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# taz.de -- Kommentar Rücktritt von Diana Golze: In Potsdam regiert das Mittel…
> Der Abgang von Sozialministerin Golze war überfällig. Ihr Rücktritt ist
> nicht das erste Aus in Brandenburg. Was ist dort mit der Linkspartei los?
Bild: Diana Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von Ministerrücktritten a…
Diana Golzes Rücktritt war überfällig. In der knappen Erklärung am Mittwoch
begründete die brandenburgische Linken-Ministerin [1][ihren Rückzug mit der
politischen Verantwortung], die sie für Fehler ihres Ministeriums in dem
Medikamentenskandal trug.
Aber weitaus schwerer wiegen die Fehler, die Golze selbst beging.
Angefangen vom Abbügeln einer ersten Anfrage des ARD-Magazins „Kontraste“
bis zur gemeinsamen Abwehrfront mit Detlev Mohr, dem Leiter des
Landesgesundheitsamts, der behauptet hatte, ihm seien Informationen über
die gefälschten Medikamente von seinen Mitarbeitern vorenthalten worden.
Das stellte sich später als falsch heraus.
Die von Golze eingesetzte Task Force zur Aufklärung des Skandals hat am
Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie unter anderem die
unzureichend besetzte Arzneimittelaufsicht rügt. Aber wichtige Fragen, die
nicht in den Untersuchungsbereich der Task Force fielen, sind offen.
Hat Golze den Bereich Gesundheit ihres Mammutministeriums nicht so wichtig
genommen, weil für sie Arbeit und Soziales wichtiger waren? Warum konnten
Golzes Staatssekretärin und Parteifreunde ihr nicht zu einem besseren
Krisenmanagement verhelfen? Und, ganz grundsätzlich: Was ist mit der
brandenburgischen Linkspartei los?
## Begünstigung und falsche Abrechnungen
Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von linken Ministerrücktritten ein.
Justizminister Helmuth Markov ging 2016 wegen privater Nutzung eines
Dienstwagens, sein Vorgänger Volkmar Schöneburg trat wegen
Begünstigungsvorwürfen zurück. Gegen Linken-Landtagsabgeordnete ermittelte
die Justiz wegen falscher Fahrtkostenabrechnungen.
Eine originelle politische Idee hat man aus der brandenburgischen Linken –
im Gegensatz etwa zu ihrem Berliner Landesverband – seit langem nicht
gehört. Der SPD-Referent Nils Heisterhagen hat kürzlich von der “Herrschaft
des Mittelmaßes“ bei den Sozialdemokraten gesprochen. Das scheint auch in
der brandenburgischen Linken zu regieren.
28 Aug 2018
## LINKS
[1] /Lunapharm-Skandal-in-Brandenburg/!5532082
## AUTOREN
Martin Reeh
## TAGS
Diana Golze
Die Linke
Brandenburg
Schwerpunkt Landtagswahlen
Potsdam
Diana Golze
Diana Golze
Landtag Brandenburg
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