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# taz.de -- Urteile im NSU-Prozess: Es ist geschafft
> Gamze Kubaşık hört die Richterworte. Für sie ist das Urteil über Beate
> Zschäpe eine Erleichterung – aber keine Erlösung.
Bild: Beate Zschäpe und Anwalt Mathias Grasel
München taz | Gamze Kubaşık blickt auf Manfred Götzl, als der Vorsitzende
Richter um 9.55 Uhr im Saal A101 [1][die entscheidenden Worte spricht], die
erlösenden. Die Angeklagte Beate Zschäpe erhalte „eine lebenslange
Haftstrafe, und die Schuld wiegt besonders schwer“. Ganz still ist es da im
Saal. Gamze Kubaşık sieht, wie Zschäpe versteinert dreinblickt. Sie selbst
presst die Lippen zusammen, wischt sich eine Träne aus dem Augenwinkel. Es
ist geschafft.
Am 4. April 2006, mitten am Tag, hatten zwei Männer Gamze Kubaşıks Vater in
dessen Dortmunder Kiosk ermordet: Mehmet Kubaşık, ein herzlicher Mann, 39
Jahre alt, drei Kinder. Mit vier Schüssen, zwei direkt in den Kopf, einfach
so. Die Schützen waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt – die zwei Männer, mit
denen Beate Zschäpe fast 14 Jahre im Untergrund lebte, von 1998 bis 2011.
Neun weitere Morde begingen die Männer in dieser Zeit. An dem Blumenhändler
Enver Şimşek, dem Schneider Abdurrahim Özüdoğru, dem Obsthändler Süleyman
Taşköprü, dem Gemüseverkäufer Habil Kılıç, dem Hilfsarbeiter Mehmet Tur…
dem Imbissbetreiber İsmail Yaşar, dem Schlüsseldienstbesitzer Theodoros
Boulgarides, dem Internetcafébetreiber Halit Yozgat, der Polizistin Michèle
Kiesewetter. Dazu zwei Sprengstoffanschläge in Köln und einer in Nürnberg
sowie 15 Raubüberfälle. Alles im Namen des selbsternannten
„Nationalsozialistischen Untergrunds“, abgekürzt NSU.
Nun wird im Saal A101 des Oberlandesgerichts München das Urteil über diesen
Terror gesprochen. Nach fast fünf Jahren Prozess und 437 Verhandlungstagen.
Einem Prozess, der nicht zu Ende zu gehen schien, sich in Details
versenkte, durch Befangenheitsanträge beinahe lahmgelegt wurde. Nun aber
sagt Richter Manfred Götzl: „Dann ergeht im Namen des Volkes folgendes
Urteil.“ Zschäpe sei schuldig an 10 Morden, an 32 versuchten Morden durch
die Bombenanschläge und an einem versuchten Mord durch die Inbrandsetzung
des letzten NSU-Unterschlupfs in Zwickau, die eine 89-jährige Nachbarin in
Lebensgefahr brachte. Zschäpe habe die Morde genau wie die Männer gewollt,
habe genauso „Angst und Verunsicherung“ in der Bevölkerung schüren, den
Staat „als ohnmächtig bloßstellen“ wollen.
Zschäpe, die am Morgen den Saal noch lächelnd betreten hatte, im schwarzem
Blazer, verfolgt Götzls Worte mit starrem Gesicht. Sie stützt ihren Kopf
auf die Arme, wendet ihren Blick nicht von der Richterbank ab. Ihre Finger
aber verkrampfen sich in den gefalteten Händen. Gamze Kubaşık kann ihr ins
Gesicht schauen. Die 32-Jährige, schwarze Bluse, offene Haare, blickt immer
wieder hinüber. Ihre Anspannung weicht nicht.
Dann wendet sich Götzl den vier Mitangeklagten zu. Zehn Jahre Haft
verkündet er für Ralf Wohlleben, den früheren NPD-Mann, der dem Trio die
Ceska-Pistole organisierte, mit der Mehmet Kubaşık und die anderen acht
Migranten erschossen wurden. Der schüttelt den Kopf. Drei Jahre sind es für
Holger G., der den Untergetauchten seine Papiere überließ, ihnen auch eine
Waffe brachte. Drei Jahre Jugendstrafe für Carsten S., der dem Trio die
Ceska überbrachte. Ihm kommt zugute, dass er als Einziger im Prozess voll
auspackte.
Überraschend mild ist die Strafe für André E., den engsten Vertrauten des
Trios, einen mit Nazi-Tattoos übersäten jungen Mann, der die Wohnungen und
Wohnmobile organisierte: Auch er erhält drei Jahre Haft. Die
Bundesanwaltschaft hatte noch 12 Jahre gefordert, er sei in alles
eingeweiht gewesen. Im September kam E. wegen Fluchtgefahr in
Untersuchungshaft. Richter Manfred Götzl aber sieht die Vorwürfe als nicht
ausreichend belegt. André E. grinst, angereiste Neonazis auf der Tribüne
des Saals klatschen.
