten wollt,
	werdet ihr untergehen. Wenn ihr es ernst meint mit Gerechtigkeit und
	Umverteilung, müsst ihr es so sagen, dass die Leute es verstehen. Nicht
	nuschelnd im Hinterzimmer bei Verhandlungen über die Erbschaftsteuer.
	Sondern selbstbewusst und laut. Dafür müsst ihr euch auch mal mit den
	Eliten anlegen. Das habt ihr verlernt. War die Idee lebenslangen Lernens
	nicht von euch?

	10. Raus aus der Großen Koalition! Die Befürworter der GroKo machten Anfang
	des Jahres ein verführerisches Versprechen: Es gibt kein „Weiter so!“. Bei
	der dritten GroKo wird alles besser als bei den ersten beiden, die der SPD
	schlimme Wahlergebnisse zwischen 20 und 24 Prozent beschert hatten. Merkel,
	die stets schamlos das SPD-Programm geplündert hatte, sei nun schwach. Bald
	werde das Publikum die verlässliche SPD wieder ins Herz schließen. Aber so
	ist es nicht. Es ist viel, viel schlimmer, sagen hinter vorgehaltener Hand
	auch SPD-SpitzenpolitikerInnen. Ob Nahles wie eine Oppositionsführerin
	poltert oder auf staatstragend macht, die SPD kann derzeit tun, was sie
	will, es nutzt nichts.

	Beim ersten Auftritt von Horst Seehofer als Dramaqueen sagte die SPD gar
	nichts – gebracht hat es ihr nichts. Im Fall des
	Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat sie eskaliert – ohne
	davon zu profitieren. Es ist wie in einem Slapstickfilm: Erst versucht man
	den tropfenden Wasserhahn zu reparieren, dann steht die Wohnung unter
	Wasser und am Ende bricht scheppernd das ganze Haus zusammen. Dieser aus
	der Not geborenen Regierung wird niemand eine Träne nachweinen. Auch wenn
	die SPD kreuzbrav bleibt, wird sie kaum drei Jahre halten. Das Risiko eines
	Koalitionsbruchs ist überschaubar. Deswegen ist früher raus besser als
	später raus. Besser ein Ende mit Schrecken. Danach beginnt die Arbeit.

	21 Oct 2018

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	Stefan Reinecke

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