# taz.de -- Kommentar Rücktritt von Diana Golze: In Potsdam regiert das Mittel… | |
> Der Abgang von Sozialministerin Golze war überfällig. Ihr Rücktritt ist | |
> nicht das erste Aus in Brandenburg. Was ist dort mit der Linkspartei los? | |
Bild: Diana Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von Ministerrücktritten a… | |
Diana Golzes Rücktritt war überfällig. In der knappen Erklärung am Mittwoch | |
begründete die brandenburgische Linken-Ministerin [1][ihren Rückzug mit der | |
politischen Verantwortung], die sie für Fehler ihres Ministeriums in dem | |
Medikamentenskandal trug. | |
Aber weitaus schwerer wiegen die Fehler, die Golze selbst beging. | |
Angefangen vom Abbügeln einer ersten Anfrage des ARD-Magazins „Kontraste“ | |
bis zur gemeinsamen Abwehrfront mit Detlev Mohr, dem Leiter des | |
Landesgesundheitsamts, der behauptet hatte, ihm seien Informationen über | |
die gefälschten Medikamente von seinen Mitarbeitern vorenthalten worden. | |
Das stellte sich später als falsch heraus. | |
Die von Golze eingesetzte Task Force zur Aufklärung des Skandals hat am | |
Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie unter anderem die | |
unzureichend besetzte Arzneimittelaufsicht rügt. Aber wichtige Fragen, die | |
nicht in den Untersuchungsbereich der Task Force fielen, sind offen. | |
Hat Golze den Bereich Gesundheit ihres Mammutministeriums nicht so wichtig | |
genommen, weil für sie Arbeit und Soziales wichtiger waren? Warum konnten | |
Golzes Staatssekretärin und Parteifreunde ihr nicht zu einem besseren | |
Krisenmanagement verhelfen? Und, ganz grundsätzlich: Was ist mit der | |
brandenburgischen Linkspartei los? | |
## Begünstigung und falsche Abrechnungen | |
Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von linken Ministerrücktritten ein. | |
Justizminister Helmuth Markov ging 2016 wegen privater Nutzung eines | |
Dienstwagens, sein Vorgänger Volkmar Schöneburg trat wegen | |
Begünstigungsvorwürfen zurück. Gegen Linken-Landtagsabgeordnete ermittelte | |
die Justiz wegen falscher Fahrtkostenabrechnungen. | |
Eine originelle politische Idee hat man aus der brandenburgischen Linken – | |
im Gegensatz etwa zu ihrem Berliner Landesverband – seit langem nicht | |
gehört. Der SPD-Referent Nils Heisterhagen hat kürzlich von der “Herrschaft | |
des Mittelmaßes“ bei den Sozialdemokraten gesprochen. Das scheint auch in | |
der brandenburgischen Linken zu regieren. | |
28 Aug 2018 | |
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[1] /Lunapharm-Skandal-in-Brandenburg/!5532082 | |
## AUTOREN | |
Martin Reeh | |
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