Über Stunden wird Götzl seine Urteilsbegründung fortsetzen. Und dann, am
Nachmittag, ist dieser Prozess tatsächlich vorbei.
## Mit dem Urteil ist nichts vorbei
Für Gamze Kubaşık aber ist nichts vorbei. Schon zwei Tage zuvor war sie
nach München gereist, mit ihrer Mutter Elif und ihren zwei Brüdern. Bereits
am 6. Mai 2013, als der Prozess eröffnet wurde, saß Kubaşık im Saal. Immer
wieder besuchte sie auch dazwischen das Verfahren, zuletzt im November, als
sie persönlich ein Plädoyer hielt. Nun wollte Gamze Kubaşık dabei sein,
wenn der Staat sein Urteil spricht über den Mord an ihrem Vater. Wollte
Beate Zschäpe ein letztes Mal ins Gesicht schauen.
Gamze Kubaşık ist bei Weitem nicht die Einzige, die trotz langer Anreise
heute nach München gekommen ist. Schon in der Nacht stellen sich Zuschauer
und Journalisten vor dem Justizgebäude an, türkische Konsulare sind
darunter. Nur ein Teil der Wartenden wird es später in den Saal schaffen.
Darunter ist auch das Dutzend Neonazis, darunter bekannte Gesichter, teils
wegen Gewaltdelikten verurteilt. Demonstrativ präsentieren sie sich in
schwarzen Hemden – wie auch die zwei Angeklagten André E. und Ralf
Wohlleben. Beide hatten im Prozess offen ihre Gesinnung verteidigt. Nun
winken sie lächelnd nach oben auf die Empore.
Vor dem Gericht formiert sich derweil eine Protestkundgebung. Unter die
NSU-Aufklärung dürfe „kein Schlussstrich“ gezogen werden, fordern die
Demonstranten. Sie halten Bilder der Ermordeten in die Höhe, verlesen deren
Namen. Als die Kunde von den teils milden Urteilen für die Mitangeklagten
durchdringt, brandet Empörung auf. Den ganzen Tag wird die Kundgebung
andauern.
Neben Gamze Kubaşık sind viele Opferangehörige gekommen. Da sind die Eltern
von Halit Yozgat, die Kinder von Theodoros Boulgarides, die Tochter von
Enver Şimşek, angereist mit ihrem Baby aus der Türkei. Auf ihren Gesichtern
liegt eine gedrückte Spannung, als sie am Morgen den Saal betreten.
So lange schon war das Urteil erwartet worden. So lange, dass der Prozess
zwischenzeitlich ins Abseits zu geraten drohte. Hört das denn nie auf? Das
war die Frage, die blieb. Nun aber ist die große Aufmerksamkeit wieder da,
das Gerichtsgebäude ist umlagert von TV-Übertragungswagen.
Mehr als 600 Zeugen wurden in den fünf Jahren befragt, 130.000 Seiten
Ermittlungsakten bereitgestellt. Nachbarn der Untergetauchten wurden
angehört, ihre Eltern, Urlaubsbekannte, Neonazis, Verfassungsschützer,
Ermittler. Jeder Mord, jeder Anschlag, jeder Überfall wurde ausgeleuchtet,
schmerzend bis ins Detail. Richter Manfred Götzl tut es nun erneut. Er
schildert, wie sich Kugeln in die Gesichter der Opfer bohrten, Schlagadern
zerfetzten, wann die Opfer an ihrem Blut erstickten.
Als es um den Tod ihres Vaters geht, hält es Gamze Kubaşık nicht mehr aus.
Sie schlägt die Hände vors Gesicht, weint. Der Schmerz über die sinnlos
Verstorbenen, er bricht wieder auf. Auch bei den anderen Angehörigen. Als
Götzl den Tod von Halit Yozgat schildert, dem neunten Mordopfer, erschossen
vor zwölf Jahren in seinem Internetcafé in Kassel, springt dessen Vater
Ismail Yozgat auf. „Mein Gott, mein Gott“, ruft er auf Türkisch,
verzweifelt, immer wieder. „Setzen Sie sich“, herrscht ihn Götzl an. „Ich
möchte keine weiteren Störungen haben.“ Ismail Yozgat verstummt.
## Tat für Tat schildert der Richter die Morde
Dann fährt Götzl in seiner Urteilsbegründung fort. Tat um Tat nimmt er sich
vor, hastet durch die Seiten seines vor ihm aufgeklappten Hefters, fast
atemlos. Bei allen Verbrechen habe das Trio, „bewusst und gewollt
zusammengewirkt“, betont Götzl immer wieder. Zschäpe sei zwar nicht an den
Tatorten gewesen, aber sie habe zentrale Dienste für die Terroristen
geleistet. Sie tarnte die Gruppe mit falschen Alibis, organisierte die
Finanzen, schützte den Unterschlupf, als die Männer auf ihren Terrorzügen
unterwegs waren, und hielt sich bereit, im Fall des Falles den Unterschlupf
in Brand zu setzen und die Bekenner-DVD zu verschicken. Was sie schließlich
auch tat, am 4. November 2011, ganz ohne Druck. Denn Mundlos und Böhnhardt
hatte sich kurz zuvor nach einem gescheiteren Bankraub in Eisenach
erschossen.
Beate Zschäpe hatte das im Prozess ganz anders geschildert. Zum
Prozessauftakt im Mai 2013 schwieg sie, so wie am 8. November 2011, als sie
sich nach viertägiger Flucht der Polizei gestellt hatte. Erst viel später
ließ Zschäpe ihren Anwalt Mathias Grasel eine Erklärung im Prozess
verlesen: Alle Taten seien alleiniges Werk von Mundlos und Böhnhardt
gewesen. Sie habe stets erst im Nachhinein davon erfahren, sei jedes Mal
„geschockt“ gewesen. Aus Abhängigkeit habe sie aber die Männer nicht
verlassen können. Noch vor einer Woche, in ihren letzten Worten vor
Gericht, bat Beate Zschäpe Richter Manfred Götzl: „Bitte verurteilen Sie
mich nicht stellvertretend für etwas, was ich weder gewollt noch getan
habe.“
Tatsächlich hatte die Bundesanwaltschaft mit ihrer Anklage hoch gepokert:
Auch im Prozess ergab sich kein Beweis, dass Zschäpe an einem der Tatorte
war. Ihr Verteidiger forderten deshalb einen Freispruch: Zschäpe sei keine
Terroristin. Nur die Brandstiftung in Zwickau sei ihr anzulasten,
allenfalls noch eine Beihilfe zu den Raubüberfällen. Maximal zehn Jahre
Haft genügten dafür. Die Anklage aber lautete anders: auf volle,
gleichwertige Mittäterschaft Zschäpes. Die Höchststrafe forderte die
Bundesanwaltschaft, lebenslange Haft mit anschließender
Sicherungsverwahrung.
## Ein Wisch
Götzl kommt dem nun nach. Nur auf die Sicherungsverwahrung verzichtet sein
Senat. Zschäpes Erklärung aber wischt er beiseite: Er habe „Zweifel an der
Glaubhaftigkeit großer Teil der Einlassung“. Götzl erinnert an die
Vorgeschichte in Jena. Wie Zschäpe dort Mitglied der Kameradschaft Jena
war, wie sie mit Mundlos und Böhnhardt Drohbriefe an die Stadtverwaltung
und Polizei verschickte und Bombenattrappen in Jena auslegte, wie Ermittler
in einer von ihr gemieteten Garage Rohrbomben und 1,4 Kilo TNT fanden. Die
Gründung einer Terrorgruppe sei dann die „schlüssige Fortentwicklung“
gewesen. Eine, die danach Angst und Schrecken in diesem Land zu verbreiten
suchte.
Eine lebenslange Haftstrafe bei besonders schwerer Schuld macht es
unwahrscheinlich, dass Beate Zschäpe weniger als 15 Jahre hinter Gittern
verbringen muss. Ihre Anwälte kündigen umgehend eine Revision an. Die
Verurteilung sei „juristisch nicht haltbar“, sagt Mathias Grasel. „Anstatt
Frau Zschäpe als Stellvertreterin zu bestrafen, muss es der Rechtsstaat
aushalten, dass die wahren Täter nicht mehr für ihre grausamen Verbrechen
belangt werden können“, sagt er. Der Bundesgerichtshof werde das Urteil
aufheben, gibt sich Grasel überzeugt.
Richter Götzl indes tat viel im Prozess, um dieses Szenario zu verhindern.
Fünf Jahre hielt er den Prozess zusammen, tarierte die fünf Angeklagten
aus, die drei Ankläger, die 14 Verteidiger und 60 Opferanwälte. Er tat es
mit Strenge und nüchterner Akribie, am Ende auch mit Vorsicht, immer wieder
kam er Zschäpe entgegen. Bloß keinen Fehler riskieren, keinen Neustart. Der
Urteilsspruch krönt nun auch die Karriere des 64-Jährigen. Und bisher half
Götzl seine Akribie: Nur ein einziges seiner bisherigen Urteile wurde von
einer höheren Instanz kassiert.
Für Gamze Kubaşık wäre ein Neustart des Prozesses eine Katastrophe. „Wir
sind am Ende unserer Kräfte“, sagt sie. Aber auch das jetzige Urteil bringt
ihr keine Erlösung. Wie soll es auch? Was soll den Verlust des Vaters
aufwiegen?
## Fehlende Antworten
Das Urteil sei „kein Trost“, sagt Kubaşık später vor dem Gerichtsgebäud…
umringt von Journalisten. „Mein Vater wird dadurch nicht wieder lebendig.“
Der Tag kehrt nur mehr wieder alles noch einmal nach oben. Nach dem Mord an
ihrem Vater ging Gamze Kubaşık ein Jahr nicht vor der Tür, schmiss ihre
Ausbildung. Ihre Mutter leidet bis heute an einer Depression, die
Großmutter erlitt einen Herzinfarkt. Mehmets Kiosk wurde nach der Tat
geschlossen. Die Ermittler verdächtigten anfangs auch die Familie,
durchsuchten die Wohnungen, fragten nach Drogengeschäften des Vaters, nach
der Mafia, der PKK, nach einer vermeintlichen Geliebten.
Gamze Kubaşık studierte dennoch, Pharmazie, und sie gebar einen Sohn, den
sie Mehmet nannte. Sie lasse sich nicht aus diesem Land vertreiben, sagt
sie. „Das ist unsere Heimat.“ Und trotzdem ist da etwas zerbrochen. Das
Vertrauen, dass sie hier dazugehört wie alle anderen. Dass der Staat alles
für die Aufklärung des Mordes an ihrem Vater tat.
Sie habe „viel Hoffnung“ in den Prozess gehabt, betont die junge Mutter
deshalb. Nun aber seien ihre Fragen immer noch nicht beantwortet. Warum
wurde gerade ihr Vater ausgesucht? Gab es Helfer in Dortmund? Laufen sie
noch heute dort herum? Und hätte der Staat die Morde nicht doch verhindern
können?
Tatsächlich hatte der Prozess keine dieser Fragen klären können, trotz
fünfjähriger Dauer. Das konnte er auch nicht, sagt die Bundesanwaltschaft.
Es ging schließlich nur um die Schuld der fünf Angeklagten. Gamze Kubaşık
aber reicht das nicht. Es habe „hundertprozentig Helfer“ gegeben, sagt sie.
Sie müssten endlich ermittelt werden.
Als in Dortmund ihr Vater ermordet wurde, war dort eine militante
Neonazi-Zelle unterwegs, Combat 18 genannt. Ein führender Rechtsextremist
wohnte in der Straße des Tatorts. Und noch in der Haft führte Beate Zschäpe
einen Briefwechsel mit einem Dortmunder Neonazi. Alles Zufall? Gamze
Kubaşık glaubt das nicht.
## Applaus von Neonazis
Und nun kommt auch noch einer der Angeklagten glimpflich davon. André E.,
der sich „Die Jew Die“ auf den Bauch tätowiert hat. Den selbst seine
Anwälte als „Nationalsozialisten mit Haut und Haaren“ bezeichnet haben.
Dass er von den Terrortaten des NSU wusste, sei nicht sicher nachzuweisen,
betont Götzl am Ende des Tages noch einmal – und verkündet die Aufhebung
des Haftbefehls für André E. Wieder klatschen und johlen die Neonazis auf
der Tribüne. „Schweinehunde“, zischen Mitzuhörer. Götzl wird ungehalten:
„Seien Sie ruhig!“
Gamze Kubaşık verfolgt die Szene fassungslos. „Schrecklich“ sei es, dass
einer der wichtigsten Unterstützer „mit einem blauen Auge davonkomme“, sagt
sie später vor dem Gericht. „Das Gericht hätte hier vielmehr ermitteln
müssen.“ Auch vor dem Gericht kommt es zu Tumulten, als sich die Kunde von
der Freilassung André E.s herumspricht. Eine Rednerin spricht von einem
„Fanal“.
Gamze Kubaşık aber will die Hoffnung nicht aufgeben, dass sie doch noch
Antworten bekommen könnte. Im Prozess hatte sie sich deshalb direkt an
Zschäpe gewandt – und machte ihr ein Angebot. Wenn sie, irgendwann, doch
noch Namen von weiteren Helfern offenbare, „wenn sie Ross und Reiter
nennt“, dann würde sie sich persönlich dafür einsetzen, dass Zschäpe frü…
aus dem Gefängnis komme. Wer weiß, sagt Gamze Kubaşık, vielleicht gerate
sie doch noch ins Grübeln, vielleicht in ein paar Jahren. Zeit, darüber
nachzudenken, hat Zschäpe nun jedenfalls genug.
11 Jul 2018
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## AUTOREN
Konrad Litschko
Andreas Speit
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